Carola Wolle MdL: Enquetekommission ist lupenreine AfD-Politik

Pressemitteilung - Stuttgart, den 07.02.2022

Die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL hat Grünschwarz für die Umsetzung von AfD-Politik gelobt. „Eine Enquetekommission ‚Krisenfeste Gesellschaft‘ zu Lehren aus der Corona-Pandemie soll jetzt einberufen werden. Guten Morgen, Herr Lucha! Wir forderten bereits am 21. August 2020 einen öffentlichen Runden Tisch, an dem Experten unterschiedlichster gesellschaftlicher Bereiche mit kontroversen Bewertungsansätzen die Folgeschäden der Coronakrise beurteilen. Dort sollen Lösungskonzepte in Bezug auf das gesamte gesellschaftliche Leben in Baden-Württemberg erarbeitet werde, um die Abschaffung der Bürgerrechte und die Zerstörung unserer Demokratie zu beenden. Am 5. Mai 2021 brachten wir dazu einen Antrag ein (Drs. 17/25) – der natürlich abgelehnt wurde. Und heute die Kehrtwende! AfD wirkt, kann ich da nur sagen!“

Allerdings lässt die Ausgrenzung der AfD dabei das Parlamentarismusverständnis der selbsternannten Gralshüter der Demokratie deutlich zutage treten, befindet die Fraktionsvize. „Ursprünglich hatten Grüne und CDU avisiert, nur mit FDP und SPD einen solchen Antrag im Landtag zu stellen. Und als sei das noch nicht genug, beklagen diese beide Parteien jetzt, dass sich vor allem die Grünen gegen eine kritische Rückbetrachtung und ehrliche Aufarbeitung gewehrt hätten. Ja wen wundert‘s denn, bei den ebenso totalitären wie unwirksamen Anwandlungen der Landesregierung, deren Maßnahmen inzwischen regelmäßig von Gerichten gekippt werden? Es wird sich noch herausstellen, dass sie verantwortlich ist für riesige wirtschaftliche Verluste, für eine verlorene junge Generation, für eine darbende Kultur-, Gastro- und Tourismusszene! Wir werden die Arbeit und die Resultate dieser Enquetekommission sehr genau beobachten.“


Zurück zur Übersicht

Diese Beiträge könnten Sie auch interessieren:

Pressemitteilung - Stuttgart 06.05.2022

Bernhard Eisenhut MdL: Corona-Impfnarrative erneut als unhaltbar enttarnt

„Die Expertenanhörung zur Corona-Impfpolitik ergab heute erneut, dass die Corona-Impfnarrative unhaltbar sind.“ Mit diesen Worten kommentierte der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernard Eisenhut MdL die Online-Anhörung von Vertretern der Kommunen, der Kassenärzte sowie der Ständigen Impfkommission mit Sozialminister Lucha ...

  Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 01.04.2022

Bernd Gögel MdL: Die Normalität lässt sich nicht mehr wegbeschließen

„Die Corona-Expertenanhörung heute hat gezeigt, dass unsere seit zwei Jahren geforderte Strategie vollkommen bestätigt wurde“. Mit diesen Worten kommentierte Fraktionschef Bernd Gögel MdL die heutige Veranstaltung, deren Credo mit „Nein zur Impfpflicht“ am treffendsten zu bilanzieren ist. „Die Berichte aus den Gesundheitsämtern, aber ...

  Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 22.03.2022

Bernd Gögel MdL: Impfpflichtdebatte offenbart Kretschmanns Demokratieverständnis

„Dass im Bundestag Uneinigkeit zur Impfpflicht herrscht, passt König Kretschmann natürlich nicht in den Kram.“ Mit diesen Worten reagierte AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL auf die Einschätzung von Ministerpräsident Kretschmann (Grüne), dass die Impfpflicht wohl nicht kommen wird. „Vor zwei Monaten klang der Ministerpräsident noch ...

  Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 14.03.2022

Carola Wolle MdL: Wegfall der Corona-Maßnahmen sinnvoll

„Der geplante Wegfall der Corona-Auflagen ist nicht nur für Unternehmen sinnvoll, sondern muss jetzt insgesamt schnell umgesetzt werden.“ Mit diesen Worten pflichtet die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL dem Heidelberger Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger bei, der die Flexibilisierungen für die Betriebe als ...

  Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 09.03.2022

Anton Baron MdL: Regierung hat in Corona-Pandemie keine Stärke gezeigt

„Unsere Gesellschaft hat in der Corona-Pandemie ihre ganze Stärke zeigen müssen, weil diese Regierung dazu nicht in der Lage war.“ Mit diesen Worten leitete der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion Anton Baron MdL seinen Debattenbeitrag zur Enquetekommission „Krisenfeste Gesellschaft“ ein. „Den Bürgern wurde viel ...

  Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 09.03.2022

Hans-Jürgen Gossner MdL: SPD-Kotau vor Impfpflicht ist Kalkül

Der bevölkerungspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL hat die Große Anfrage der SPD zur Corona-Lage in Pflegeheimen als unglaubwürdig kritisiert: „Wenn der SPD die Lage in den Pflegheimen wirklich wichtig wäre, hätte sie von besserer finanzieller, materieller und personeller Ausstattung der Pflegeheime reden müssen. ...

  Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 23.02.2022

Carola Wolle MdL: Kritik an Pflegebonus-Plänen ist berechtigt

Die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL hat die Kritik der Baden-Württembergischen Krankenhausgesellschaft BWKG an Karl Lauterbachs (SPD) Plänen zum Pflegebonus geteilt. „Die Begrenzung auf die Beschäftigten in Kliniken und Behinderteneinrichtungen, Pflegeheimen und ambulanten Pflegediensten führt zur Spaltung des ...

  Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 22.02.2022

Bernhard Eisenhut MdL: Reibungsloser Schulbesuch für alle Kinder

„Frau Schopper fabuliert von irgendwelchen Partyfässern - wir wollen einfach, dass unseren Kindern endlich wieder ein normaler Schulbesuch ermöglicht wird.“ Mit diesen Worten reagiert der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL auf die Ankündigung von Kultusministerin Theresa Schopper (Grüne), an den Schulen noch ...

  Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 16.02.2022

Bernhard Eisenhut MdL: Lucha will Bürgern bewusst schaden

„Wer die Impfung weiterhin für den ‚zentralen Baustein der Pandemie-Bekämpfung‘ hält, hat nicht nur jeden Bezug zur sozialen und medizinischen Realität verloren, sondern will den Bürgern bewusst schaden.“ Mit diesen Worten reagiert der gesundheitspolitische Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL auf entsprechende Äußerungen von ...

  Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 11.02.2022

Carola Wolle MdL: Impfpflicht – Karlsruhe wieder einmal Erfüllungsgehilfe der Regierung

Die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL hat das Karlsruher Urteil zur Teil-Impfpflicht als erwartbare Regierungsdienstleistung bewertet. „Die Kassenärzte verweigern, Patienten gegen ihren Willen zu impfen, die Gesundheitsämter fühlen sich mit der Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht überfordert. Die ...

  Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 03.02.2022

Carola Wolle MdL: Obduktionen versachlichen Corona-Debatte

„Eine klare Antwort auf die Frage, ob die 13.600 Toten in Baden-Württemberg AN oder MIT Corona gestorben sind, wäre seit Beginn der Pandemie von elementarer Bedeutung“ Mit diesen Worten begründete die sozialpolitische Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL den Fraktionsantrag zur Obduktion von Coronatoten. „Nur so können medizinische und ...

  Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 03.02.2022

Ruben Rupp MdL: Entschädigungsanspruch für Ungeimpfte durchsetzen

„Wenn Sie nicht mit der unsolidarischen, diskriminierenden Ausgrenzungspolitik des SPD-Kanzlers Scholz einverstanden sind und lieber auf eine freie Impfentscheidung setzen, dann stimmen Sie unserem Antrag bitte zu.“ Mit diesen Worten warb der wirtschaftspolitische Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL um Zustimmung zum Fraktionsantrag auf einen ...

  Weiterlesen

Lust auf mehr? Downloads

Publikationen unserer Arbeitskreise


 

Weitere Publikationen