Dr. Uwe Hellstern MdL: Schulzes Gewässerstrategie schädigt Infrastruktur

Pressemitteilung - Stuttgart, den 10.06.2021

Der umweltpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern MdL hat Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) vorgeworfen, mit ihrer „Gewässerstrategie“ die bestehende Infrastruktur zu schädigen. „Bei der Vorstellung ihrer nationalen Wasserstrategie hat Schulze als Grund die stärkeren Verfügbarkeitsschwankungen durch den Klimawandel in den Fokus gerückt. Neben einigen verständlichen Maßnahmen wie der besseren Verknüpfung der verschiedenen Versorgungsnetze werden in dem Papier auch neue Abrechnungsmodelle angedacht, die in keinem Zusammenhang mit der Wasserverfügbarkeit in der Natur stehen. So wird es schwerlich die Wasserstände in Flüssen und Stauseen erhöhen oder das Grundwasser auffüllen, wenn von der Tageszeit abhängige Tarife eingeführt werden. Dies dient doch eher dazu, um die vorgehaltene Infrastruktur herunterzufahren und wie bereits beim Strom auf Kante zu nähen.“

Die Ministerin wird mit ihrem angepassten Wasserbedarf ja wohl nicht meinen, dass wir uns wieder an mittelalterliche Hygienegewohnheiten anpassen, wo ein Bad pro Quartal nicht unüblich war, fragt sich Hellstern. „Wegen der im europäischen Vergleich sehr hohen Wasserpreise in Deutschland wurde jahrelang über zu geringen Wasserverbrauch der Haushalte geredet, was ein erhebliches Keimproblem in den Leitungsnetzen verursacht. Dies scheint der Ministerin noch niemand gesagt zu haben. Oder geht es wie üblich nur um eine Begründung, um hohe Preise noch höher zu schrauben? Jedenfalls hatten wir in den letzten Jahren mehrere Verschärfungen der Überwachungsregeln in der Trinkwasserverordnung wegen der Keimproblematik. Für Hygieniker und Seuchenbekämpfer müssen daher bei den Plänen von Frau Schulze die Alarmglocken läuten.“


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