Miguel Klauß MdL: SPD wirft an Zapfsäulen Wahlkampf-Blendgranaten

Pressemitteilung - Stuttgart, den 08.06.2021

Der verkehrspolitische AfD-Fraktionssprecher Miguel Klauß MdL hat SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz vorgeworfen, beim Thema „Benzinpreis“ die Wähler zu blenden. „Mit seinen Forderungen, nicht am Benzinpreis zu schrauben, wirft er Blendgranaten, um etwas Profil gegen die Grünen gutzumachen. Deren Forderungen nach deutlich höheren Kosten für Benzin wiederholen sich immer wieder. Und die SPD hat immer schön mitgemacht. Ob Ökosteuer, Erhöhung der Mehrwertsteuer oder aktuell die CO2-Steuer - der SPD konnte es nie teuer genug sein!“

Schon jetzt verweist Klauß auf Statistiken aus dem Mai 2021, wonach inzwischen 64 Prozent der Kosten pro Liter Benzin Steuern und Abgaben sind. „Die Grünen sehen Autofahrer als einfaches Opfer für eine weitere Plünderung der Portemonnaies der Bürger. Die SPD hat dabei immer mitgemacht. Jetzt so zu tun, als würde die SPD nach der Bundestagswahl, egal ob mit Grünen oder CDU, nicht auch wieder über das Benzin an das Geld der Leute wollen, ist Täuschung. Eine CO2-Steuer wird es mit der AfD nicht geben, stattdessen eine Absenkung der Steuern und Abgaben auf Kraftstoffe in einem für den Verbraucher spürbaren Umfang.“


Zurück zur Übersicht

Diese Beiträge könnten Sie auch interessieren:

Pressemitteilung - Stuttgart 06.04.2022

Rüdiger Klos MdL: FDP kopiert verkehrspolitische AfD-Positionen

„Die AfD und das Recht auf freie Mobilität sind untrennbar miteinander verbunden.“ Mit diesen Worten reagiert der AfD-Landtagsabgeordnete Rüdiger Klos MdL heute im Landtag auf die FDP-Debatte zum Zustand der Landesstraßen, Brücken und Stützbauwerke. „Schön, dass die FDP hier das Thema der AfD kopiert, unsere Positionen übernimmt und ...

  Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 17.03.2022

Miguel Klauß MdL: Busbranche braucht echte Hilfen

„Mit einer reinen Symbolpolitik für die Busbranche ist es nicht getan, um wirklich unterstützend tätig zu werden.“ Mit diesen Worten reagierte der verkehrspolitischer AfD-Fraktionssprecher Miguel Klauß MdL auf Zusage des Verkehrsministeriums, Gelder aus dem Corona-Rettungsschirm für den öffentlichen Nahverkehr im Voraus zu zahlen. „Die ...

  Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 10.03.2022

Miguel Klauß MdL: LKW-Verkehr fördern statt bekämpfen

„Sie glauben doch nicht ernsthaft, Sie können mit Lastenfahrrädern oder dem Installieren von ein paar Gremien in irgendeiner Form etwas zum Thema Nachhaltigkeit bewirken.“ Mit dieser Kritik begann der verkehrspolitische AfD-Fraktionssprecher Miguel Klauß MdL seinen Debattenbeitrag zum Grünen-Antrag für ein Güterverkehrskonzept heute im ...

  Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 11.02.2022

Hans-Jürgen Goßner MdL: Energiewende teurer als eine Kugel Eis – täglich!

„Ich weiß nicht, wie viel Eis ein grüner Bundestagsabgeordneter am Tag isst, doch die Energiewende, von der Jürgen Trittin 2004 behauptete, sie sie koste einen deutschen Durchschnittshaushalt nicht mehr als eine Kugel Eis monatlich, ist teurer geworden als eine Kugel Eis täglich!“ Mit diesen Worten kommentiert der AfD-Fraktionssprecher ...

  Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 02.02.2022

Miguel Klauß MdL: Abschieben schafft Wohnraum

Mit deutlichen Worten hat der wohnungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Miguel Klauß, die Landesregierung unter Beschuss genommen. „Ihre linke, fanatische Politik wird für eine Verarmung der Gesellschaft sorgen“, attestierte er in einer aktuellen Debatte. Sozialwohnungen, so Klauß, würden den Bedarf nicht decken, wenn diese an ...

  Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 26.01.2022

Daniel Lindenschmid MdL: FDP will Transparenzgesetz – wie wir auch

„Das Ziel, das die FDP-Fraktion mit dieser Gesetzesänderung anstrebt, ist nichts Anderes als ein Transparenzgesetz - auf dem wir als AfD-Fraktion im Einklang mit zahlreichen Bürgerrechtsorganisationen schon lange bestehen.“ Mit diesen Worten begründete der digitalpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL heute im Landtag die ...

  Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 25.01.2022

Hans-Jürgen Goßner zur PK der Wohnungsbauministerin zum Landeswohnraumförderprogramm:

„Immer mehr Geld ist notwendig, um die Grundbedürfnisse der Bevölkerung nach geeignetem Wohnraum zu befriedigen. Wir müssen wieder die Ursachen hierfür in den Blick nehmen: Das sind die verfehlte Geldpolitik der EU, die Preissteigerungen nach sich zieht, die Migration und die rigiden Vorschriften im Bausektor, die gerade von der grünen ...

  Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 19.01.2022

Dr. Uwe Hellstern MdL: Walkers Aberwitz ist aberwitzig

„Die Einstufung der Kernkraft als nachhaltige Form der Stromerzeugung als ‚aberwitzig‘ zu bezeichnen, aber die grüne Gaswirtschaft als klimaneutral, sagt mehr über Frau Walkers Fachkompetenz denn über die Kernkraft aus.“ Mit diesen Worten kommentiert der energiepolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern MdL die neuerliche Absage ...

  Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 17.01.2022

Bernd Gögel MdL: Regierung schafft Probleme, wo es keine gibt

Fraktionschef Bernd Gögel MdL hat auf die Einführung eines neuen Straßenschilds in Stuttgart-Kaltental mit Verärgerung reagiert. „Jetzt soll Autofahrern künftig verboten werden, Fahrradfahrer auf der Böblinger Straße zu überholen. Es freut uns als AfD-Fraktion natürlich sehr für die Landesregierung, dass sie endlich ein ...

  Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 22.12.2021

Ruben Rupp MdL: kein Champion in Sachen High-Tech Innovationen

„Ihr Projekt Cyber Valley hat nicht gehalten, was Sie versprochen haben“. Diese Kritik richtete der wirtschaftspolitische Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL heute in der Plenardebatte an dir grünschwarze Landesregierung. „Wir als AfD-Fraktion begrüßen die Förderung der Forschung und Entwicklung im Bereich Künstlicher Intelligenz, ist sie ...

  Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 17.12.2021

Miguel Klauß MdL: Wir brauchen große Stellschrauben

„Es ist natürlich schwierig, den Haushaltsplan für ein Ministerium zu diskutieren, das nicht nur unnötig ist, sondern nur existiert, weil Herr Strobl seine Landes-CDU an die Grünen verkauft hat.“ Mit dieser Generalkritik begann der wohnungspolitische AfD-Fraktionssprecher Miguel Klauß MdL seinen Beitrag in der Haushaltsdebatte. „Kein ...

  Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 16.12.2021

Miguel Klauß MdL: keine Planwirtschaft in der Verkehrspolitik

„Keine großen Innovationen, keine Verbesserung im allgemeinen Verkehrssektor, keine Zukunftsinvestitionen.“ Mit dieser Reihung fasste der verkehrspolitische AfD-Fraktionssprecher Miguel Klauß MdL heute im Landtag seine Kritik am Verkehrshaushalt zusammen. „Wir bräuchten Radschnellwege, um das Klimaziel zu erreichen. In welcher Welt muss ...

  Weiterlesen

Lust auf mehr? Downloads

Publikationen unserer Arbeitskreise


 

Weitere Publikationen