Dr. Rainer Balzer MdL: Rassismus in Rostocker Bürgerschaft

Pressemitteilung - Stuttgart, den 20.05.2021

Der kulturpolitische Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer hat der Rostocker Bürgerschaft Rassismus vorgeworfen. „Wer dem dunkelhäutigen und bestintegrierten Mannheimer Sänger Xavier Naidoo Auftrittsverbot erteilt, verhält sich rassistisch. Ihm seinerseits Rassismus zu unterstellen ist absurd und zeugt von einem erbärmlichen ideologischen Verständnis eines entkernten Begriffs, der wahlweise so gedeutet wird, wie es ins linksgrüne Kalkül passt: Frei nach dem Motto: ‚Wer ein Rassist ist, bestimme ich‘. Ich erinnere ungern daran, aber auch unsere Landesregierung will künftige Verträge so abschließen, dass eine Kündigung des Vertrags einfacher möglich ist, wenn sie der Meinung ist, dass ein Künstler jugendgefährdende oder extremistische Inhalten verbreitet. Diese Gefahr sah sie aber bisher bei den eindeutigen Texten etwa von ‚Feine Sahne-Fischfilet‘ jedoch nicht. Eine Einflussnahme auf die Auswahl von Künstlern aber ist der Beginn eines totalitären Kulturbetriebs!“    

Der Fraktionsvize verweist darauf, dass die Meinungs- und die Kunstfreiheit für jeden Künstler gilt, auch für Xavier Naidoo. „Dabei hätte die Bürgerschaft schon stutzig werden müssen, als die Stadtverwaltung starke rechtliche Bedenken dagegen äußerte. Natürlich sind öffentliche Einrichtungen wie die Stadthalle zur Wahrung des Gleichheitsgrundsatzes verpflichtet, weswegen bei der Vermietung der Einrichtungen kein Künstler ausgeschlossen werden darf, auch wenn dessen religiöse oder politische Ansichten nicht geteilt werden - ganz zu schweigen vom Imageverlust für die Stadt, die Gefahr läuft, dass Künstler, die sich öffentlich kritisch äußern, in Rostock nicht willkommen sind. Dass das ein gemeinsamer Antrag der sozialistischen Einheitsparteien Linke, Grüne und SPD in Kauf nimmt, zeigt deren ideologische Verblendung, die vor Ausgrenzung und Existenzvernichtung nicht mehr Halt macht. Die AfD ist die einzige Partei, die diesen Irrsinn noch stoppen kann.“


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