Emil Sänze MdL: Social-Media-Sperrungen auch im Stuttgarter Landtag angekommen

Pressemitteilung - Stuttgart, den 18.11.2020

„Wer heute die Wahrheit sagt, wird als Lügner aus dem medialen Diskurs ausgeschlossen.“ Mit diesen Worten reagiert der pressepolitische Fraktionssprecher Emil Sänze MdL auf die einwöchige Sperrung des Youtube-Kanals der Fraktion. „Wir haben die Plenarrede der sozialpolitischen Sprecherin der AfD-Fraktion, Dr. Christina Baum MdL, in der 133. Sitzung des Landtags von Baden-Württemberg, vom 12. November 2020, zu TOP 2 Aktuelle Debatte: ‚Minister Luchas Krisenmanagement in der Kritik‘ hochgeladen. Der Titel lautet ‚Sozialminister Lucha will totalitäre Überwachungsdiktatur! Ich plädiere für einen Lockdown dieser Landesregierung!‘ und steht so eins zu eins auch auf der Facebook-Seite der Fraktion - wo er nicht beanstandet wird. Wir dagegen erhalten die Nachricht: ‚your content violated YouTube’s Community Guidelines and has been removed‘. Der absurde Vorgang zeigt, wie willkürlich und restriktiv die sogenannten ‚Community-Standards‘ der einzelnen Plattformen gehandhabt werden.“

Offenbar war die Rede zu erfolgreich, weil sie bestimmte Tatsachen auf den Punkt brachte, meint Sänze. „Nach nur drei Tagen schickte sich der Clip an, eine fünfstellige Reichweite zu erzielen. Kein Wunder, brachte Christina Baum doch den gesamten Corona-Widersinn auf den Punkt: Einerseits baut die gesamte Pandemie-Erzählung auf einem ungeeigneten PCR-Test auf, der keine Infektion im Sinne des Infektionsschutzgesetzes feststellen kann; andererseits stehen Luchas Maßnahmen wie etwa die Maskenpflicht an Schulen dafür, dass die Therapie größeren Schaden anrichtet als die Erkrankung selbst. Und wer Menschen egal aus welchen Gründen in Lagern konzentrieren will, verhält sich totalitär. Das zu sagen ist die Pflicht der wählerstärksten Oppositionsfraktion im Landtag Baden-Württembergs. Dass diese Wahrheit inzwischen Angst macht, ist ein verheerendes Zeichen für die Funktionsfähigkeit unserer Demokratie. Wir haben selbstverständlich Widerspruch gegen die Sperrung eingelegt und freuen uns auf die juristische Auseinandersetzung.“


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