Dr. Christina Baum MdL: Greifen Sie umgehend ein, Frau Eisenmann

Pressemitteilung - Stuttgart, den 18.10.2020

Die gesundheitspolitische Fraktionssprecherin Dr. Christina Baum MdL fordert Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) auf, die Corona-Maßnahmen im Bildungssektor umgehend zu entschärfen. „Nicht nur die Maskenpflicht ab Klasse 5 bis hinauf zu den Studenten an den Hochschulen ist gesundheitsschädlich und psychologisch verheerend. Auch das Verbot des Sportunterrichts mit Körperkontakt ist Unsinn, da Bewegung an der frischen Luft die beste Stärkung der eigenen Immunabwehr darstellt.  Dass Kinder bei Corona keine Infektionstreiber sind, ergab eine landeseigene Studie bereits im Juni. Das Paket der grünschwarzen Landesregierung erweist sich als weitere Schikane des Volkes aus einer Parallelwelt, in der außer Kretschmann & Co. niemand sonst lebt. Statt etwa die Inzidenzzahl von 50 aufgrund der vierfach höheren Testzahlen nach oben anzupassen, wird sie gesenkt. Das ist blanke Willkür. Frau Eisenmann, greifen Sie umgehend ein, denn Sie tragen die Verantwortung.“

Baum verweist darauf, dass sie in einem Fall bereits Dienstaufsichtsbeschwerde gegen alle Verantwortlichen im Zusammenhang mit der Nötigung, Misshandlung und der Körperverletzung Schutzbefohlener gestellt hat. „Mir ist angezeigt worden, dass Schüler an der Gewerblichen Schule Bad Mergentheim trotz Beschwerden über Kopfschmerzen, Schwindel und Übelkeit ihre Maske auch nicht kurzfristig abnehmen durften, vielmehr gezwungen wurden, diese weiter zu tragen. Dies erfüllt meines Erachtens nicht nur den Tatbestand der Nötigung, sondern auch den der - wenigstens fahrlässigen - Körperverletzung. Schüler zu zwingen, nicht auf Warnsignale ihres Körpers reagieren zu dürfen, ist nicht weniger als eine Misshandlung Schutzbefohlener. Deshalb fordere ich Sie auf, sich dieser Umstände anzunehmen, sie unverzüglich abzustellen und entsprechende Dienstaufsichtsbeschwerdeverfahren einzuleiten.“


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