Emil Sänze MdL: Keine Maskenpflicht im Landtag

Pressemitteilung - Stuttgart, den 12.10.2020

Fraktionsvize Emil Sänze MdL hat SPD-Plänen einer Maskenpflicht im Landtag eine Absage erteilt. „Komisch, dass die Sozialdemokraten erst jetzt ihre Solidarität mit den Stuttgartern entdecken, da die Infiziertenzahlen steigen. Vorher waren die Abgeordneten offenbar nicht ansteckend. Komisch auch, dass sie erst jetzt mit ‚gutem Beispiel‘ vorangehen wollen, da ein grüner Ministerpräsident der Bevölkerung ihre Leben vorschreiben will und ein grüner Oberbürgermeister als Volksdompteur reüssiert. Wollen sie damit ihre Optionen auf eine Ampelkoalition bewahren? Der Schaufenster-Vorstoß der Fast-Fünf-Prozent-Partei ist populistisch, anbiedernd und überdies bürokratiesteigernd – hierfür die Haus- und Geschäftsordnung zu ändern heißt mit Kanonen auf Spatzen zu schießen.“

Daneben verweist Sänze darauf, dass eine Maskenpflicht in dem großen Gebäude ebenso unsinnig ist wie die im öffentlichen Raum. „Masken sind, wie inzwischen mehrfach nachgewiesen wurde, medizinisch kontraproduktiv und sozialpsychologisch ein Disziplinierungsinstrument, wie man es aus Diktaturen kennt. Das ist für die AfD als Rechtsstaats- und Freiheitspartei nicht hinnehmbar und wird unseren Widerstand nach sich ziehen.“


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