Freiheit gegen Sicherheit

Pressemitteilung - Stuttgart, den 11.07.2020

Pressemitteilung – Stuttgart, den 02.01.2017

Nur Polizeigroßaufgebot verhindert neuerliche Gewalt und Übergriffe

Die Kölner Polizei war zum Jahreswechsel 2016/17 zunächst mit 1500 Beamten im Einsatz. Angesichts mindestens 1000 fahndungsrelevanter Personen allein am Hauptbahnhof forderte die Einsatzleitung weitere Verstärkung an. Nach Einschätzung des Polizeipräsidenten Mathies sei das Verhalten der fast ausschließlich nordafrikanischen Männer derart aggressiv gewesen, dass mit drohenden Straftaten zu rechnen war. Die AfD dankt den Einsatzkräften für ihr vorausschauendes Handeln, das eine Wiederholung der Katastrophe vom letzten Silvester verhindert hat.

#PolizeiNRW #Silvester2016 #SicherInKöln: Am HBF werden derzeit mehrere Hundert Nafris überprüft.

Nun kritisieren SPD und Grüne die erforderliche Polizeiarbeit als unverhältnismäßig und rassistisch. Gezieltes racial profiling also polizeiliches Vorgehen nach ethnischen Gesichtspunkten so lautet der Vorwurf. Der Nafri-Tweet der Kölner Polizei mache Gebrauch von einer entmenschlichenden und herabwürdigenden Gruppenbezeichnung für Nordafrikaner. Nein, besonders kultursensibel klingt die behördlich-pragmatische Diktion nicht. Aber die Entrüstung darüber zeigt wie weit sich SPD und Grüne von der Lebenswirklichkeit der deutschen Bevölkerung entfernt haben.

Unbeschwertes Feiern in der Öffentlichkeit gehört der Vergangenheit an

Lückenlose Videoüberwachung und allgegenwärtige Polizeipräsenz führen unmissverständlich vor Augen: „Die Flüchtlingskrise hat Deutschland verändert und leider nicht zum Besseren“, resümiert der sicherheitspolitische Sprecher der AfD Lars Patrick Berg. Während sich die No-go-Areas der Parallelgesellschaften immer weiter ausbreiten, ist unsere offene Gesellschaft auf einem gefährlichen Rückzug: Diagnose Staatsversagen.


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