Emil Sänze: „Auftrittsverbot für ‚Feine Sahne Fischfilet‘ wäre nötig gewesen – Musikgruppe verherrlicht Gewalt gegen Polizisten“

Pressemitteilung - Stuttgart, den 24.06.2018

„Deutschland verrecke, das wäre wunderbar“, singt die Musikgruppe „Feine Sahne Fischfilet“ in ihrem Lied „Gefällt mir“. Oder sie skandiert „Die Bullenhelme – sie sollen fliegen. Eure Knüppel kriegt ihr in die Fresse rein.“ Eben diese Musikgruppe „Feine Sahne Fischfilet“ trat am Wochenende auf dem „Southside Festival“ in Neuhausen ob Eck im Kreis Tuttlingen auf. Dazu sagt der AfD-Landtagsabgeordnete und Kreisvorsitzende des AfD-Kreises Rottweil-Tuttlingen, Emil Sänze: „Wer zu Gewalt gegen unsere Polizisten aufruft, der hat auf einem Festival in Baden-Württemberg nichts zu suchen. Es ist ja noch schöner, dass die Polizei für die Sicherheit vor Ort sorgen muss. Die Musikgruppe ‚Feine Sahne Fischfilet‘ ist selbsterklärt antideutsch und will Deutschland vernichtet wissen. Hier fordern wir von der Landesregierung ein hartes Vorgehen. Denn das ist die Begleitmusik der linksextremen Gewalttäter, die in Hamburg und anderswo dutzende Polizisten verletzt haben.“

Enge Verzahnung von Linksextremismus und szenetypischer Musik

Emil Sänze stellte im Rahmen dessen auch eine Kleine Anfrage an die Landesregierung in Baden-Württemberg. „Die linksextreme Musikszene gehört untersucht. Organisationen wie die verbotene „Indymedia Linksunten“ und Antifa-Straßenterrorgruppen sind ohne szenetypische Musik wie die von ‚Feine Sahne Fischfilet‘ nicht denkbar. ‚Feine Sahne Fischfilet‘ ist der musikalische Treibstoff für linke Gewalt gegen Bürger und Polizei. Darauf zielt meine Kleine Anfrage ab“, so Emil Sänze abschließend.

*** **** ***

Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 16. Wahlperiode:

Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze: Linksextreme Musikveranstaltungen in Baden-Württemberg


Ich frage die Landesregierung:

  1. Welche linksextremen Musikgruppen, Musikverlage und Vertriebe in Baden-Württemberg sind der Landesregierung bekannt?
  2. Welche Auftritte von linksextremen Musikgruppen gab es seit 2010 in Baden-Württemberg (bitte mit Musikgruppe(n), Solokünstler, Zeit, Ort,  Anzahl von Zuschauern, Anzahl von Straftaten aufführen)?
  3. Welche Erkenntnisse hat sie zu den an den Musikveranstaltungen beteiligten Personen beziehungsweise Personengruppen wie den Organisatoren,  Interpreten oder Besuchern, (bitte aufgeschlüsselt nach Herkunft aus Bundesländern oder anderen Staaten)?
  4. Auf welche Art und Weise waren Polizei, Staatsanwaltschaften und Nachrichtendienste im Zusammenhang mit den Veranstaltungen tätig?
  5. Nach welchen Verfahren wird hierbei vorgegangen?
  6. Wie schätzt sie die Bedeutung von linksextremer Musik für die linke Szene ein?
  7. Wie schätzt sie die Aktivitäten der Musikgruppe „Feine Sahne Fischfilet“ in Baden-Württemberg ein?
  8. Welche Maßnahmen ergreift sie hinsichtlich Musikern und Musikgruppen mit eindeutig gewaltverherrlichender und antideutscher Gesinnung?
  9. Wie wurde der Veranstalter des South Side Festivals, an dem in diesem Jahr die Musikgruppe „Feine Sahne Fischfilet“ teilnimmt, durch das Land darauf hingewiesen, dass sie eine linksextreme Musikgruppe eingeladen hat?
  10. Ist es möglich, ein Konzert einer gewaltverherrlichenden und linksextremen Musikgruppe, welches als Rekrutierung neuer Anhänger und deren ideologischer Festigung dient, als Versammlung zu behandeln (Parallel zum Urteil des VGH BW vom 12. Juli 2010 Az. 1 S 349/10)?

19.06.2017
Emil Sänze AfD-Fraktion

Begründung


Zwischen dem 22.06.2018 und dem 24.06.2018 findet in Neuhausen Ob Eck anlässlich des Southside-Festivals ein Konzert der linksextremen Musikgruppe „Feine Sahne Fischfilet“ statt. Die Musikgruppe positioniert sich mit ihrer Musik eindeutig anti-deutsch und fordert die Abschaffung des Nationalstaates Deutschland: „Stolz auf Deutschland? Stolz auf eine Nation? Stolz auf irgendein beschissenes Konstrukt? Wir kotzen gleich!“ […] Auf ihrer Netzseite befand sich im Jahre 2010 ein Text mit dem Aufruf „für den widerstand auf der straße“ (sic!), unter welchem eine Bauanleitung für Molotow-Cocktails aufgeführt wurde. Ein weiteres Lied namens „Gefällt mir“ spricht von „Deutschland verrecke, das wäre wunderbar“ und von „Deutschland ist scheiße, Deutschland ist Dreck!“. Auch vor Aufforderungen zur Gewalt gegen Polizisten schreckt die Musikgruppe im Stück „Staatsgewalt“ nicht zurück: „Die Bullenhelme – sie sollen fliegen. Eure Knüppel kriegt ihr in die Fresse rein.“ Die Musikgruppe hat ebenso am 18.März 2011 Geld für straffällig gewordene Linksextremisten gesammelt.


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