
Für Sie im Landtag
Die AfD-Fraktion bekennt sich zu den Wurzeln unserer Kultur und verteidigt sie gegen die Verächtlichmachung durch die Altparteien und deren Klientel. Unsere Kultur und Werte allein sind Leitbild für unsere Gesellschaft und unser politisches Handeln. Die AfD-Fraktion steht zu unserer Kultur, die auf der Grundlage des Christentums und der Aufklärung beruht und im Grundgesetz seine bestmögliche Form gefunden hat.
Seit 2016 bereichern wir den Landtag in Baden-Württemberg und zeigen, wie echte Oppositionsarbeit geht. Viele unserer Meinungen und Vorschläge, die erst mit viel Drama abgelehnt werden, werden von den anderen Fraktionen kopiert und später eingebracht. Auch wenn das ärgerlich ist, zeigt es doch, dass wir wissen, was die Bürger in diesem Land bewegt. Während man bei den “etablierten Parteien” oft den Eindruck hat, dass sie den Kontakt zur Bevölkerung verloren haben. Wir vertreten hingegen das Volk und dessen Interessen.
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Pressemitteilungen
„Ich frage mich, wie unsere Vorfahren überhaupt überleben konnten ohne ‚Hitzebetroffenheitsindex‘“ Mit diesen Worten kommentiert der wohnungspolitische AfD-Fraktionssprecher Sandro Scheer MdL den jüngsten Schelmenstreich der Deutschen Umwelthilfe DUH. „Was auf den...
„Innenminister Strobl (CDU) praktiziert einen Rückfall in den medienpädagogischen Alarmismus früherer Jahrzehnte – nur dass heute nicht mehr Rockmusik oder Horrorfilme im Visier stehen, sondern digitale Spielewelten.“ Mit diesen Worten reagiert der jugend- und...
Der stellv. bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL hat die Ergebnisse der SWR-Grundschullehrerumfrage als Beweis für die Richtigkeit des Gute-Schulstart-Gesetz gewürdigt:„Es ist höchst alarmierend, dass für 85 % der Grundschullehrer die...
Der stellv. bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL hat die Ergebnisse der SWR-Grundschullehrerumfrage als Beweis für die Richtigkeit des Gute-Schulstart-Gesetz gewürdigt:„Es ist höchst alarmierend, dass für 85 % der Grundschullehrer die...
„Man mag kaum glauben, dass es in der SPD Baden-Württemberg neben Gestalten wie Saskia Esken oder Andreas Stoch auch noch Politiker mit politischem Sachverstand und Weitblick gibt.“ Mit diesen Worten reagierte der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL...
„Immerhin scheint man in die Gänge zu kommen“. Mit diesen Worten bilanziert Bernd Gögel MdL die Antwort der Landesregierung auf seine Frage nach dem barrierefreien Ausbau der Bahnhöfe der Residenzbahn. „Es hatte sich aber am Bahnhof Wilferdingen (Remchingen) für die...
„Wenn Haltungspunk Campino öffentlich mit Innenminister Strobl (CDU) über ‚Vollpfosten aus der rechten Szene‘ diskutiert, frage ich mich, warum diese Beschimpfung auch noch vom Steuerzahler finanziert werden soll.“ Mit diesen Worten reagiert der medienpolitische...
„Dass der Verband der Automobilindustrie (VDA) jetzt das Ende des Verbrenner-Aus fordert, zeigt, dass wir von Anbeginn richtig lagen, diesen als Klimaschutz getarnten Deindustrialisierungswahn abzulehnen.“ Mit diesen Worten reagiert der wirtschaftspolitische...
„Dass Winfried Kretschmann (Grüne) für die richtige und realitätsbezogene Aussage, Deutschland kann beim Klimaschutz selbst kaum etwas ausrichten, ausgerechnet von der Deutschen Umwelthilfe DUH der AfD-Nähe bezichtigt wird, ist an Absurdität nicht mehr zu überbieten.“...
„Wer meint, mit Slogans wie ‚Vergiss die Mayo, aber nicht das Lächeln!‘ für mehr Sicherheit in Freibädern zu sorgen, hat jeden Bezug zur Realität verloren“. Mit diesen Worten reagierte der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Sandro Scheer MdL auf die Aktion...
Aktuelle Debatten
„Der vorliegende Etat straft Namen und Zweck des Ministeriums einmal mehr Lügen: Weder wird im Ministerium Umweltpolitik gemacht, noch tun die Landesregierung und die Ministerin irgendwas Sinnvolles fürs Klima.“ Das sagte der energiepolitische AfD-Fraktionssprecher...
„Irren ist menschlich, aber auf Irrtümern zu beharren teuflisch.“ Mit diesen Worten begann der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL seine Kritik am Kultus-Einzelplan in der Haushaltsdebatte. „Unsere Schüler schneiden schlecht ab bei...
Der energiepolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern hat EnBW-Chef Georg Stamatelopoulos ideologische Verbohrtheit vorgeworfen: „Da erkennt er offenbar erst angesichts der Wahlergebnisse richtig, dass die Akzeptanz für die Energiewende bröckelt. Aber anstatt...
„Unabhängig von der juristischen Einschätzung darf das berechtigte Anliegen, den Landtag vor einem kostspieligen Aufblähen zu bewahren, nicht aufgrund juristischer Fallstricke scheitern.“ Das sagte der stellv. rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL...
„Der Grad an Absurdität der Reaktionen auf Präsident Orbans Friedensreise und Botschafter Györkös‘ Ausschussbesuch in Stuttgart ist zum Fremdschämen.“ Mit diesem Vorwurf begann der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL seine Europarede heute im...
Der migrationspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL hat den exorbitant hohen Anteil ausländischer Insassen in Gefängnissen als klares Zeichen für die verfehlte Migrationspolitik gewertet: „Ab 1. März ist es also amtlich: In baden-württembergischen...
„Es braucht jetzt radikale Ehrlichkeit über die Zustände an unseren Schulen.“ Mit diesen Worten begann der stellv. bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL seinen Debattenbeitrag zur Schulgewalt im Landtag. „In Baden-Württemberg wurde 2023 eine...
Der stellv. bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL hat den Professorinnen Cress und „Dieser Beruf, den ich übrigens sehr gerne ausgeübt habe, ist heute so unattraktiv wie nie zuvor“. Das sagte der bildungspolitischer AfD-Fraktionssprecher Dr....
„Wenn die Landesregierung diesen Entwurf tatsächlich ohne Generalrenovierung durchwinkt, kann sie nicht ganz bei Trost sein.“ Diesen Vorwurf erhob der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL heute in seinem Plenarbeitrag zum neuen...
„Wenn die Landesregierung diesen Entwurf tatsächlich ohne Generalrenovierung durchwinkt, kann sie nicht ganz bei Trost sein.“ Diesen Vorwurf erhob der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL heute in seinem Plenarbeitrag zum neuen...