Aktuelles

Pressemitteilung - Stuttgart 29.01.2019

Harald Pfeiffer: „Es wird kalt – Grün schickt die Wirtschaft auf Talfahrt“

Wie der Böblinger Abgeordnete Pfeiffer bei seinem Besuch mehrerer Zulieferbetriebe für die Autoindustrie feststellte, nehmen die Sorgen der Arbeitnehmer wegen einer drohenden Wirtschaftskrise zu. „Nicht nur das Klima in Deutschland kühlt sich ab, auch die Gesellschaft wird kälter, und nun zieht es auch in der Wirtschaft eisig rein“, ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 24.01.2019

Umweltausschuss diskutiert Überlegung von Windkraftanlagen im Nordschwarzwald

Der Ausschuss für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft hat in seiner Sitzung am Donnerstag, 24. Januar, über die Überlegung des Planungsausschusses des Regionalverbands Nordschwarzwald diskutiert, Vorranggebiete für die Windenergienutzung auszuweisen, auf denen möglicherweise Windkraftanlagen errichtet werden können. Die AfD-Fraktion hat dazu ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 24.01.2019

Stefan Herre MdL: Grüne Bildungsmisere – Schule im Zollernalbkreis muss wegen Lehrermangel schließen

„Jeder kann krank werden. Natürlich auch unsere Lehrer, für die die Belastung in den letzten Jahren stark zugenommen hat“, stellt der AfD-Landtagsabgeordnete Stefan Herre fest. „Es kann allerdings nicht sein, dass in einem wirtschaftlich starken Bundesland wie Baden-Württemberg Schulen schließen müssen, weil es nicht genug ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 23.01.2019

Hans Peter Stauch zu geplanten Tempolimits auf Autobahnen: Beim sogenannten Klimaschutz geht jegliches Maß verloren

„Abgesehen von der nach wie vor unbewiesenen Klimawirksamkeit von CO2 geht inzwischen auch jegliches Maß für globale naturwissenschaftliche Größenordnungen verloren“, ärgert sich Hans Peter Stauch, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Stuttgarter Landtag, über Planungen eines Tempolimits auf Autobahnen zugunsten des ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 23.01.2019

Carola Wolle: AfD fordert Erstattung der Kosten der Meisterprüfung

Um dem Qualitäts- und Fachkräftemangel im Handwerk entgegenzuwirken, fordert die AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg politische Sofortmaßnahmen. Carola Wolle, wirtschafts­politische Sprecherin der AfD-Fraktion, erklärt hierzu: „Die Handwerkskammern und der Zentralver­band des Deutschen Handwerks kritisieren die Politik für die ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 23.01.2019

Bernd Gögel: „Wir wollen Europa, wir sind pro Europa – jedoch nicht im aktuellen Zustand!“

AfD spricht sich entschieden für ein Europa souveräner Vaterländer und gegen ein Brüsseler Eurokraten-Monster aus Stuttgart. Auf die dringende Notwendigkeit einer tiefgreifenden Reform der Europäischen Union zur Erhaltung von Freiheit und Wohlstand für die Bürger Baden-Württembergs verwies AfD-Fraktionsvorsitzender Bernd Gögel ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 22.01.2019

Windpark Länge-Ettenberg: Lars Patrick Berg fordert Rücknahme der Gebührenbescheide

Lars Patrick Berg, Abgeordneter der AfD im Landtag von Baden-Württemberg, kritisiert die Vorgehensweise des Regierungspräsidiums Freiburg bei der Festsetzung von Widerspruchsgebühren gegen rund 170, größtenteils in der Gegenwind-Bürgerinitiative „Arten- und Landschaftsschutz Länge-Ettenberg e.V.“ organisierte Windkraftkritiker. Die ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 17.01.2019

Bernd Gögel: Alternative für Deutschland solidarisiert sich mit den Demonstrationen gegen Diesel-Fahrverbote

Nachdem bereits am letzten Freitag 250 Menschen am Neckartor gegen die Diesel-Fahrverbote demonstriert haben, hat ein Bürger auch für diesen Samstag eine Demonstration angemeldet. Dazu sagte Bernd Gögel, der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion: „Als Fraktion sind wir froh darüber, dass dieses Thema in der Bürgerschaft Anklang findet. Die ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 16.01.2019

Hans Peter Stauch: Verwunderung über Automobilclubs

Hans Peter Stauch, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Stuttgarter Landtag, zeigt sich enttäuscht von den deutschen Automobilclubs. „Angesichts der willkürlichen Dieselfahrverbote seit dem 1. Januar 2019 – gerade auch in Stuttgart – wundere ich mich schon über die völlige Teilnahmslosigkeit und Stille der Automobilclubs wie ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 15.01.2019

Stellungnahme des AfD-Fraktionsvorsitzenden Bernd Gögel zur heutigen Fraktionssitzung

„Ziel der heutigen Fraktionssitzung waren in erster Linie vertrauensbildende Maßnahmen innerhalb der Fraktion, um die Arbeitsfähigkeit der Fraktion zu verbessern und interne Differenzen auszuräumen. Dabei wurden offen und ehrlich Fehler eingestanden, die in den vergangenen Wochen und Monaten zu Meinungsverschiedenheiten innerhalb der Fraktion ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 14.01.2019

AfD-Fraktionsvorsitzender Bernd Gögel kondoliert CDU-Fraktion zum Tod von Dr. Bernhard Lasotta MdL

Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Reinhart, werte Abgeordnete der CDU-Fraktion. Mit Trauer und Bestürzung haben wir den Tod Ihres geschätzten Fraktionskollegen Dr. Bernhard Lasotta zur Kenntnis genommen. Mit Dr. Bernhard Lasotta, der auch bei den Abgeordneten der AfD im Landtag von Baden-Württemberg großen Respekt genoß, verliert das Parlament ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 11.01.2019

„Mahnwache gegen Gewalt“ der AfD-Landtagsfraktion setzt klares Signal gegen politische Eskalation

Mit ihrer gestrigen „Mahnwache gegen Gewalt“ haben die Abgeordneten der Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg ein klares Signal für die Einhaltung rechtsstaatlicher Regeln und gegen eine weitere Eskalation in der politischen Auseinandersetzung gesetzt. „Angesichts der Gewaltspirale, deren Höhepunkt der Anschlag auf den ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 10.01.2019

Klausurtagung der AfD in Bad Mergentheim faßt wegweisende Beschlüsse für parlamentarische Arbeit

Bei der diesjährigen Klausurtagung der AfD-Landtagsfraktion in Bad Mergentheim, an der alle Abgeordneten der Alternative für Deutschland im Landtag von Baden-Württemberg teilnahmen, wurden wie bereits in den vergangenen Jahren wegweisende Beschlüsse gefasst. Neben der organisatorischen Vorbereitung für die Arbeit in den Ausschüssen des ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 10.01.2019

Personelle Veränderungen im Vorstand der AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg

Vom 7. bis 9. Januar 2019 traf sich die Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg in Bad Mergentheim zur regelmäßigen Klausurtagung. Neben der Behandlung politischer Themen bot diese Klausurtagung auch die Möglichkeit zur sachlichen Kritik. Anders als in den Medien berichtet, wurde tatsächlich kein Abwahlantrag gegen den ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 10.01.2019

Daniel Rottmann: Grüne Jugend und Jusos Baden-Württemberg vereint mit Gewalt-Antifa

Die AfD im Landtag hat aufgedeckt, dass Grüne Jugend Stuttgart und die Jusos Baden-Württemberg unter dem Dach des „Stuttgarter Aktionsbündnis gegen Rechts“ mit der linksextremistischen gewalttätigen Antifa-Gruppierung „Zusammen Kämpfen Stuttgart“ und weiteren, im Verfassungsschutzbericht des Landes aufgeführten Linksextremen ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 10.01.2019

Lars Patrick Berg: Glasfaser für alle – außer für Polizeiposten

Wie nun bekannt wurde, werden rund 350 Polizeiposten und Landesbehörden in den kommenden Jahren nicht an das Glasfasernetz angeschlossen werden. Der innenpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Lars Patrick Berg stellt dazu fest: „Während der Ministerpräsident verkündet, dass jede Milchkanne an das Glasfasernetz angeschlossen wird, ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 10.01.2019

Stefan Herre: Landesregierung schiebt Verantwortung für Bisphenol A an Europäische Union ab

Bisphenol A (BPA) ist überall. Es steckt in Konservendosen, Spielzeug, Milchtüten und Kassenzetteln. Die chemische Substanz steht im Verdacht, Krebs zu verursachen, zu Fettleibigkeit zu führen und die Entwicklung von Kindern nachhaltig zu beeinflussen. „Wir haben jeden Tag mehrfach Kontakt mit Bisphenol A, das offensichtlich unsere Gesundheit ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 09.01.2019

Bundestags- und Landtagsfraktionen der AfD zum Mordanschlag auf Frank Magnitz: Gewalt gegen Volksvertreter gefährdet Demokratie!

Mainz/Stuttgart. Zum Mordanschlag auf den Bremer AfD-Landesvorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz erklärt die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz in einer gemeinsamen Erklärung mit den AfD-Fraktionen im Deutschen Bundestag und den Landtagen der deutschen Bundesländer: „Die feige und lebensbedrohliche Gewalt gegen den ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 09.01.2019

Hans Peter Stauch: AfD lehnt Gutachten zur Nahverkehrsabgabe ab

Die Absicht von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Bündnis 90/Die Grünen), durch ein neues Gutachten die Nahverkehrsabgabe voranzubringen, stößt bei der Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg auf entschiedene Ablehnung. „Diese Nahverkehrsabgabe dient nur weiterer Abzocke der sowieso schon durch Fahrverbote gegängelten ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 08.01.2019

Feige Bluttat gegen frei gewählten Parlamentarier ist neuerliche Eskalation der allgegenwärtigen Hetze gegen die AfD!

Stellungnahme der Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg zum Anschlag auf den AfD-Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz in Bremen Mit Empörung und Entsetzen mussten die Abgeordneten der Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg die Nachricht zur Kenntnis nehmen, dass auf den Bremer Landesvorsitzenden der AfD, den ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 08.01.2019

Flüchtlinge als Lokführer? Stefan Herre: „Eine weitere absurde Idee eines grünen Ministers”

Der baden-württembergische Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) ist für fragwürdige Aussagen und Projekte bereits deutschlandweit bekannt. Nun macht er mit einem neuen absurden Vorschlag Schlagzeilen. Flüchtlinge sollen im Schnellverfahren zu Lokführern ausgebildet werden, „um den von CDU, SPD und Grünen verursachten Mangel an ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 07.01.2019

Einschränkung von Bargeld: AfD-Landtagsabgeordneter Lars Patrick Berg (AfD) widerspricht Ingeborg Gräßle (CDU)

Der innenpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion und Europakandidat, Lars Patrick Berg, hat Forderungen der CDU-Europaabgeordneten Ingeborg Gräßle nach einer Einschränkung von Bürgerechten beim Bargeld zurückgewiesen. Berg widerspricht der Forderung Gräßles nach einer Obergrenze für Barzahlungen. Nach einem Bericht der Stuttgarter ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 07.01.2019

Stellungnahme von Dr. Christina Baum: SPD-Antrag auf Volksbegehren für gebührenfreie Kitas ist nur populistisches Blendwerk

„Kindergärten erfüllen einen wichtigen Beitrag zur sozialen Entwicklung von Kindern. Daher begrüßen wir einen kostenfreien Kindergartenplatz für Kinder ab drei Jahren und die Abschaffung der Kita-Gebühren, um die massive Benachteiligung der Eltern in unserem Bundesland zu beenden. Die AfD stimmt daher zumindest in Teilen dem Ansinnen der ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 04.01.2019

Emil Sänze: Altparteien und Gesellschaft sind auf dem linken Auge blind

Eine schwere Explosion hat gestern Abend das AfD-Büro in der ostsächsischen Kleinstadt Döbeln erschüttert und schwere Sachschäden am Gebäude, der Inneneinrichtung sowie den Autos unbeteiligter Bürger verursacht. Nur glücklichen Umständen ist es offensichtlich zu verdanken, dass keine Menschen verletzt oder gar getötet wurden. Das ...

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