Aktuelles

Pressemitteilung - Stuttgart 18.06.2018

Medien- und Politikerhetze in Richtung AfD, die den Linksextremismus durchleuchten will: „Sie verstehen den Parlamentarismus nicht“

  Die AfD scheint es niemandem recht machen zu können. Doch das ist auch nicht ihre Aufgabe. Klar, ein neuer Platzhirsch auf der Waldlichtung das gefällt nicht jedem – am allerwenigsten den etablierten Parteien und den einseitig berichtenden Medien. Paukenschlag im Sommerloch Nachdem beide AfD-Fraktionen gestern im Landtag für einen ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 18.06.2018

AfD beschließt Untersuchungsausschuss „Linksextremismus in Baden-Württemberg“

  Stuttgart,10.08.2016  Die Abgeordneten der Alternative für Deutschland im Landtag von Baden-Württemberg haben einen Antrag auf die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum Linksextremismus in Baden-Württemberg eingereicht. Da der Antrag von den derzeitig zwei Fraktionen der AfD unterzeichnet wurde, ist der Landtag zur Einsetzung des ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 18.06.2018

Direkte Demokratie statt Bevormundung durch die Parteien

Stuttgart, 05.08.2016   AfD-Landtagsfraktion spricht sich gegen eine Änderung des Wahlrechts in Baden-Württemberg aus In den Nebenabsprachen zum grün-schwarzen Koalitionsvertrag unterstreichen die Regierungsparteien ihre Absicht, das Wahlrecht so zu reformieren, dass die Bürger entmündigt werden. Das Ziel der Novellierung ist, laut ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 18.06.2018

Gute Nachrichten - Es geht voran

Stuttgart, 02.08.2016   Gemeinsame Presseerklärung der AfD-Fraktionen im Landtag von Baden-Württemberg   Der erste Schritt zur Wiedervereinigung der beiden AfD-Fraktionen ist getan. Die Sondierungskommission der beiden im Landtag von Baden-Württemberg vertretenen AfD-Fraktionen hat sich gemeinsam auf Herrn Dr. Gernot Barth, Direktor der ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 18.06.2018

Keine Türkei 2.0 in Deutschland - wir lieben unsere Freiheit und unsere Lebensgewohnheiten!

Stuttgart,03.08.2016 Zur Demonstration türkischer Erdogan-Anhänger in Köln erklärt Dr. Christina Baum, MdL: "Sehr geehrte türkische Erdogan-Anhänger, wenn Ihnen Herr Erdogan und seine Art der Staatsführung so sehr gefallen, dann möchte ich Sie höflich bitten, Deutschland zu verlassen und Ihre Zukunft in der Türkei zu gestalten. Es ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 18.06.2018

Stellungnahme zu Merkels Neun-Punkte-Chaos-Plan und dem Terrorpaket der Landesregierung

Innenminister Strobl: „ Es geht dabei um schwere Krisenszenarien, die für viele Menschen in Deutschland bislang noch unvorstellbar sind.“ Stuttgart,  29.07.2016 Als Reaktion auf die Anschläge in Deutschland hat die Kanzlerin gestern einen Neun-Punkte-Plan für mehr Sicherheit präsentiert.  Fatal daran ist, dass dieser entscheidende ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 18.06.2018

Der Attentäter von Ansbach – Terror in Deutschland endgültig angekommen

Stuttgart, 26.07.2016 Mehrere Anschläge durch Menschen mit Migrationshintergrund erschütterten am Wochenende die Bundesrepublik Deutschland. Der Fraktionsvorsitzende, Dr. Heiner Merz, wies in seiner Rede am vergangenen Mittwoch ausdrücklich auf diese Gefahr durch die unkontrollierte Massenzuwanderung hin, denn mit dem Zustrom der Asylbewerber ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 18.06.2018

AfD-Fraktion erweitert Ihr Social-Media Angebot

Stuttgart, 28.07.2016 Mit dem heutigen Tag gehen zwei neue Social-Media Kanäle der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg online. Sie erreichen uns nun zusätzlich via Facebook unter  https://www.facebook.com/AfDFraktionBW/ und via Twitter über https://twitter.com/AfDFraktion_BW Aktuelle Pressemitteilungen, kurze Zitate und ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 18.06.2018

Umweltminister Untersteller unterstreicht grüne Regulierungswut

Stuttgart, 2.8.2016 In Zeiten von Terroranschlägen und während Zehntausende in Köln für einen türkischen Autokraten demonstrieren, nehmen wir in der AfD zur Kenntnis, dass der grüne Landesumweltminister nichts Besseres zu tun hat, als selbst in ländlich geprägten Regionen flächendeckend eine Biotonnen-Pflicht einzuführen. ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 18.06.2018

Keine weiteren Verhandlungen mit Erdogan

Stuttgart, den 26.07.2016 Als AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg sind wir für den sofortigen Stopp aller Verhandlungen mit dem türkischen Präsidenten Erdogan. Denn, Verhandlungen führt man nicht nur mit Zugeständnissen, sondern auch mit Druck. „Wir sollten Herrn Erdogan endlich in seine Schranken zurückweisen“, so ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 18.06.2018

Dr. Christina Baum Mitglied im NSU-Untersuchungsausschuss

Stuttgart, den 21.07.2016 Die AfD-Abgeordnete Dr. Christina Baum ist fortan Mitglied im zweiten NSU-Untersuchungsausschuss im Landtag von Baden-Württemberg. Baum unterstrich bei der Debatte im Landtag, dass der Abschlussbericht der vergangenen Untersuchung bei Weitem nicht ausreichend sei. Noch seien viel zu viele Fragen offen. Der Bericht sei ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 18.06.2018

Keine innertürkischen Konflikte in Deutschland austragen

Stuttgart, den  21.07.2016 In einer von der AfD-Fraktion beantragten aktuellen Debatte, unterstrich der Fraktionsvorsitzende Dr. Heiner Merz die Forderung, keine fremden Konflikte in Deutschland auszutragen. Die zahlreichen Aufmärsche von Erdogan-Anhängern in der Nacht des Putschversuches zeige, dass sich ein bedeutender Teil der hier lebenden ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 18.06.2018

Meuthen-Gruppe lässt schnelle Einigung platzen

Stuttgart, den 19.07.2016 Am Freitag den 15.07.2016 trafen sich jeweils fünf Vertreter der AfD-Fraktion und der ausgetretenen Abgeordneten. Im Ergebnis einigte man sich auf ein Fünf-Punkte-Konsenspapier als Grundlage für die Wiedervereinigung. Dieses Papier wurde als Durchbruch in den Verhandlungen von allen unterzeichnet. Daraufhin wurde ein ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 18.06.2018

Fraktion empfiehlt objektive Prüfung durch Parteischiedsgericht

Stuttgart, den 12.07.2016 Die AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg empfiehlt dem AfD Landesvorstand, durch Einleitung eines Parteiausschlussverfahrens die Antisemitismus-Vorwürfe gegenüber Herrn Gedeon abschließend klären zu lassen. Zwischen der Fraktion und den fraktionslosen Abgeordneten der AfD besteht keinerlei politischer ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 18.06.2018

Wunsch zur Einheit der Fraktion

Stuttgart, den 12.07.2016 In der heutigen Fraktionssitzung unterstreicht die AfD-Fraktion den Wunsch zur Einheit der Fraktion. Nach wie vor zeigt die AfD-Fraktion die Bereitschaft, die Hoffnung und den Willen zur Lösung, indem wir grundsätzlich jeden fraktionslosen AfD-Abgeordneten, der zusammen mit Herrn Meuthen die AfD-Fraktion verlassen hat, ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 18.06.2018

Offener Brief an die Mitglieder der AfD in Baden-Württemberg

Stuttgart, den 07.07.2016 Liebe Mitglieder, hiermit möchten wir Sie, nach den turbulenten Tagen, als Abgeordnete der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg sachlich über die Vorgänge in unserer Fraktion informieren. Nach einer satzungsgemäßen Abstimmung am 5. Juli 2016 in der AfD-Fraktion über den Verbleib des Abgeordneten Dr. ...

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