Aktuelles

Pressemitteilung - Stuttgart 01.02.2018

Stefan Herre: Alternative zu Antibiotika – AfD fordert gezielte Mittel für Phagen-Forschung in Baden-Württemberg

Die Behandlung von Bakterien mit Antibiotika erweist sich immer häufiger als ineffektiv. Angesichts dieser dramatischen Entwicklung besinnt man sich in vielen Ländern weltweit auf eine 100 Jahre alte Methode: die Phagen-Therapie. In Deutschland ist diese Methode nicht zugelassen. Doch nicht nur für den Menschen könnte die Phagen-Therapie, bei ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 31.01.2018

Fraktionsvorsitzender Bernd Gögel: AfD erteilt fadenscheinigen grünschwarzen Wahlrechtsreform-Phantasien klare Absage

Eine klare Absage erteilen die Abgeordneten der AfD im Landtag von Baden-Württemberg der von Bündnis 90/Die Grünen geforderten und im Koalitionsvertrag der grünschwarzen Regierung fixierten Reform des Wahlrechts, das sich nach Auffassung der Alternative für Deutschland als einzigartiges „Erfolgsmodell“ bewährt hat und daher keinerlei ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 29.01.2018

Dr. Rainer Podeswa und Emil Sänze zum Untersuchungsausschuss Ludwigsburg: „System des Wegschauens und Vertuschens“

„Wissenschaftsministerin Theresa Bauer und ihre Ministerialbeamten stellen sich hartnäckig der Untersuchung der Vorgänge in Ludwigsburg entgegen. Die versprochene Aufklärung steht weiter an“, stellt der Obmann der AfD-Fraktion im Untersuchungsausschuss Ludwigsburg, Dr. Rainer Podeswa, zur Sitzung am 29. Januar 2018 fest. Die heute ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 26.01.2018

Stellungnahme des Fraktionsvorsitzenden Bernd Gögel zur Koalitionskrise von Bündnis 90/Die Grünen und CDU

„Das Ergebnis der Koalitionsgespräche zwischen den Fraktionen von Bündnis90/Die Grünen und der CDU überrascht uns nicht. Dass eine emotionale Situation, wie sie durch die einstimmige Ablehnung einer Wahlrechtsreform durch die CDU-Abgeordneten zwangsläufig entstehen musste, später auf einer rational-sachlichen Ebene in einem Arbeitskreis ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 25.01.2018

Bernd Gögel zu „Stuttgart 21“: Keine Mehrkosten für Steuerzahler in Baden-Württemberg!

„Für die AfD steht außer Frage, dass ausschließlich die Deutsche Bahn AG als Bauherr, Aufsichts- und Ausführungsgremium  von ‚Stuttgart 21‘ die heute bekanntgegebenen Mehrkosten tragen muss, die die geschätzte Bausumme nunmehr von 7,6 auf 8,2 Milliarden Euro hochschrauben. Das Land hat zugesagt, sich mit knapp 824 Millionen Euro an der ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 25.01.2018

Dr. Bernd Grimmer zum neuen Vorsitzenden des Umweltausschusses gewählt

Der Ausschuss für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft hat heute den Pforzheimer AfD-Abgeordneten Dr. Bernd Grimmer zu seinem Vorsitzenden gewählt. Die bisherige Ausschussvorsitzende Gabi Rolland (SPD) hatte zum Vortag ihren Rücktritt erklärt. Der Wechsel war notwendig geworden, weil diese Funktion aufgrund einer Vereinbarung der ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 24.01.2018

Daniel Rottmann und Dr. Christina Baum: Kriminelle UMAs – „Wer schweigt, macht sich mitschuldig!“

Dass die anderen im Landtag vertretenen Parteien ungeachtet der katastrophalen Verhältnisse in Mannheim und anderen baden-württembergischen Großstädten auch zukünftig nicht gewillt sind, die Bürger vor kriminellen Machenschaften von „Unbegleiteten minderjährigen Ausländern“ – gern verniedlichend als „UMAs“ abgekürzt – zu ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 24.01.2018

Lars Patrick Berg: Fußballgebühren – AfD steht auf Seiten der Vereine

Die Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg lehnt den Vorstoß der SPD ab, Fußballvereine mit den Kosten für Polizeieinsätze zusätzlich zu belasten. Dies gehe am Ende auf Kosten der gewaltfreien Fans, wie Lars Patrick Berg, sicherheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, bei seiner Rede im Landtag unterstrich. Zudem scheiterte ein ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 23.01.2018

Dr. Christina Baum: Terrorhilfe statt Jugendhilfe – Minister Lucha angeblich machtlos gegen Linksterrorismus

Bereits im vergangenen Jahr reagierte die AfD im Landtag von Baden-Württemberg auf den Auftritt einer linksextremen Musikgruppe im Kinder- und Jugendhaus Hallschlag in Stuttgart. Das Sozialministerium konnte seinerzeit kaum Angaben zu dem Vorfall machen und betonte auch keinen Einfluss auf die Vergabepraxis der Stuttgarter Jugendhaus gGmbH zu ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 22.01.2018

Erklärung der AfD-Fraktion zum Abgeordneten Dr. Markus Widenmeyer

Der Landtagsabgeordnete der Alternative für Deutschland im Landtag von Baden-Württemberg Dr. Markus Widenmeyer legt mit sofortiger Wirkung sein Mandat aus persönlichen Gründen nieder. Markus Widenmeyer war zum 1. Januar 2018 als Nachrücker des Abgeordneten Prof. Dr. Jörg Meuthen in den Landtag ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 22.01.2018

Bernd Gögel: Ergebnisse des SPD-Parteitags überlassen der AfD die Rolle als stärkste Oppositionspartei im Bundestag

Mit großer Genugtuung begrüßt die Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg die Mehrheitsentscheidung der SPD-Mitglieder auf deren Sonderparteitag, entgegen ihrer vielfach zur Schau getragenen Verweigerungshaltung zu einer großen Koalition nun doch Verhandlungen mit der CDU/CSU zur Regierungsbildung aufzunehmen. Ganz bewusst ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 18.01.2018

Dr. Rainer Balzer: Positionen der AfD zum Hochschulrechtweiterentwicklungsgesetz

Die Fraktion der AfD spricht sich gegen das politische Mandat der verfassten Studentenschaften aus. „Durch die verfassten Studentenschaften wird einseitig politisch argumentiert. Universitäten und Hochschulen dienen der Forschung und Lehre, nicht dem Wahlkampf!“, unterstreicht Dr. Rainer Balzer, hochschulpolitischer Sprecher der ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 18.01.2018

Stefan Herre: „Initiative Tierwohl“ – Keine strengeren Kontrollen geplant

Dem deutschen Endverbraucher wird es immer wichtiger, unter welchen Umständen das von ihm verzehrte Fleisch hergestellt wird. Die Anbieter haben dies ebenfalls erkannt und als Antwort darauf 2015 die „Initiative Tierwohl“ gegründet. Mit großer Aufmerksamkeit verfolgte der AfD-Landtagsabgeordnete Stefan Herre, Mitglied des Ausschusses ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 16.01.2018

Anton Baron: Staatlich kontrollierte Mietpreisobergrenze kontraproduktiv

Energiesparverordnung muss abgeschafft und die Grunderwerbsteuer abgesenkt werden Anton Baron, wohnungsbaupolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, lehnt Boris Palmers Forderung nach einer staatlich kontrollierten Mietpreisobergrenze ab. „Die Diagnose des Tübinger Oberbürgermeisters, dass sich Wohnraum und Mieten massiv verteuert haben, ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 16.01.2018

„Das wahre Europa“: Europapolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktionen vereinbaren einheitliche Positionen zum „Weißbuch zur Zukunft Europas“

Für eine konsequente Rückkehr zu einem „Wahren Europa“ sprachen sich die Europapolitischen Sprecher der AfD-Landtagsfraktionen aus, die sich zu Wochenbeginn zu einer Fachtagung über das „Weißbuch der Zukunft Europas“ der EU-Kommission und die fünf zugehörigen Reflexionspapiere in der Fraktionsräumen der baden-württembergischen ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 15.01.2018

Stefan Herre: Die unerträglichen Qualen südamerikanischer Pferde für die deutsche Schweinezucht

Der Bedarf an Schweinefleisch in Deutschland ist groß. Da verwundert es nicht, dass bei der Tierzucht mit Hormonen nachgeholfen wird. 2015 wurde bekannt, dass dafür das umstrittene Medikament PMSG (Pregnant Mare's Serum Gonadotropin) eingesetzt wird. Die AfD-Fraktion stellte einen Antrag (3149) an die Landesregierung und bat um eine ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 14.01.2018

AfD-Fraktionsvorsitzender Bernd Gögel bemängelt dürftige Antworten der Landesregierung zur S21-Sicherheit

Im Zuge der neu aufgebrochenen Kostendiskussion und der öffentlichen Debatte um die Auslegung des Bahn-Infrastrukturprojekts Stuttgart 21 interessierten sich der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion, Bernd Gögel, und der Verkehrspolitische Sprecher der Fraktion, Hans-Peter Stauch, mit einer Kleinen Anfrage für das Sicherheitskonzept der neuen ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 12.01.2018

Udo Stein: AfD schließt sich der Forderung der Bauern- und Jagdverbände zur Afrikanischen Schweinepest vorbehaltlos an

Die AfD-Fraktion im Stuttgarter Landtag schließt sich der Forderung der Bauernverbände und der gemeinsamen Erklärung von Jagdverband und dem bundeseigenen Friedrich-Löffler-Institut für Tiergesundheit (FLI) nach der verstärkten Jagd auf Wildschweine an, um die Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) zu verhindern. Dies erklärte der ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 12.01.2018

Dr. Rainer Balzer: Grüne und CDU uneins in der Bildungspolitik

Während die AfD immer wieder neue konstruktive Vorschläge in die Bildungspolitik einbringt, übernimmt die CDU Stück für Stück diese Forderungen.  Schon früh hat Dr. Rainer Balzer, Bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, auf die Notwendigkeit der Stärkung der Schulleitungen hingewiesen. Diese Forderung wurde aufgenommen, gleichwohl ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 11.01.2018

AfD-Fraktion beschließt anlässlich ihrer Klausurtagung mehrere personelle Veränderungen

Hohenstein. Bei ihrer dreitägigen Klausurtagung vom 8. bis 10. Januar 2018 in Hohenstein (Landkreis Reutlingen) stimmten die 20 baden-württembergischen Landtagsabgeordneten der AfD ihre Aufgabengebiete in den Arbeitskreisen aufeinander ab und beschlossen, sich zukünftig im Interesse der Bürger Baden-Württembergs noch entschiedener auf die ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 10.01.2018

Erklärung der AfD-Fraktion zum Urteil des Landesschiedsgerichts der AfD zum Antrag auf Parteiausschluss gegen Dr. Gedeon

Bezüglich des Urteils des Landesschiedsgerichts der AfD Baden-Württemberg vom 23. Dezember 2017 gegen Dr. Wolfgang Gedeon MdL, das sich für den Verbleib des fraktionslosen Abgeordneten in der Partei „Alternative für Deutschland“ ausspricht, erklärt die Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg, dass von Seiten des ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 10.01.2018

Bernd Gögel: Wer Millionen Antisemiten ins Land lässt, trägt Hauptschuld am wachsenden Judenhass durch muslimische Migranten und Asylbewerber

„Wer Israelfeinde unkontrolliert ins Land einreisen lässt, muss sich nicht wundern, dass diese ihre Israelfeindlichkeit in Deutschland ausleben“, unterstreicht Bernd Gögel, der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, und fordert von der Landesregierung eine konsequente Einhaltung deutscher Rechtsvorschriften ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 09.01.2018

Klaus Dürr: Strobls Knausrigkeit bei den Feuerwehrmitteln brandgefährlich für die Bevölkerung

Die Äußerungen von Innenminister Strobl auf der Pressekonferenz vom Sonntag, 7. Januar, zum Thema Feuerwehr machen Klaus Dürr – Mitglied der Fraktion der AfD und des Innenausschusses im Stuttgarter Landtag – fassungslos: „Während sich Minister Strobl selbst beweihräuchert, herrschen bei den Feuerwehren im Land eklatante Ausrüstungs- ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 02.01.2018

Klaus Dürr: AfD-Anfrage enthüllt, dass mehr als ein Viertel der Gefangenen in Baden-Württemberg Muslime sind

Über ein Viertel der baden-württembergischen Strafgefangenen und Untersuchungshäftlinge sind muslimischen Glaubens. Das geht aus einer Antwort des Justizministeriums auf eine Kleine Anfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Klaus Dürr hervor. Zum Stichtag 31. Oktober 2017 waren demnach 26,2 Prozent der Insassen in den baden-württembergischen ...

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