AfD-Fraktion · Landtag von BWBaden-Württemberg

Carola Wolle zur Festnahme des Islamisten in Heilbronn: „Die wahren Gefährder sitzen in Berlin!“

Pressemitteilung - Stuttgart, den 22.03.2018
„Nun ist es offiziell, dass der Terror auch in Heilbronn bereits angekommen ist“, erklärt die AfD-Landtagsabgeordnete Carola Wolle, nachdem die Bundesanwaltschaft einen mutmaßlichen islamistischen Terror-Unterstützer festnehmen lassen hat. „Es ist den Ermittlungsbehörden ausdrücklich dafür zu danken, dass der ...

Lars Patrick Berg MdL: „Rücktritt Strobls löst Probleme nicht“

Pressemitteilung - Stuttgart, den 21.03.2018
„Ist der Rücktritt Minister Strobls wirklich die Lösung?“, fragt sich der Sprecher für Polizei und Inneres der AfD-Landtagsfraktion zur heutigen Debatte um Thomas Strobl, Lars Patrick Berg. Der geforderte Rücktritt von Innenminister Thomas Strobl sei nach Ansicht von Lars Patrick Berg nur ein Bauernopfer. Die grundlegenden ...

Bernd Gögel: Grün-schwarze Elektromobilitätsphantasien zerstören virtuos beherrschte Diesel-Technologie

Pressemitteilung - Stuttgart, den 21.03.2018
Scharfe Kritik an den pseudoreligiös überzeichneten Missionierungsphantasien des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann in Sachen „Transformation der Mobilität“ übte AfD-Fraktionsvorsitzender Bernd Gögel anlässlich der Regierungsinformation zum „Strategiedialog ...

Dr. Rainer Balzer: Ministerpräsident Kretschmann verharmlost Messerangriff auf Lehrer als „Einzelfall“

Pressemitteilung - Stuttgart, den 21.03.2018
Nach dem Messerangriff eines siebenjährigen Grundschülers auf seine Lehrerin übt sich der grüne Ministerpräsident des Landes Baden-Württemberg in Beschwichtigungen und Verharmlosungen. Dazu Dr. Rainer Balzer, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Man solle die Attacke ‚nicht ...

Asylanträge aus Georgien: Lars Patrick Berg sieht „Scheingefecht“

Pressemitteilung - Stuttgart, den 19.03.2018
Als ein „Scheingefecht“ stufte der Landtagsabgeordnete Lars Patrick Berg (AfD) den Besuch einer deutschen Delegation in der georgischen Hauptstadt Tiflis ein, bei dem es um georgische Asylbewerber ging, deren Zahl seit dem Wegfall der Visafreiheit angestiegen sind. Die Kaukasusrepublik gilt gemeinhin als ein sicheres Drittland, fast 100% aller ...

Lars Patrick Berg: Gefährliche Entwicklung – Asylkriminalität gerät weiter außer Kontrolle

Pressemitteilung - Stuttgart, den 16.03.2018
In der Pressekonferenz zur Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) am 16. März 2018 hat der Innenminister zwar sinkende Zahlen bei der generellen Entwicklung von Straftaten verkündet, doch auf einigen Gebieten der Kriminalität haben sich die Zahlen wenig positiv entwickelt. Dazu sagt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Lars Patrick ...

Dr. Rainer Podeswa: Sparkassen und Volksbanken befinden sich flächendeckend auf dem Rückzug

Pressemitteilung - Stuttgart, den 15.03.2018
In einer Antwort auf eine kleine Anfrage des finanzpolitischen Sprechers der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, Dr. Rainer Podeswa, hat die Landesregierung dargestellt, dass seit 2011 bei den Sparkassen rund 500 mitarbeiterbesetzte Geschäftsstellen geschlossen wurden. Die Anzahl an SB-Stellen hat im Vergleich gerade einmal um über ...

Carola Wolle: „Armutsdebatte zeigt deutlich, dass Union und SPD auf dem Rücken der Bürger ihre Profilneurosen ausleben!“

Pressemitteilung - Stuttgart, den 14.03.2018
Auf die offenkundige Verlogenheit der Kartellparteien, wie sie einmal mehr bei der aktuellen Debatte um den christdemokratischen Gesundheitsminister Jens Spahn und dessen abstoßenden Äußerungen zum Hartz-IV-Regelsatz – wonach in Deutschland „jeder das habe, was er zum Leben braucht“ – deutlich zutage getreten ...

Lars Patrick Berg: AfD-Abgeordnete fordern bessere Kommunikationspolitik durch Innenministerium

Pressemitteilung - Stuttgart, den 14.03.2018
Nachdem sich Minister Thomas Strobl im Innenausschuss heute den Fragen der Abgeordneten zur „Ermittler-Affäre“ gestellt hat, fordern die Vertreter der AfD-Fraktion im Stuttgarter Landtag, Lars Patrick Berg, Daniel Rottmann und Klaus Dürr, eine professionellere Kommunikation durch den Innenminister um ...

Dr. Christina Baum: „Endlich wird Genderideologie ein Riegel vorgeschoben!“

Pressemitteilung - Stuttgart, den 14.03.2018
Die baden-württembergische AfD-Landtagsabgeordnete Dr. Christina Baum begrüßt die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur „gendergerechten“ Sprache: „Jedes andere Urteil hätte Tür und Tor für Genderideologen geöffnet und mittelfristig zur Forderung der Berücksichtigung von allerlei ...

Stefan Herre: Wohl der Bürger in seiner Stadt steht für Burladinger Bürgermeister an erster Stelle

Pressemitteilung - Stuttgart, den 13.03.2018
Im letzten Oktober wechselte ein Mannheimer Stadtrat der Grünen zur CDU. Der Aufschrei danach war kurz. Die Erklärung des Ex-Grünen ist noch heute auf seiner Homepage nachzulesen. Das Mandat als Stadtrat habe er von den Wählern persönlich übertragen bekommen. Die Parteizugehörigkeit sei hierbei nicht ausschlaggebend. ...

Hans-Peter Stauch heißt Burladinger Bürgermeister Harry Ebert herzlich willkommen in der AfD

Pressemitteilung - Stuttgart, den 09.03.2018
Der AfD-Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Hechingen-Münsingen, Hans-Peter Stauch, zeigte sich hocherfreut, dass der mutige Burladinger Bürgermeister Harry Ebert aus seiner Sympathie für freiheitliche, wertkonservative und inländerfreundliche Politik ein Bekenntnis gemacht hat und der AfD beigetreten ist. Stärkung der ...