AfD-Fraktion · Landtag von BWBaden-Württemberg

Emil Sänze: Politischen Elite ignoriert unangenehme Wahrheiten anstatt trauriger Realität ins Auge zu blicken

Pressemitteilung - Stuttgart, den 07.11.2018
„Neue Zürcher Zeitung“ bestätigt: Deutscher Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen von Linksradikalen aus dem Amt gedrängt „Es lohnt sich eigentlich immer, zu deutschen Vorgängen wie der unsäglichen Debatte um Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen die Schweizer Presse zu lesen, in diesem Fall die ...

Stellungnahme von Klaus Dürr zum „Strategiepapier Künstliche Intelligenz“ der Landesregierung

Pressemitteilung - Stuttgart, den 06.11.2018
„Nach der Pleite um den ‚Digitalisierungs-Leuchtturm ELLA‘ steht der Strategie der Landesregierung zur Künstlichen Intelligenz die nächste Bauchlandung bevor. KI benötigt als Grundvoraussetzung für ihr Funktionieren in der Breite den Zugang zu Massendaten, dem sogenannten ‚Big Data‘, da ihre ...

Stellungnahme des Fraktionsvorsitzenden Bernd Gögel zu den Rücktrittsforderungen gegen Innenminister Strobl

Pressemitteilung - Stuttgart, den 02.11.2018
„Die heute vom FDP-Fraktionsvorsitzenden Hans-Ulrich Rülke aufgestellte Forderung nach einem Rücktritt von Innenminister Thomas Strobl wegen der Gruppenvergewaltigung in Freiburg halte ich für einen populistischen Schnellschuss, dem sich die AfD-Fraktion zum jetzigen Zeitpunkt nicht anschließen wird. Innenminister Strobl hat ...

Bernd Gögel und Hans Peter Stauch über Fortschritte und Nichtfortschritte an den Bahnhöfen der Residenzbahn

Pressemitteilung - Stuttgart, den 31.10.2018
„Bereits im Januar 2018 hatte sich die AfD-Fraktion mit einem Fraktionsantrag (16/3216) bei der Landesregierung über den Zustand der Bahnhöfe der Residenzbahn und besonders der Verwirklichung von Barrierefreiheit erkundigt“, meint Bernd Gögel, Vorsitzender der AfD-Fraktion und Abgeordneter für den Enzkreis im Landtag von ...

Rüdiger Klos: Altparteien versuchen, die AfD zu kopieren, und scheitern an ihrer eigenen politischen Unzulänglichkeit

Pressemitteilung - Stuttgart, den 30.10.2018
Als Bestätigung der Politik der AfD für mehr Basisdemokratie und Subsidiarität sieht der rechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Rüdiger Klos MdL, die immer stärker werdenden Forderungen im innerparteilichen Machtkampf der Altparteien nach mehr Mitgliederentscheiden in den eigenen Reihen. „Ein Blick in das Grundgesetz ...

Emil Sänze: Armenische Kulturtage in Stuttgart – nur leider ohne Landesvertreter!

Pressemitteilung - Stuttgart, den 30.10.2018
„Anlässlich der Armenischen Kulturtage in Stuttgart möchte ich mich bei den Organisatoren, insbesondere dem Vorstandsvorsitzender der Armenischen Gemeinde Baden-Württemberg, Berc Takesian, für die Einladung zu einem sehr gelungenen Galakonzert am 28. Oktober im Evangelischen Gemeindesaal in der Büchsenstraße bedanken. ...

Stellungnahme von Dr. Rainer Balzer zur Rückgabe von „Raubkunst“

Pressemitteilung - Stuttgart, den 30.10.2018
Die AfD Landtagsfraktion vertritt die Meinung, dass die Rückgabe von sogenannter „Raubkunst“ in dem von der Landesregierung geplanten Maße falsch sei. Dazu äußert sich Dr. Rainer Balzer, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg und bildungspolitischer Sprecher seiner ...

Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg: Schwere Vorwürfe gegen Freiburger Ordnungsamt

Pressemitteilung - Stuttgart, den 30.10.2018
Das Ordnungsamt Freiburg hat für die morgige Veranstaltung der Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg zum Thema „Direkte Demokratie“ in Freiburg-Zähringen Auflagen erlassen, die der gegenwärtigen Sicherheitslage in Freiburg nicht gerecht werden. Am morgigen Mittwoch, 31. Oktober 2018, veranstaltet die AfD-Fraktion ...

Bernd Gögel: „Rücktritt Angela Merkels vom CDU-Parteivorsitz muss zwangsläufig auch Rücktritt als Bundeskanzlerin folgen!“

Pressemitteilung - Stuttgart, den 29.10.2018
„Die Ankündigung Angela Merkels, angesichts der katastrophalen Wahlergebnisse ihrer Partei auf den CDU-Vorsitz verzichten zu wollen, überrascht mich nicht – ihr Festklammern am Amt der Bundeskanzlerin dafür umso mehr. Angela Merkel scheint in ihrem Elfenbeinturm vollkommen zu ignorieren, dass die massiven Verluste ihrer Partei ...

AfD-Fraktionsvorsitzender Bernd Gögel gratuliert hessischen Parteifreunden zum überzeugenden Einzug in den Landtag

Pressemitteilung - Stuttgart, den 28.10.2018
„Mit Freude, Genugtuung und Optimismus haben die Abgeordneten der Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg das überzeugende Ergebnis unserer Parteifreunde bei der heutigen hessischen Landtagswahl zur Kenntnis genommen. Dass es der Mannschaft um den AfD-Spitzenkandidaten Dr. Dr. Rainer Rahn gelungen ist, das Wahlergebnis von 2013 in ...

Emil Sänze: AfD sagt Nein zu jeglicher Frauenquote im Parlament

Pressemitteilung - Stuttgart, den 26.10.2018
Am heutigen 26. Oktober stelllte die «Stuttgarter Zeitung | Stuttgarter Nachrichten» der Fraktion der AfD folgende Anfrage: „Annette Widmann-Mauz [seit 2018 Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration im Kanzleramt] hat kürzlich in einem Gespräch mit der STZ zum Thema Frauen in ...

Dr. Christina Baum: „Möchtegern-Edward-Snowden“ gibt geheime Informationen aus NSU-Ausschuss an die Öffentlichkeit

Pressemitteilung - Stuttgart, den 26.10.2018
Ein Artikel in der Stuttgarter Zeitung veranlasste die AfD-Abgeordnete und Obfrau des NSU-Untersuchungsausschusses, Dr. Christina Baum MdL, zwei Abgeordnetenbriefe an die Ausschussvorsitzenden Rainer Hinderer und Wolfgang Drexler (beide SPD) zu schreiben. Darin mahnt sie eine Aufklärung hinsichtlich der bestehenden Verschwiegenheitspflicht innerhalb ...