AfD-Fraktion · Landtag von BWBaden-Württemberg

Reges Interesse an AfD-Infostand bei der Jugendveranstaltung „Europa – unsere Zukunft“ im Stuttgarter Landtag

Pressemitteilung - Stuttgart, den 07.05.2018
Unter dem Motto „Mein Europa, Dein Europa – Misch Dich ein!“ fand am Montag, 7. Mai 2018, im Landtag eine Jugendveranstaltung statt, bei der sich auch die AfD-Landtagsfraktion mit einem Stand präsentierte. Die Betreuer des AfD-Standes – unter ihnen der Landtagsabgeordnete und europapolitische Sprecher der AfD-Fraktion, ...

Emil Sänze: Altersfeststellung bei „UMAs“ – Minister Lucha sabotiert die gesetzlich gegebenen Möglichkeiten

Pressemitteilung - Stuttgart, den 07.05.2018
Nachdem sich Anfang des Jahres der Mannheimer Oberbürgermeister Peter Kurz (SPD) wegen einer Bande minderjähriger Nordafrikaner um Hilfe an die Landesregierung gewandt hatte und in skandinavischen Staaten festgestellt worden war, dass gut 30 Prozent der dort registrierten „Unbegleiteten Minderjährigen Ausländer“ (UMA) nicht ...

Fraktionsvorsitzender Bernd Gögel: Götterdämmerung in Freiburg – bei Grün-Schwarz gehen die Lichter aus!

Pressemitteilung - Stuttgart, den 07.05.2018
„Die Abwahl des Grünen-Politikers Dieter Salomons als Oberbürgermeister von Freiburg durch den parteilosen Newcomer Martin Horn ist für mich alles andere als eine Überraschung, sondern symptomatisch für das krachende Scheitern des grün-schwarzen Zweckbündnisses in Baden-Württemberg – und damit die ...

Emil Sänze: Den Wolf in den Pferch gelassen – im Schwarzwald und anderswo

Pressemitteilung - Stuttgart, den 06.05.2018
„Dass der Wolf ein geborenes Raubtier ist und sich als solches bemerkbar macht, kann nur unsere Freunde von den Grünen überraschen“, meint der stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Emil Sänze nach dem mutmaßlichen Wolfsangriff auf eine Schafherde in Bad Wildbad. „Die Reaktionen werfen ein Schlaglicht auf deren ...

Emil Sänze: Ministerpräsident Kretschmann will feiern – und zelebriert abgehobenen Personenkult auf Kosten des Steuerzahlers

Pressemitteilung - Stuttgart, den 04.05.2018
„Wenn ein Exkommunist und Mao-Anhänger seinen 70. Geburtstag mit dem mutmaßlich steuerfinanzierten Symposium ‚Demokratische Öffentlichkeit neu denken‘ (*1) verknüpft, dann hat das für mich entschieden ein Gschmäckle“, findet Emil Sänze, Vizevorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag von ...

AfD-Landtagsfraktion beantragt Sondersitzung zur gewaltsamen Gefangenenbefreiung in Ellwangen

Pressemitteilung - Stuttgart, den 03.05.2018
Die Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg hat eine Sondersitzung beantragt. „Unter dem Titel ‚Gefangenenbefreiung Ellwangen – Verlust des staatlichen Gewaltmonopols bei Abschiebungen‘ verlangen wir von Innenminister Thomas Strobl, im Innenausschuss Rechenschaft über die von einer afrikanischen Migrantengruppe ...

Bernd Gögel: Gefangenenbefreiung von Ellwangen dokumentiert komplettes Versagen des Rechtsstaates

Pressemitteilung - Stuttgart, den 02.05.2018
„Gemeinsam mit Millionen von Bürgern aus ganz Baden-Württemberg hat die Landtagsfraktion der AfD mit Wut und Entsetzen aus den Nachrichten vernehmen müssen, dass das Rechtsstaatssystem der Bundesrepublik Deutschland mittlerweile offensichtlich nicht einmal mehr in der Lage ist, durch die Polizei eine behördlich angeordnete ...

Udo Stein: Deutsche Agrarpolitik belastet deutsche Bauern stärker als Konkurrenten in der EU

Pressemitteilung - Stuttgart, den 01.05.2018
Zu ihrer zweiten Konferenz in diesem Jahr trafen sich die Agrarminister aus Bund und Ländern Ende April in Münster, ohne konkrete Ergebnisse zu erzielen. Eine gemeinsame Ackerbaustrategie wurde vertagt, das Tierwohl-Label soll auf europäischer Ebene vorangetrieben werden, auch zum Milchmarkt wurden keine konkreten Beschlüsse gefasst. Und ...

Daniel Rottmann: Antrittsrede des Antisemitismusbeauftragten – Politische Klasse glänzt durch Abwesenheit

Pressemitteilung - Stuttgart, den 30.04.2018
Das Mitglied des Innenausschusses im Stuttgarter Landtag, der AfD-Abgeordnete Daniel Rottmann, wohnte als Vertreter seiner Fraktion am Mittwoch vergangener Woche an geschichtsträchtigem Ort – und zwar der Hochschule für jüdische Studien in Heidelberg – der Antrittsrede des neuen Antisemitismusbeauftragten der Landesregierung Dr. ...

Emil Sänze MdL: Steinmeier lehnt die direkte Demokratie ab!

Pressemitteilung - Stuttgart, den 27.04.2018
Auf die Zwiespältigkeit der Aussagen von Bundespräsident Walter Steinmeier in Bezug auf die Übernahme von Elementen der direkten Demokratie in der Bundesrepublik, die dieser anlässlich eines Staatsbesuches in der Schweiz äußerte, verweist Emil Sänze, stellvertretender Fraktionsvoristzender der AfD. An ...

Rückkehrende Islamistin nicht festgenommen: Lars Patrick Berg beklagt „Tomaten auf den Augen“

Pressemitteilung - Stuttgart, den 27.04.2018
Lars Patrick Berg, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, nimmt einen Bericht der Zeitung „Welt“ vom Freitag über die nicht erfolgte Festnahme einer aus dem Irak zurückgekehrten Islamistin mit großer Verärgerung zur Kenntnis. Die Konvertitin Sabine S. aus Baden-Württemberg ...

Klaus-Günther Voigtmann: Baden-Württemberg steigt aus – aber wohin?

Pressemitteilung - Stuttgart, den 26.04.2018
Baden-Württemberg steigt also aus – so das Thema einer „aktuellen Stunde“ im Landtag. Gemeint ist die Nutzung der Kernkraft, wobei natürlich jeder Interessierte fragt: Ja, wohin steigen sie denn? „Dass Baden-Württemberg aussteigt, ist nicht eigenem Handeln geschuldet, sondern resultiert aus einem einsamen Entschluss ...