AfD-Fraktion · Landtag von BWBaden-Württemberg

Keine Türkei 2.0 in Deutschland - wir lieben unsere Freiheit und unsere Lebensgewohnheiten!

Stuttgart,03.08.2016 Zur Demonstration türkischer Erdogan-Anhänger in Köln erklärt Dr. Christina Baum, MdL: "Sehr geehrte türkische Erdogan-Anhänger, wenn Ihnen Herr Erdogan und seine Art der Staatsführung so sehr gefallen, dann möchte ich Sie höflich bitten, Deutschland zu verlassen und Ihre Zukunft in ...

Stellungnahme zu Merkels Neun-Punkte-Chaos-Plan und dem Terrorpaket der Landesregierung

Innenminister Strobl: „ Es geht dabei um schwere Krisenszenarien, die für viele Menschen in Deutschland bislang noch unvorstellbar sind.“ Stuttgart,  29.07.2016 Als Reaktion auf die Anschläge in Deutschland hat die Kanzlerin gestern einen Neun-Punkte-Plan für mehr Sicherheit präsentiert.  Fatal daran ist, dass ...

Der Attentäter von Ansbach – Terror in Deutschland endgültig angekommen

Stuttgart, 26.07.2016 Mehrere Anschläge durch Menschen mit Migrationshintergrund erschütterten am Wochenende die Bundesrepublik Deutschland. Der Fraktionsvorsitzende, Dr. Heiner Merz, wies in seiner Rede am vergangenen Mittwoch ausdrücklich auf diese Gefahr durch die unkontrollierte Massenzuwanderung hin, denn mit dem Zustrom der ...

AfD-Fraktion erweitert Ihr Social-Media Angebot

Stuttgart, 28.07.2016 Mit dem heutigen Tag gehen zwei neue Social-Media Kanäle der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg online. Sie erreichen uns nun zusätzlich via Facebook unter  https://www.facebook.com/AfDFraktionBW/ und via Twitter über https://twitter.com/AfDFraktion_BW Aktuelle Pressemitteilungen, kurze Zitate und ...

Umweltminister Untersteller unterstreicht grüne Regulierungswut

Stuttgart, 2.8.2016 In Zeiten von Terroranschlägen und während Zehntausende in Köln für einen türkischen Autokraten demonstrieren, nehmen wir in der AfD zur Kenntnis, dass der grüne Landesumweltminister nichts Besseres zu tun hat, als selbst in ländlich geprägten Regionen flächendeckend eine ...

Keine weiteren Verhandlungen mit Erdogan

Stuttgart, den 26.07.2016 Als AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg sind wir für den sofortigen Stopp aller Verhandlungen mit dem türkischen Präsidenten Erdogan. Denn, Verhandlungen führt man nicht nur mit Zugeständnissen, sondern auch mit Druck. „Wir sollten Herrn Erdogan endlich in seine Schranken ...

Dr. Christina Baum Mitglied im NSU-Untersuchungsausschuss

Stuttgart, den 21.07.2016 Die AfD-Abgeordnete Dr. Christina Baum ist fortan Mitglied im zweiten NSU-Untersuchungsausschuss im Landtag von Baden-Württemberg. Baum unterstrich bei der Debatte im Landtag, dass der Abschlussbericht der vergangenen Untersuchung bei Weitem nicht ausreichend sei. Noch seien viel zu viele Fragen offen. Der Bericht sei daher ...

Keine innertürkischen Konflikte in Deutschland austragen

Stuttgart, den  21.07.2016 In einer von der AfD-Fraktion beantragten aktuellen Debatte, unterstrich der Fraktionsvorsitzende Dr. Heiner Merz die Forderung, keine fremden Konflikte in Deutschland auszutragen. Die zahlreichen Aufmärsche von Erdogan-Anhängern in der Nacht des Putschversuches zeige, dass sich ein bedeutender Teil der hier ...

Meuthen-Gruppe lässt schnelle Einigung platzen

Stuttgart, den 19.07.2016 Am Freitag den 15.07.2016 trafen sich jeweils fünf Vertreter der AfD-Fraktion und der ausgetretenen Abgeordneten. Im Ergebnis einigte man sich auf ein Fünf-Punkte-Konsenspapier als Grundlage für die Wiedervereinigung. Dieses Papier wurde als Durchbruch in den Verhandlungen von allen unterzeichnet. Daraufhin ...

Fraktion empfiehlt objektive Prüfung durch Parteischiedsgericht

Stuttgart, den 12.07.2016 Die AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg empfiehlt dem AfD Landesvorstand, durch Einleitung eines Parteiausschlussverfahrens die Antisemitismus-Vorwürfe gegenüber Herrn Gedeon abschließend klären zu lassen. Zwischen der Fraktion und den fraktionslosen Abgeordneten der AfD besteht keinerlei ...

Wunsch zur Einheit der Fraktion

Stuttgart, den 12.07.2016 In der heutigen Fraktionssitzung unterstreicht die AfD-Fraktion den Wunsch zur Einheit der Fraktion. Nach wie vor zeigt die AfD-Fraktion die Bereitschaft, die Hoffnung und den Willen zur Lösung, indem wir grundsätzlich jeden fraktionslosen AfD-Abgeordneten, der zusammen mit Herrn Meuthen die AfD-Fraktion verlassen hat, ...

Offener Brief an die Mitglieder der AfD in Baden-Württemberg

Stuttgart, den 07.07.2016 Liebe Mitglieder, hiermit möchten wir Sie, nach den turbulenten Tagen, als Abgeordnete der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg sachlich über die Vorgänge in unserer Fraktion informieren. Nach einer satzungsgemäßen Abstimmung am 5. Juli 2016 in der AfD-Fraktion über den Verbleib des ...