AfD-Fraktion · Landtag von BWBaden-Württemberg

Experiment „Schreiben nach Gehör“ endlich gestoppt

Pressemitteilung - Stuttgart, den 17.12.2016 Konsequenter Druck der AfD und die Hartnäckigkeit der Abgeordneten Stefan Räpple und Christina Baum führten nun zum Ende eines, laut MdL Stefan Räpple, „irrigen Bildungsexperiments“ an den Grundschulen.   Die Kinder dürfen nun in den ersten beiden Schuljahren wieder ...

Rosa-Maria Reiter im zweiten Wahlgang zum neuen Mitglied des Verfassungsgerichtshofs gewählt – Leni Breymaier „kotzt es an“

Pressemitteilung - Stuttgart, den 14.12.2016 „Es ist ein reflexhafter Widerstand gegen die AfD“, kommentiert der Fraktionsvorsitzende Dr. Jörg Meuthen , nachdem Rosa-Maria Reiter im ersten Wahlgang durchgefallen war. „Die anderen Fraktionen gefallen sich darin, wie kleine trotzige Kinder, immer dagegen zu sein, wenn es um die AfD ...

Silvester-Nacht: Strobl sieht keinen Handlungsbedarf für Stuttgart

Pressemitteilung - Stuttgart, den 13.12.2016 In Köln und Stuttgart wurden in der letzten Silvesternacht Frauen von entfesselten Männergruppen bedrängt. Unter den Tätern befanden sich viele Flüchtlinge. Die weiblichen Opfer sind noch heute traumatisiert. Die Taten wurden von den Medien anfangs übergangen, von der Politik ...

Meuthen: Strobls Abschiebepläne sind eine Luftnummer mit fatalen Folgen

Pressemitteilung - Stuttgart, den 12.12.2016 Im kommenden Jahr rechnet Innenminister Strobl mit einer halben Million Menschen, die abgeschoben werden müssen, weil sie keinen Asylstatus erhalten. Doch wie bekommt man die Leute außer Landes? „Konsequente Abschiebepraxis“, prahlt der Innenminister bei der Landespressekonferenz. Auf ...

Kein grundsätzliches Kopftuchverbot im Gerichtssaal - Fauler Kompromiss von Grün-Schwarz

Pressemitteilung - Stuttgart, den 09.12.2016 Kopftücher und andere religiös besetzte Kleidungsstücke sollen künftig für hauptamtliche Richter und Staatsanwälte tabu sein, so will es die grün-schwarze Koalition beschließen. „Was sich auf den ersten Blick gut anhört und auch ganz auf unserer Linie ...

Informationen aus dem Arbeitskreis Soziales - Sitzung des Sozialausschusses am 8.12.2016

Pressemitteilung - Stuttgart, den 09.12.2016 Gewalttaten in Flüchtlingsheimen offenlegen Baum kritisiert die Antwort der Landesregierung auf einen Antrag der SPD. Gefragt wurde nach spezifischen Bedrohungen oder Notlagen in Flüchtlingsunterkünften: „Ich hätte mir eine genauere Antwort gewünscht, denn nur, wenn wir wissen, ...

„Wer zwei Pässe hat, sitzt immer zwischen den Stühlen“

Pressemitteilung 16-12/07 - Stuttgart, den 08.12.2016 „Wir begrüßen den Wunsch einer Mehrheit des CDU-Parteitags, die Optionspflicht wieder einzuführen, sich also zwischen 18 und 23 Jahren für eine Staatsbürgerschaft zu entscheiden“, erklärt AfD-Fraktionsvize Emil Sänze.  „Doch diese Kehrtwende ist ...

Offener Brief zur Kolumne von „Sebastian“ im Reutlinger Wochenblatt vom 01.Dezember 2016

Pressemitteiung - Stuttgart, den 8. Dezember 2016   Lieber „Sebastian“, mit Verwunderung habe ich Ihren Kommentar in der Ausgabe des Reutlinger Wochenblattes vom 01. Dezember gelesen. http://www.reutlinger-wochenblatt.de/sebastian Darin stellen Sie die AfD in eine Reihe mit echten Brandstiftern und Feuerteufeln. Von einem Rechtsdrift ...

Positionspapier der CDU: Der klägliche Versuch, den politischen Gegner wegzubeißen - Meuthen: Die AfD ist authentisch – die CDU nur noch Plagiatspartei

Pressemitteilung - Stuttgart, den 07.12.2016 „Wir nehmen amüsiert zur Kenntnis, dass die CDU Baden-Württemberg versucht, die AfD mit einem „Positionspapier“ anzugreifen, das in seiner Gesamtheit als kläglich zu betrachten und einer Volkspartei unwürdig ist“, erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg ...

Wer einen Mord relativiert, verleugnet dessen Hintergründe

Pressemitteilung - Stuttgart, den 05.12.2016 Ein grausamer Mord ist geschehen, dem eine brutale (FAZ) Vergewaltigung vorausging. Der mutmaßliche Täter, ein unbegleiteter Flüchtling, der den Steuerzahler rund 6000 Euro im Monat kostet und in einer Pflegefamilie untergebracht war, hat eine junge Frau getötet, die noch dazu in der ...

Tod der Freiburger Studentin: Merkelhörige Landesregierung handelt nicht, sondern reagiert nur

Pressemitteilung - Stuttgart, den 04.12.2016 Der mutmaßliche Vergewaltiger und Mörder der Freiburger Studentin Maria L., ein afghanischer Flüchtling, ist ermittelt. „Besonderer Dank gilt unserer Polizei, die unter schwierigsten Umständen hervorragende Aufklärungsarbeit geleistet hat“, erklärt ...

Der Mangel an Auszubildenden muss ernst genommen werden

Pressemitteilung - Stuttgart, den 02.12.2016 Der Heidenheimer AfD-Abgeordnete Dr. Heiner Merz ruft dazu auf, den Mangel an Auszubildenden ernst zu nehmen. „Im September waren 101 Lehrstellen im Kreis Heidenheim unbesetzt. Im Ostalbkreis waren es sogar 252. Wenn wir die Region wettbewerbsfähig halten wollen, müssen wir dafür ...