AfD-Fraktion · Landtag von BWBaden-Württemberg

AfD-Fraktionsvorsitzender Bernd Gögel bemängelt dürftige Antworten der Landesregierung zur S21-Sicherheit

Pressemitteilung - Stuttgart, den 14.01.2018
Im Zuge der neu aufgebrochenen Kostendiskussion und der öffentlichen Debatte um die Auslegung des Bahn-Infrastrukturprojekts Stuttgart 21 interessierten sich der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion, Bernd Gögel, und der Verkehrspolitische Sprecher der Fraktion, Hans-Peter Stauch, mit einer Kleinen Anfrage für das Sicherheitskonzept der ...

Udo Stein: AfD schließt sich der Forderung der Bauern- und Jagdverbände zur Afrikanischen Schweinepest vorbehaltlos an

Pressemitteilung - Stuttgart, den 12.01.2018
Die AfD-Fraktion im Stuttgarter Landtag schließt sich der Forderung der Bauernverbände und der gemeinsamen Erklärung von Jagdverband und dem bundeseigenen Friedrich-Löffler-Institut für Tiergesundheit (FLI) nach der verstärkten Jagd auf Wildschweine an, um die Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) zu verhindern. ...

Dr. Rainer Balzer: Grüne und CDU uneins in der Bildungspolitik

Pressemitteilung - Stuttgart, den 12.01.2018
Während die AfD immer wieder neue konstruktive Vorschläge in die Bildungspolitik einbringt, übernimmt die CDU Stück für Stück diese Forderungen.  Schon früh hat Dr. Rainer Balzer, Bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, auf die Notwendigkeit der Stärkung der Schulleitungen hingewiesen. Diese Forderung ...

AfD-Fraktion beschließt anlässlich ihrer Klausurtagung mehrere personelle Veränderungen

Pressemitteilung - Stuttgart, den 11.01.2018
Hohenstein. Bei ihrer dreitägigen Klausurtagung vom 8. bis 10. Januar 2018 in Hohenstein (Landkreis Reutlingen) stimmten die 20 baden-württembergischen Landtagsabgeordneten der AfD ihre Aufgabengebiete in den Arbeitskreisen aufeinander ab und beschlossen, sich zukünftig im Interesse der Bürger Baden-Württembergs noch entschiedener ...

Erklärung der AfD-Fraktion zum Urteil des Landesschiedsgerichts der AfD zum Antrag auf Parteiausschluss gegen Dr. Gedeon

Pressemitteilung - Stuttgart, den 10.01.2018
Bezüglich des Urteils des Landesschiedsgerichts der AfD Baden-Württemberg vom 23. Dezember 2017 gegen Dr. Wolfgang Gedeon MdL, das sich für den Verbleib des fraktionslosen Abgeordneten in der Partei „Alternative für Deutschland“ ausspricht, erklärt die Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg, dass von ...

Bernd Gögel: Wer Millionen Antisemiten ins Land lässt, trägt Hauptschuld am wachsenden Judenhass durch muslimische Migranten und Asylbewerber

Pressemitteilung - Stuttgart, den 10.01.2018
„Wer Israelfeinde unkontrolliert ins Land einreisen lässt, muss sich nicht wundern, dass diese ihre Israelfeindlichkeit in Deutschland ausleben“, unterstreicht Bernd Gögel, der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, und fordert von der Landesregierung eine konsequente Einhaltung deutscher ...

Klaus Dürr: Strobls Knausrigkeit bei den Feuerwehrmitteln brandgefährlich für die Bevölkerung

Pressemitteilung - Stuttgart, den 09.01.2018
Die Äußerungen von Innenminister Strobl auf der Pressekonferenz vom Sonntag, 7. Januar, zum Thema Feuerwehr machen Klaus Dürr – Mitglied der Fraktion der AfD und des Innenausschusses im Stuttgarter Landtag – fassungslos: „Während sich Minister Strobl selbst beweihräuchert, herrschen bei den Feuerwehren im Land ...

Klaus Dürr: AfD-Anfrage enthüllt, dass mehr als ein Viertel der Gefangenen in Baden-Württemberg Muslime sind

Pressemitteilung - Stuttgart, den 02.01.2018
Über ein Viertel der baden-württembergischen Strafgefangenen und Untersuchungshäftlinge sind muslimischen Glaubens. Das geht aus einer Antwort des Justizministeriums auf eine Kleine Anfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Klaus Dürr hervor. Zum Stichtag 31. Oktober 2017 waren demnach 26,2 Prozent der Insassen in den ...

AfD-Fraktionsvorsitzender Bernd Gögel wünscht Polizisten, Feuerwehrleuten und Rettungssanitätern ein gesundes Neues Jahr

Pressemitteilung - Stuttgart, den 31.12.2017
Allen diensthabenden Polizeibeamten, Feuerwehrleuten, Ärzten und Rettungssanitätern, die in der Silvesternacht für Ruhe und Ordnung sorgen müssen und sich angesichts der sich in den letzten Jahren deutlich verschlechterten Sicherheitslage im öffentlichen Raum einem ständig gewalttätigerem Bedrohungspotential ausgesetzt ...

Daniel Rottmann: Zustände um die Jakobschule Stuttgart werden von der Landesregierung nicht ernst genommen

Pressemitteilung - Stuttgart, den 27.12.2017
Auf Anfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Daniel Rottmann zu den Zuständen und Ereignissen rund um die Jakobschule in Stuttgart antwortete die Landesregierung jetzt höchst zögerlich und ausweichend. So übergeht sie einfach die konkrete Frage nach ergebnislosen Gesprächen seit 2011 und setzt erst 2015 an. „Und dann zählt ...

Dr. Christina Baum ruft zur Unterzeichnung des AfD-Silvesterappells auf: „Wir werden uns und unsere Töchter nicht opfern!“

Pressemitteilung - Stuttgart, den 27.12.2017
Zur Unterzeichnung des heute veröffentlichten Silvesterappels „Wir werden uns und unsere Töchter nicht opfern!“ der Frauen in der AfD ruft Dr. Christina Baum, sozialpolitische Sprecherin der AfD-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg und eine der Erstunterzeichnerinnen der Resolution, sämtliche Mitglieder, Wähler und ...

AfD-Fraktionsvorsitzender Bernd Gögel wünscht allen Bundeswehrsoldaten im Auslandseinsatz Frohe Weihnachten

Pressemitteilung - Stuttgart, den 24.12.2017
Allen Soldaten der Bundeswehr, die sich derzeit fernab von ihren Familien und Freunden im Auslandseinsatz in Afghanistan, Mali, in Kurdistan, dem Kosovo oder am Horn von Afrika befinden, und insbesondere den in Baden-Württemberg stationierten Kameraden wünscht die Landtagsfraktion der AfD ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest sowie ein gesundes ...