AfD-Fraktion · Landtag von BWBaden-Württemberg

Wirtschaftsstandort in Gefahr: Viele Studienabbrecher in den MINT-Fächern

Pressemitteilung - Stuttgart, den 30.10.2017
Im Wissenschaftsausschuss wurde in der vergangenen Woche über die Situation von Studienabbrechern diskutiert. „Der Anteil von Studienabbrechern von durchschnittlich einem Drittel aller Studenten, in einigen Fächern jedoch bis zu 51 Prozent (Mathematik) ist deutlich zu hoch und weist auf eine ungenügende Schulbildung hin“, ...

Landtagsabgeordneter Hans-Peter Stauch besorgt über Stromabschaltungen

Pressemitteilung - Stuttgart, den 27.10.2017
Der Landtagsabgeordnete Hans-Peter Stauch (AfD) zeigte sich angesichts der im vergangenen Jahr drastisch angestiegenen Zahl an Haushalten, denen der Strom abgestellt wurde, äußerst besorgt. Infolge der ideologisch motivierten und zudem dilettantisch umgesetzten Energiewende haben sich die Strompreise seit dem Jahre 2000 für die ...

Wolf in Widdern weckt Politik auf

Pressemitteilung - Stuttgart, den 26.10.2017
Bezüglich der am 25. Oktober 2017 stattgefundenen öffentlichen „Wolfs-Debatte“ im Landtag von Baden-Württemberg fordert der Vorsitzende des Arbeitskreises Ländlicher Raum der AfD-Fraktion im Stuttgarter Landtag, Udo Stein MdL, eine strikte Begrenzung der Wolfspopulation in Baden-Württemberg und keine Ansiedlung von ...

Carola Wolle: Kritik an der Finanzierung der Abellio-Fahrzeugflotte durch das Land Baden-Württemberg

Pressemitteilung - Stuttgart, den 26.10.2017
Im Zuge der Neuausschreibung der Schienen-Regionalverkehrsnetze in Baden-Württemberg wird eine Tochter der Niederländischen Staatsbahn, die Abellio Rail Baden-Württemberg mit Sitz in Stuttgart, ab Juni 2019 das Stuttgarter Netz/Neckartal mit vom Land über die dazu gegründete Landesanstalt für Schienenfahrzeuge angeschafften und ...

Thomas Axel Palka: Ewige Ruhe für Muslime – Deutsche schmeißt man ins Meer?

Pressemitteilung - Stuttgart, den 25.10.2017
Was ist Integration? Für CDU, FDP, Grüne und SPD bedeutet Integration, dass man manchen immer mehr Sonderrechte einräumt. Ein ewiges Ruherecht ist dabei nur eines von vielen. Die Knochen von Nicht-Muslimen hingegen kann man schon mal auf Hoher See bestatten, wenn der Platz auf dem Friedhof knapp wird... Im Sozialausschuss ging es ...

Verfassungsfeinde fordern einen gesetzlichen moslemischen Feiertag

Pressemitteilung - Stuttgart, den 20.10.2017
„Die auch von baden-württembergischen Landespolitikern wie Willi Halder (Bündnis 90/Die Grünen) oder Rainer Hinderer (SPD)*1 unterstützte Forderung nach einem gesetzlichen moslemischen Feiertag, die von Spitzenpolitikern der etablierten Parteien wie Innenminister Thomas de Maizière oder dem Präsident des Zentralkomitees ...

Bernd Gögel: Unschuldige Autofahrer nicht wegen illegalen Rasern mit Kollektivstrafe belegen!

Pressemitteilung - Stuttgart, den 19.10.2017
Für vollkommen unglaubwürdig hält Bernd Gögel, Verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, die Argumentation von Verkehrsminister Winfried Hermann (Bündnis 90/Die Grünen) zur vorschnellen Einführung eines Tempolimits auf der Autobahn A81. „Hermann scheint wirklich davon ...

Hans-Peter Stauch unterstützt Gemeinde St. Johann im Kampf gegen Naturzerstörung durch Windkraftanlagen

Pressemitteilung - Stuttgart, den 18.10.2017
Der AfD-Landtagsabgeordnete Hans-Peter Stauch hält die Entscheidung der Landesforstbehörde, auch das Gewann „Lonsinger Buch“ auf St. Johanner Gebiet als Vorrangflächen für Windkraft auszuweisen, für falsch und fordert die Rücknahme der Entscheidung.  Eine einzigartige Naturlandschaft wie das Lonsinger Tal zu ...

Grenzenlose Asylpolitik bedroht Frauen in Baden-Württemberg

Pressemitteilung - Stuttgart, den 17.10.2017
„Mann bedrängt junge Frau“. „Flüchtling will Mädchen vergewaltigen“. Zwei Überschriften in zwei verschiedenen Zeitungen, die sich auf ein und dieselbe Tat beziehen. Am vergangenen Freitag wäre eine 17-Jährige am Bahnhof in Balingen beinahe Opfer eine Vergewaltigung geworden. Der Täter: ein ...

Rüdiger Klos: Muhterem Aras erneut bei Falschaussagen ertappt

Pressemitteilung - Stuttgart, den 17.10.2017
  Im Zusammenhang mit dem Schulbesuchsprogramm des Landtages wurden von Seiten der grünen Landtagspräsidentin Muhterem Aras weitere Falschbehauptungen getätigt. Wie die Presse berichtete, wurde behauptet, dass es sich bei den Schulbesuchen „um das Format der Präsidentin“ handele und die „Landtagsabgeordneten ...

Dr. Christina Baum: Armut nicht verwalten, sondern bekämpfen!

Pressemitteilung - Stuttgart, den 16.10.2017
„Dass ein wohlhabendes Bundesland wie Baden-Württemberg wegen stetig zunehmender Armut und wachsender Abstiegsängste breiter Teile der Bevölkerung überhaupt eine Landesarmutskonferenz und einen Armutsbericht benötigt, ist eine Bankrotterklärung der etablierten Parteien“, kritisiert Dr. Christina Baum, ...

Tag der Vernunft, anstatt Firlefanz wie der vorgeschlagene „Tag der Einwanderung“

Pressemitteilung - Stuttgart, den 15.10.2017
Kaum hat Innenminister de Maizière kundgetan, er könne sich vorstellen, einen eigenen Feiertag für Moslems einzuführen, springt ihm Martin Schulz von der SPD bei, um ihn zu unterstützen. AfD lehnt Einführung islamischer Feiertage ab „Wir lehnen einen moslemischen Feiertag grundsätzlich ab“, erklärt ...