AfD-Fraktion · Landtag von BWBaden-Württemberg

Carola Wolle: „Armutsdebatte zeigt deutlich, dass Union und SPD auf dem Rücken der Bürger ihre Profilneurosen ausleben!“

Pressemitteilung - Stuttgart, den 14.03.2018
Auf die offenkundige Verlogenheit der Kartellparteien, wie sie einmal mehr bei der aktuellen Debatte um den christdemokratischen Gesundheitsminister Jens Spahn und dessen abstoßenden Äußerungen zum Hartz-IV-Regelsatz – wonach in Deutschland „jeder das habe, was er zum Leben braucht“ – deutlich zutage getreten ...

Lars Patrick Berg: AfD-Abgeordnete fordern bessere Kommunikationspolitik durch Innenministerium

Pressemitteilung - Stuttgart, den 14.03.2018
Nachdem sich Minister Thomas Strobl im Innenausschuss heute den Fragen der Abgeordneten zur „Ermittler-Affäre“ gestellt hat, fordern die Vertreter der AfD-Fraktion im Stuttgarter Landtag, Lars Patrick Berg, Daniel Rottmann und Klaus Dürr, eine professionellere Kommunikation durch den Innenminister um ...

Dr. Christina Baum: „Endlich wird Genderideologie ein Riegel vorgeschoben!“

Pressemitteilung - Stuttgart, den 14.03.2018
Die baden-württembergische AfD-Landtagsabgeordnete Dr. Christina Baum begrüßt die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur „gendergerechten“ Sprache: „Jedes andere Urteil hätte Tür und Tor für Genderideologen geöffnet und mittelfristig zur Forderung der Berücksichtigung von allerlei ...

Stefan Herre: Wohl der Bürger in seiner Stadt steht für Burladinger Bürgermeister an erster Stelle

Pressemitteilung - Stuttgart, den 13.03.2018
Im letzten Oktober wechselte ein Mannheimer Stadtrat der Grünen zur CDU. Der Aufschrei danach war kurz. Die Erklärung des Ex-Grünen ist noch heute auf seiner Homepage nachzulesen. Das Mandat als Stadtrat habe er von den Wählern persönlich übertragen bekommen. Die Parteizugehörigkeit sei hierbei nicht ausschlaggebend. ...

Hans-Peter Stauch heißt Burladinger Bürgermeister Harry Ebert herzlich willkommen in der AfD

Pressemitteilung - Stuttgart, den 09.03.2018
Der AfD-Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Hechingen-Münsingen, Hans-Peter Stauch, zeigte sich hocherfreut, dass der mutige Burladinger Bürgermeister Harry Ebert aus seiner Sympathie für freiheitliche, wertkonservative und inländerfreundliche Politik ein Bekenntnis gemacht hat und der AfD beigetreten ist. Stärkung der ...

AfD erstattet Strafanzeige gegen das Land und Flüchtlingshelfer wegen Gefälligkeitsattesten

Pressemitteilung - Stuttgart, den 08.03.2018
Die Mitglieder der AfD-Fraktion im Stuttgarter Landtag Klaus Dürr, Daniel Rottmann und Lars Patrick Berg haben Strafanzeige gegen Unbekannt im Regierungspräsidium Nordbaden erstattet. Anlaß war ein Artikel in den „Badischen Neuesten Nachrichten“ vom 23. Januar 2018 mit der Überschrift „Es wird getrickst, gelogen und ...

Carola Wolle: Keine Pflegekammer in Baden-Württemberg!

Pressemitteilung - Stuttgart, den 08.03.2018
Die von einer Gruppe von Pflegeverbänden vorangetriebene und vom Sozialministerium unterstütze Kampagne zur Errichtung einer Pflegekammer in Baden-Württemberg ist grundsätzlich abzulehnen. Darauf verweist die baden-württembergische AfD-Landtagsabgeordnete Carola Wolle. „Pflegekräfte sollten in einer demokratischen ...

Dr. Rainer Podeswa: Tafeln dokumentieren das skandalöse Versagen des Staates bei der Armutsbekämpfung

Pressemitteilung - Stuttgart, den 08.03.2018
Als konsequente Entscheidung lobte der baden-württembergische Landtagsabgeordnete und stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Dr. Rainer Podeswa in der heutigen „Aktuellen Stunde“ den Ausschluss von Flüchtlingen von der Essener Tafel, um einmal mehr auf die verfehlte Politik von Bundesregierung und -kanzlerin hinzuweisen. Zum einen ...

Fraktionsvorsitzender Bernd Gögel: Schuld an wachsendem Antisemitismus in Deutschland tragen die Kartellparteien!

Pressemitteilung - Stuttgart, den 07.03.2018
Eine klare Absage der Alternative für Deutschland an jede Form von Juden- und Israelhass erteilte Bernd Gögel, Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag in Baden-Württemberg, bei der heutigen Plenardebatte zum Thema „Antisemitismus“ und verwies auf die Mitschuld der Kartellparteien an der lange verschwiegenen ...

Carola Wolle: Deutschland hat EU-weit das höchste Armutsrisiko bei Arbeitslosigkeit

Pressemitteilung - Stuttgart, den 06.03.2018
Nach einer Ermittlung des EU-Statistikamts „Eurostat“ haben Arbeitslose in Deutschland ein Armutsrisiko von 70 Prozent – womit die Bundesrepublik europaweit einsam an der Spitze liegt. Der EU-Durchschnitt beträgt gerade einmal 48 Prozent, unterstreicht die baden-württembergische AfD-Landtagsabgeordnete Carola Wolle. „Dieser ...

Stefan Herre: Freiwillige Feuerwehren nicht im Stich lassen

Pressemitteilung - Stuttgart, den 05.03.2018
Über 2000 freiwillige Feuerwehren mussten seit dem Jahrtausendwechsel in Deutschland aufgeben. Der Gund: Nachwuchsmangel. Im Zollernalbkreis kämpft man derzeit an mehreren Feuerwehrstandorten mit anderen Problemen. Die Gebäude in Laufen, Lautlingen, Pfeffingen und nun auch in Tailfingen befinden sich in einem desolaten Zustand. ...

Dr. Rainer Balzer: Europa an den Schulen des Landes stärken – aber kritisch und ohne Gehirnwäsche der Schüler

Pressemitteilung - Stuttgart, den 05.03.2018
Eine gleichermaßen kritische wie konstruktive Auseinandersetzung mit der Politik der europäischen Institutionen forderte der AfD-Abgeordnete und bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dr. Rainer Balzer. Wie beispielsweise der Erlass zum Neuansiedlungsrahmen verdeutliche, der Migranten und Wirtschaftsflüchtlinge als Neuansiedler ...