AfD-Fraktion · Landtag von BWBaden-Württemberg

Lars Patrick Berg: Innere Sicherheit in Baden-Württemberg nicht mehr gewährleistet

Pressemitteilung - Stuttgart, den 28.03.2018
Als „nicht mehr für alle Bürger gewährleistet“ hat der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion in Stuttgart, Lars Patrick Berg MdL, die Innere Sicherheit in Baden-Württemberg bezeichnet. Berg übt dabei scharfe Kritik an der zunehmenden Zahl von Messerattacken und dem Aufkommen immer neuer krimineller Vereinigungen wie ...

Daniel Rottmann: Nach Angriffen auf türkische Moscheen Sorge über Bündnisse zwischen PKK und deutschen Linksextremen

Pressemitteilung - Stuttgart, den 28.03.2018
„Mit Sorge beobachten wir Verbindungen zwischen Linksextremisten in Deutschland und der als Terrororganisation eingestuften Kurdischen Arbeiterpartei PKK“, so der AfD-Landtagsabgeordnete Daniel Rottmann. Es dürfe nicht zugelassen werden, dass fremde Konflikte auf deutschem Boden ausgefochten werden und dabei auch noch Linksextremisten diese ...

Daniel Rottmann zum Sicherheitsbericht: Pirouetten und Politikversagen

Pressemitteilung - Stuttgart, den 26.03.2018
Innenminister Thomas Strobl (CDU) stellte im Landtag den Sicherheitsbericht 2017 für Baden-Württemberg vor, demzufolge Baden-Württemberg das sicherste Bundesland sei. Laut Daniel Rottmann, Abgeordneter der AfD im Innenausschuss, kann der Sicherheitsbericht diesmal jedoch weniger denn je verbergen, dass fast jeder Kriminalitätszuwachs, ...

Stefan Herre besucht Bildungskonferenz: „Handwerk bietet viele Perspektiven“

Pressemitteilung - Stuttgart, den 22.03.2018
Am 23. März fand die dritte Bildungskonferenz im Zollernalbkreis statt. Der Balinger AfD-Abgeordnete Stefan Herre kam der Einladung des Landratsamtes nach, da das Thema „Volle Hörsäle, leere Werkbänke – der Akademisierungstrend und seine Folgen“ den jungen Abgeordneten seit Jahren beschäftigt. „Den ...

Udo Stein: Pestizidreduktion nur mit den Bauern – AfD gegen mehr Bürokratie für die Bauern und gegen „Bio light“

Pressemitteilung - Stuttgart, den 22.03.2018
Mit dem ersten Pestizidbericht für Baden-Württemberg möchte der NABU einen Beitrag gegen das Insektensterben leisten. Der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Stuttgarter Landtag, Udo Stein MdL, verlangt zuerst vollen Einsatz gegen das weitere Bauernsterben: „Es kann nicht sein, dass seit 1999 45 Prozent der Vollerwerbsbetriebe ...

Carola Wolle zur Festnahme des Islamisten in Heilbronn: „Die wahren Gefährder sitzen in Berlin!“

Pressemitteilung - Stuttgart, den 22.03.2018
„Nun ist es offiziell, dass der Terror auch in Heilbronn bereits angekommen ist“, erklärt die AfD-Landtagsabgeordnete Carola Wolle, nachdem die Bundesanwaltschaft einen mutmaßlichen islamistischen Terror-Unterstützer festnehmen lassen hat. „Es ist den Ermittlungsbehörden ausdrücklich dafür zu danken, dass der ...

Lars Patrick Berg MdL: „Rücktritt Strobls löst Probleme nicht“

Pressemitteilung - Stuttgart, den 21.03.2018
„Ist der Rücktritt Minister Strobls wirklich die Lösung?“, fragt sich der Sprecher für Polizei und Inneres der AfD-Landtagsfraktion zur heutigen Debatte um Thomas Strobl, Lars Patrick Berg. Der geforderte Rücktritt von Innenminister Thomas Strobl sei nach Ansicht von Lars Patrick Berg nur ein Bauernopfer. Die grundlegenden ...

Bernd Gögel: Grün-schwarze Elektromobilitätsphantasien zerstören virtuos beherrschte Diesel-Technologie

Pressemitteilung - Stuttgart, den 21.03.2018
Scharfe Kritik an den pseudoreligiös überzeichneten Missionierungsphantasien des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann in Sachen „Transformation der Mobilität“ übte AfD-Fraktionsvorsitzender Bernd Gögel anlässlich der Regierungsinformation zum „Strategiedialog ...

Dr. Rainer Balzer: Ministerpräsident Kretschmann verharmlost Messerangriff auf Lehrer als „Einzelfall“

Pressemitteilung - Stuttgart, den 21.03.2018
Nach dem Messerangriff eines siebenjährigen Grundschülers auf seine Lehrerin übt sich der grüne Ministerpräsident des Landes Baden-Württemberg in Beschwichtigungen und Verharmlosungen. Dazu Dr. Rainer Balzer, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Man solle die Attacke ‚nicht ...

Asylanträge aus Georgien: Lars Patrick Berg sieht „Scheingefecht“

Pressemitteilung - Stuttgart, den 19.03.2018
Als ein „Scheingefecht“ stufte der Landtagsabgeordnete Lars Patrick Berg (AfD) den Besuch einer deutschen Delegation in der georgischen Hauptstadt Tiflis ein, bei dem es um georgische Asylbewerber ging, deren Zahl seit dem Wegfall der Visafreiheit angestiegen sind. Die Kaukasusrepublik gilt gemeinhin als ein sicheres Drittland, fast 100% aller ...

Lars Patrick Berg: Gefährliche Entwicklung – Asylkriminalität gerät weiter außer Kontrolle

Pressemitteilung - Stuttgart, den 16.03.2018
In der Pressekonferenz zur Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) am 16. März 2018 hat der Innenminister zwar sinkende Zahlen bei der generellen Entwicklung von Straftaten verkündet, doch auf einigen Gebieten der Kriminalität haben sich die Zahlen wenig positiv entwickelt. Dazu sagt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Lars Patrick ...

Dr. Rainer Podeswa: Sparkassen und Volksbanken befinden sich flächendeckend auf dem Rückzug

Pressemitteilung - Stuttgart, den 15.03.2018
In einer Antwort auf eine kleine Anfrage des finanzpolitischen Sprechers der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, Dr. Rainer Podeswa, hat die Landesregierung dargestellt, dass seit 2011 bei den Sparkassen rund 500 mitarbeiterbesetzte Geschäftsstellen geschlossen wurden. Die Anzahl an SB-Stellen hat im Vergleich gerade einmal um über ...