AfD-Fraktion · Landtag von BWBaden-Württemberg

Bernd Gögel: Wer Millionen Antisemiten ins Land lässt, trägt Hauptschuld am wachsenden Judenhass durch muslimische Migranten und Asylbewerber

Pressemitteilung - Stuttgart, den 10.01.2018
„Wer Israelfeinde unkontrolliert ins Land einreisen lässt, muss sich nicht wundern, dass diese ihre Israelfeindlichkeit in Deutschland ausleben“, unterstreicht Bernd Gögel, der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, und fordert von der Landesregierung eine konsequente Einhaltung deutscher ...

Klaus Dürr: Strobls Knausrigkeit bei den Feuerwehrmitteln brandgefährlich für die Bevölkerung

Pressemitteilung - Stuttgart, den 09.01.2018
Die Äußerungen von Innenminister Strobl auf der Pressekonferenz vom Sonntag, 7. Januar, zum Thema Feuerwehr machen Klaus Dürr – Mitglied der Fraktion der AfD und des Innenausschusses im Stuttgarter Landtag – fassungslos: „Während sich Minister Strobl selbst beweihräuchert, herrschen bei den Feuerwehren im Land ...

Klaus Dürr: AfD-Anfrage enthüllt, dass mehr als ein Viertel der Gefangenen in Baden-Württemberg Muslime sind

Pressemitteilung - Stuttgart, den 02.01.2018
Über ein Viertel der baden-württembergischen Strafgefangenen und Untersuchungshäftlinge sind muslimischen Glaubens. Das geht aus einer Antwort des Justizministeriums auf eine Kleine Anfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Klaus Dürr hervor. Zum Stichtag 31. Oktober 2017 waren demnach 26,2 Prozent der Insassen in den ...

AfD-Fraktionsvorsitzender Bernd Gögel wünscht Polizisten, Feuerwehrleuten und Rettungssanitätern ein gesundes Neues Jahr

Pressemitteilung - Stuttgart, den 31.12.2017
Allen diensthabenden Polizeibeamten, Feuerwehrleuten, Ärzten und Rettungssanitätern, die in der Silvesternacht für Ruhe und Ordnung sorgen müssen und sich angesichts der sich in den letzten Jahren deutlich verschlechterten Sicherheitslage im öffentlichen Raum einem ständig gewalttätigerem Bedrohungspotential ausgesetzt ...

Daniel Rottmann: Zustände um die Jakobschule Stuttgart werden von der Landesregierung nicht ernst genommen

Pressemitteilung - Stuttgart, den 27.12.2017
Auf Anfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Daniel Rottmann zu den Zuständen und Ereignissen rund um die Jakobschule in Stuttgart antwortete die Landesregierung jetzt höchst zögerlich und ausweichend. So übergeht sie einfach die konkrete Frage nach ergebnislosen Gesprächen seit 2011 und setzt erst 2015 an. „Und dann zählt ...

Dr. Christina Baum ruft zur Unterzeichnung des AfD-Silvesterappells auf: „Wir werden uns und unsere Töchter nicht opfern!“

Pressemitteilung - Stuttgart, den 27.12.2017
Zur Unterzeichnung des heute veröffentlichten Silvesterappels „Wir werden uns und unsere Töchter nicht opfern!“ der Frauen in der AfD ruft Dr. Christina Baum, sozialpolitische Sprecherin der AfD-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg und eine der Erstunterzeichnerinnen der Resolution, sämtliche Mitglieder, Wähler und ...

AfD-Fraktionsvorsitzender Bernd Gögel wünscht allen Bundeswehrsoldaten im Auslandseinsatz Frohe Weihnachten

Pressemitteilung - Stuttgart, den 24.12.2017
Allen Soldaten der Bundeswehr, die sich derzeit fernab von ihren Familien und Freunden im Auslandseinsatz in Afghanistan, Mali, in Kurdistan, dem Kosovo oder am Horn von Afrika befinden, und insbesondere den in Baden-Württemberg stationierten Kameraden wünscht die Landtagsfraktion der AfD ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest sowie ein gesundes ...

Dr. Rainer Podeswa: Klares Nein der AfD zum Doppelhaushalt 2018/2019

Pressemitteilung - Stuttgart, den 20.12.2017
Einstimmig lehnte die Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg den von der grünschwarzen Regierungskoalition vorgelegten Doppelhaushalt 2018/2019 ab, der „dank der Schaffenskraft seiner Bürger und der Steuerzahlungen in nie dagewesener Höhe durch seine Bürger“ auf eine Rekordsumme von über 50,5 Milliarden ...

Lars Patrick Berg: Schluss mit Laissez-faire bei der inneren Sicherheit!

Pressemitteilung - Stuttgart, den 20.12.2017
Ob Erdoğans Osmanen-Rocker, Mafia, islamistische Gefährder, linke Prügelmobs, kommunistische Gruppen mit Hang zum Sammeln von Geld für Waffen oder sogenannte „Reichsbürger“ die ihre Wohnstube zum exterritorialen Gebiet ernennen und unseren Staat auch mit Waffen ablehnen: Es ist wahrlich genug zu tun für unsere ...

Emil Sänze: Grünschwarzer Haushalt verschleiert Sanierungsstau

Pressemitteilung - Stuttgart, den 19.12.2017
Angesichts der exzellenten Einnahmesituation des Landes Baden-Württemberg forderte der AfD-Landtagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion, Emil Sänze, bei seiner Rede zum Doppelhaushalt 2018/2019 die grünschwarze Landesregierung eindringlich auf, ihr Augenmerk verstärkt auf familien-, bildungs- und ...

Klaus Dürr: „Nullleistung“ der grünschwarzen Landesregierung bei der Bewältigung des Breitbandausbaus

Pressemitteilung - Stuttgart, den 14.12.2017
Als „Nullleistung“ bezeichnete Klaus Dürr, Mitglied im Ausschuss für Inneres, Digitalisierung und Migration, bei seiner ersten Rede im Plenum die im Doppelhaushalt geplanten Investitionen in den Breitbandausbau. Da der für diese Aufgabe zuständige Innenminister Thomas Strobl (CDU) hierfür die Hauptverantwortung ...

Lars Patrick Berg: „Bei der Polizei darf nicht länger Schmalhans Küchenmeister sein!“

Pressemitteilung - Stuttgart, den 14.12.2017
Eine Kehrtwende in Fragen der Inneren Sicherheit, insbesondere bei der Ausstattung der Polizei, fordert der AfD-Landtagsabgeordnete und innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Lars Patrick Berg. „Bei der Polizei darf nicht länger Schmalhans Küchenmeister sein. Wer an der Ausbildung unserer Polizei spart, spart an unser aller ...