AfD-Fraktion · Landtag von BWBaden-Württemberg

Dr. Rainer Balzer: „Die Rolle von Kunst und Kultur für den gesellschaftlichen Zusammenhalt“

Pressemitteilung - Stuttgart, den 12.04.2018
„Gemeinsame Werte verbinden die Menschen und schaffen Gemeinschaft, sie sind jedoch nur in homogenen Gesellschaften möglich.“ Auf diese unumstößliche Tatsache verweist  Dr. Rainer Balzer, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, und erläutert: „Denn Kunst und Kultur sind nicht geeignet, eine inhomogene ...

Lars Patrick Berg: Freiwilliger Polizeidienst – das Opfer auf dem Altar des Koalitionsfriedens?

Pressemitteilung - Stuttgart, den 12.04.2018
Wie der innen- und polizeipolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Lars Patrick Berg mitteilt, zeigt sich die Landesregierung bis heute unwillig, das Thema „Freiwilliger Polizeidienst“ politisch wieder aufzugreifen. Zur Vorgeschichte: 2011 beschloß die damalige rot-grüne Landesregierung aus ideologischen Gründen das Aus ...

Stefan Herre: AfD fordert Aufklärung zu Polizeischulstandorten durch Innenminister Thomas Strobl

Pressemitteilung - Stuttgart, den 12.04.2018
Innenminister Thomas Strobl (CDU) steht nicht umsonst immer stärker in der Kritik. Zuletzt gefährdete er verdeckte Ermittler in Sigmaringen, als er gedankenlos ihren Einsatz bekanntgab. Zwar brüstet sich Strobl gern mit der Polizei-Einstellungsoffensive, „doch laut Medienberichten gibt es nun erneut berechtigte Zweifel an der Kompetenz ...

Stefan Herre: Umweltverschmutzung durch Zementwerke – „Zustände wie in einer Bananenrepublik“

Pressemitteilung - Stuttgart, den 12.04.2018
Stellen Sie sich vor, Sie verbrennen jeden Tag 6000 Autoreifen in aller Öffentlichkeit und bekommen auch noch Geld dafür. In einem Land wie Deutschland, das so viel Wert auf den Umweltschutz legt, undenkbar? „Leider nicht“, weiß der Balinger AfD-Abgeordnete Stefan Herre. „Denn für Zementwerke gelten ganz besondere ...

Emil Sänze: Bereitet Karlsruhe den Boden für heimliche Steuererhöhungen?

Pressemitteilung - Stuttgart, den 11.04.2018
Mit Besorgnis registrierte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD, Emil Sänze, die gestrige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, das die Berechnungsgrundlage der Grundsteuer in ihrer bisherigen Form für verfassungswidrig erklärte und eine Neufassung des Grundsteuergesetzes bis Ende nächsten Jahres fordert. Nach ...

Rüdiger Klos: Expertenkommission darf nicht von skandalösem Hintergrund der Altersversorgungsdebatte ablenken

Pressemitteilung - Stuttgart, den 11.04.2018
Wenig Verständnis für die geradezu euphorischen Lobeshymnen, die von Vertretern der Kartellparteien anlässlich der heutigen Vorstellung des Berichts der „Unabhängigen Kommission zur Altersversorgung von Abgeordneten“ im Landtag verkündet wurden, zeigt Rüdiger Klos, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD, ...

Fraktionsvorsitzender Bernd Gögel: AfD gratuliert Wilfried Klenk und fordert Posten des Vizepräsidenten

Pressemitteilung - Stuttgart, den 10.04.2018
Im Namen der Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg gratuliert Fraktionsvorsitzender Bernd Gögel MdL dem bisherigen Landtagsvizepräsidenten Wilfried Klenk (CDU) zu seiner neuen und verantwortungsvollen Aufgabe als politischer Staatssekretär im Innenministerium. AfD als größter Oppositionspartei steht ...

Bernd Gögel und Emil Sänze: „Mangelndes Demokratieverständnis von Landkreistag, Gemeindetag und Städtetag“

Pressemitteilung - Stuttgart, den 10.04.2018
Massive Kritik an Landkreistag, Gemeindetag und Städtetag üben AfD-Fraktionsvorsitzender Bernd Gögel und sein Stellvertreter Emil Sänze nach der Analsyse der Gutachten, die Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) nach Einreichung des Gesetzes zur Stärkung der direkten Demokratie in der Verfassung des Landes ...

Emil Sänze: Politikversagen der Bundesregierung trägt massive Mitschuld an Bluttat von Münster

Pressemitteilung - Stuttgart, den 08.04.2018
Harsche Kritik an der verheerenden Informationspolitik von Polizei und Politik übt Emil Sänze, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und pressepolitischer Sprecher der AfD im Landtag von Baden-Württemberg, nach dem Attentat in Münster am Samstagnachmittag. „Es ist komplett unverantwortlich, die Menschen in Zeiten einer ...

Lars Patrick Berg und Stefan Herre: Personalmangel in der Justiz? Verfahren und offene Fälle nehmen zu

Pressemitteilung - Stuttgart, den 08.04.2018
Schon jetzt fehlen rund 2000 Richter und Staatsanwälte in Deutschland. Davon ist der Vorsitzende des Richterbundes überzeugt. Medien berichteten zudem, dass eine Pensionierungswelle auf die Justiz zurollt. Die AfD-Abgeordneten Stefan Herre und Lars Patrick Berg wollten von der Landesregierung wissen, ob auch Baden-Württemberg von diesem ...

Stefan Herre: Glasfaserausbau scheitert an Fachkräftemangel

Pressemitteilung - Stuttgart, den 06.04.2018
Deutschland soll zum „starken Digitalland“ ausgebaut werden. So steht es im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD. Die neue Staatsministerin für Digitales, Dorothee Bär, spricht gar von einer „Digitalnation“. Zudem solle es künftig einen Rechtsanspruch auf einen schnellen Internetzugang geben. Doch all diese blumigen ...

Lars Patrick Berg: Messerattacken in Baden-Württemberg – Bestandsaufnahme ist überfällig

Pressemitteilung - Stuttgart, den 03.04.2018
In jüngster Zeit mussten die Bürger im Land von zwei entsetzlichen Messerangriffen in Laupheim und Mühlacker erfahren, wo syrische Ehemänner ihre Frauen verstümmelten beziehungsweise vor den eigenen Kindern abschlachteten. Weniger spektakuläre Messerangriffe sowohl in ganz Deutschland, aber auch in Baden-Württemberg, sind ...