AfD-Fraktion · Landtag von BWBaden-Württemberg

Erklärung der AfD-Fraktion zum Abgeordneten Dr. Markus Widenmeyer

Pressemitteilung - Stuttgart, den 22.01.2018
Der Landtagsabgeordnete der Alternative für Deutschland im Landtag von Baden-Württemberg Dr. Markus Widenmeyer legt mit sofortiger Wirkung sein Mandat aus persönlichen Gründen nieder. Markus Widenmeyer war zum 1. Januar 2018 als Nachrücker des Abgeordneten Prof. Dr. Jörg Meuthen in den Landtag ...

Bernd Gögel: Ergebnisse des SPD-Parteitags überlassen der AfD die Rolle als stärkste Oppositionspartei im Bundestag

Pressemitteilung - Stuttgart, den 22.01.2018
Mit großer Genugtuung begrüßt die Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg die Mehrheitsentscheidung der SPD-Mitglieder auf deren Sonderparteitag, entgegen ihrer vielfach zur Schau getragenen Verweigerungshaltung zu einer großen Koalition nun doch Verhandlungen mit der CDU/CSU zur Regierungsbildung aufzunehmen. Ganz ...

Dr. Rainer Balzer: Positionen der AfD zum Hochschulrechtweiterentwicklungsgesetz

Pressemitteilung - Stuttgart, den 18.01.2018
Die Fraktion der AfD spricht sich gegen das politische Mandat der verfassten Studentenschaften aus. „Durch die verfassten Studentenschaften wird einseitig politisch argumentiert. Universitäten und Hochschulen dienen der Forschung und Lehre, nicht dem Wahlkampf!“, unterstreicht Dr. Rainer Balzer, hochschulpolitischer Sprecher der ...

Stefan Herre: „Initiative Tierwohl“ – Keine strengeren Kontrollen geplant

Pressemitteilung - Stuttgart, den 18.01.2018
Dem deutschen Endverbraucher wird es immer wichtiger, unter welchen Umständen das von ihm verzehrte Fleisch hergestellt wird. Die Anbieter haben dies ebenfalls erkannt und als Antwort darauf 2015 die „Initiative Tierwohl“ gegründet. Mit großer Aufmerksamkeit verfolgte der AfD-Landtagsabgeordnete Stefan Herre, Mitglied des ...

Anton Baron: Staatlich kontrollierte Mietpreisobergrenze kontraproduktiv

Pressemitteilung - Stuttgart, den 16.01.2018
Energiesparverordnung muss abgeschafft und die Grunderwerbsteuer abgesenkt werden Anton Baron, wohnungsbaupolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, lehnt Boris Palmers Forderung nach einer staatlich kontrollierten Mietpreisobergrenze ab. „Die Diagnose des Tübinger Oberbürgermeisters, dass sich Wohnraum und Mieten massiv verteuert ...

„Das wahre Europa“: Europapolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktionen vereinbaren einheitliche Positionen zum „Weißbuch zur Zukunft Europas“

Pressemitteilung - Stuttgart, den 16.01.2018
Für eine konsequente Rückkehr zu einem „Wahren Europa“ sprachen sich die Europapolitischen Sprecher der AfD-Landtagsfraktionen aus, die sich zu Wochenbeginn zu einer Fachtagung über das „Weißbuch der Zukunft Europas“ der EU-Kommission und die fünf zugehörigen Reflexionspapiere in der ...

Stefan Herre: Die unerträglichen Qualen südamerikanischer Pferde für die deutsche Schweinezucht

Pressemitteilung - Stuttgart, den 15.01.2018
Der Bedarf an Schweinefleisch in Deutschland ist groß. Da verwundert es nicht, dass bei der Tierzucht mit Hormonen nachgeholfen wird. 2015 wurde bekannt, dass dafür das umstrittene Medikament PMSG (Pregnant Mare's Serum Gonadotropin) eingesetzt wird. Die AfD-Fraktion stellte einen Antrag (3149) an die Landesregierung und bat um eine ...

AfD-Fraktionsvorsitzender Bernd Gögel bemängelt dürftige Antworten der Landesregierung zur S21-Sicherheit

Pressemitteilung - Stuttgart, den 14.01.2018
Im Zuge der neu aufgebrochenen Kostendiskussion und der öffentlichen Debatte um die Auslegung des Bahn-Infrastrukturprojekts Stuttgart 21 interessierten sich der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion, Bernd Gögel, und der Verkehrspolitische Sprecher der Fraktion, Hans-Peter Stauch, mit einer Kleinen Anfrage für das Sicherheitskonzept der ...

Udo Stein: AfD schließt sich der Forderung der Bauern- und Jagdverbände zur Afrikanischen Schweinepest vorbehaltlos an

Pressemitteilung - Stuttgart, den 12.01.2018
Die AfD-Fraktion im Stuttgarter Landtag schließt sich der Forderung der Bauernverbände und der gemeinsamen Erklärung von Jagdverband und dem bundeseigenen Friedrich-Löffler-Institut für Tiergesundheit (FLI) nach der verstärkten Jagd auf Wildschweine an, um die Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) zu verhindern. ...

Dr. Rainer Balzer: Grüne und CDU uneins in der Bildungspolitik

Pressemitteilung - Stuttgart, den 12.01.2018
Während die AfD immer wieder neue konstruktive Vorschläge in die Bildungspolitik einbringt, übernimmt die CDU Stück für Stück diese Forderungen.  Schon früh hat Dr. Rainer Balzer, Bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, auf die Notwendigkeit der Stärkung der Schulleitungen hingewiesen. Diese Forderung ...

AfD-Fraktion beschließt anlässlich ihrer Klausurtagung mehrere personelle Veränderungen

Pressemitteilung - Stuttgart, den 11.01.2018
Hohenstein. Bei ihrer dreitägigen Klausurtagung vom 8. bis 10. Januar 2018 in Hohenstein (Landkreis Reutlingen) stimmten die 20 baden-württembergischen Landtagsabgeordneten der AfD ihre Aufgabengebiete in den Arbeitskreisen aufeinander ab und beschlossen, sich zukünftig im Interesse der Bürger Baden-Württembergs noch entschiedener ...

Erklärung der AfD-Fraktion zum Urteil des Landesschiedsgerichts der AfD zum Antrag auf Parteiausschluss gegen Dr. Gedeon

Pressemitteilung - Stuttgart, den 10.01.2018
Bezüglich des Urteils des Landesschiedsgerichts der AfD Baden-Württemberg vom 23. Dezember 2017 gegen Dr. Wolfgang Gedeon MdL, das sich für den Verbleib des fraktionslosen Abgeordneten in der Partei „Alternative für Deutschland“ ausspricht, erklärt die Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg, dass von ...