AfD-Fraktion · Landtag von BWBaden-Württemberg

Bernd Gögel und Anton Baron: AfD-Gesetzentwurf zur Änderung der Landesbauordnung

Pressemitteilung - Stuttgart, den 20.04.2018
„Bereits vor mehreren Wochen wurde vonseiten der AfD-Landtagsfraktion ein eigener Gesetzentwurf zur Änderung der Landesbauordnung erarbeitet. Mittlerweile zeichnet sich ab, dass die grüne Landtagsfraktion einmal mehr völlig unbelehrbar agiert. Eine Streichung der Öko-Bürokratie etwa in Form der verpflichtenden ...

Dr. Rainer Balzer und Klaus Dürr zur digitalen Bildungsplattform „ella“: Große Investition – geringer Nutzen

Pressemitteilung - Stuttgart, den 19.04.2018
Mit Erstaunen nimmt die AfD zur Kenntnis, dass der Start der digitalen Bildungsplattform „ella“ aufgrund technischer Schwierigkeiten nicht – wie von der Landesregierung geplant – am 26. Februar 2018 vollzogen werden konnte und sich auf unbestimmte Zeit verschiebt. „Uns ist es absolut unerklärlich, warum es in ...

Dr. Rainer Balzer und Klaus Dürr zur digitalen Bildungsplattform „ella“: Große Investition – geringer Nutzen

Pressemitteilung - Stuttgart, den 19.04.2018
Mit Erstaunen nimmt die AfD zur Kenntnis, dass der Start der digitalen Bildungsplattform „ella“ aufgrund technischer Schwierigkeiten nicht – wie von der Landesregierung geplant – am 26. Februar 2018 vollzogen werden konnte und sich auf unbestimmte Zeit verschiebt. „Uns ist es absolut unerklärlich, warum es in ...

Daniel Rottmann: Flüchtlinge sind die besseren Menschen – grün-schwarze Diskriminierung im Land

Pressemitteilung - Stuttgart, den 19.04.2018
Wie eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Daniel Rottmann bestätigte, genießen hierzulande auch abgelehnte und anerkannte Asylbewerber mit psychotherapeutischen oder psychiatrischem Beratungsbedarf ungeahnte Privilegien: Die fünf von der Landesregierung mit je 140 000 Euro geförderten „psychosozialen Zentren für ...

Udo Stein fordert Schließung der Landeserstaufnahmestelle für Flüchtlinge (LEA) in Ellwangen im Jahr 2020!

Pressemitteilung - Stuttgart, den 19.04.2018
Im Ellwanger Hariolf-Gymnasium fand eine Bürgerversammlung statt, bei der der Ellwanger Oberbürgermeister Karl Hilsenbek sowie Vertreter des Regierungspräsidiums den Zuhörern den aktuellen Stand über einen möglichen Fortbestand der Landeserstaufnahmestelle (LEA) über die vertraglich vereinbarte Laufzeit hinaus mitteilen ...

Dr. Rainer Balzer und Klaus Dürr zur digitalen Bildungsplattform „ella“: Große Investition – geringer Nutzen

Pressemitteilung - Stuttgart, den 19.04.2018
Mit Erstaunen nimmt die AfD zur Kenntnis, dass der Start der digitalen Bildungsplattform „ella“ aufgrund technischer Schwierigkeiten nicht – wie von der Landesregierung geplant – am 26. Februar 2018 vollzogen werden konnte und sich auf unbestimmte Zeit verschiebt. „Uns ist es absolut unerklärlich, warum es in ...

Dr. Rainer Podeswa: Irrsinn ökoreligiöser Wahnvorstellungen sabotiert deutsche Automobilindustrie

Pressemitteilung - Stuttgart, den 18.04.2018
Stuttgart. Auf den Irrsinn ökoreligiöser Wahnvorstellungen wie die willkürlichen Grenzwertfestlegung zur Verhängung möglicher Fahrverbote durch die Landesregierung verwies der stellvertretende Vorsitzender der AfD-Fraktion, Dr. Rainer Podeswa, einmal mehr bei seiner Plenarrede in der vergangenen Woche. „Wir haben bereits ...

Klaus Dürr begrüßt die Initiative zur Gigabit-Allianz

Pressemitteilung - Stuttgart, den 17.04.2018
Als grundsätzlich begrüßenswert bezeichnete Klaus Dürr, Mitglied im Innenausschuss und Sprecher der AfD-Fraktion für Digitalisierungsthemen, die sogenannte Gigabit-Allianz, zu deren Initiierungsveranstaltung im Innenministerium er am heutigen Tag anwesend war. Diese Gigabit-Allianz geht auf einen Vorschlag aus der bekannten Studie ...

Dr. Christina Baum: V-Leute werden von ihren Führungsoffizieren zu Straftaten ermutigt!

Pressemitteilung - Stuttgart, den 17.04.2018
Im Rahmen des NSU-Untersuchungsausschuss am gestrigen 16. April 2018 kamen die Anwerbetaktiken des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV) Thüringen zur Sprache. Der geladene Zeuge Sven Kai R. berichtete auf Nachfrage der AfD-Landtagsabgeordneten Dr. Christina Baum, es sei mehrfach zu Anwerbeversuchen gekommen. Auf genauere Nachfrage der ...

Stefan Herre: Feinstaubwerte werden seit 2001 in ganz Baden-Württemberg eingehalten

Pressemitteilung - Stuttgart, den 16.04.2018
Gute Neuigkeiten: „Der Jahresmittelwert für Feinstaub wird seit dem Jahr 2011 in ganz Baden-Württemberg eingehalten.“ Das schreibt das Verkehrsministerium wortwörtlich in seiner Antwort auf eine Kleine Anfrage (16/3602) des AfD-Abgeordneten Stefan Herre. „Wenn es in unserem Bundesland bereits seit sieben Jahren keine ...

Fraktionsvorsitzender Bernd Gögel: Innenminister Thomas Strobl übernimmt AfD-Positionen zur Altersfeststellung von UMAs

Pressemitteilung - Stuttgart, den 16.04.2018
Bereits seit geraumer Zeit fordert die Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg die Beweisumkehr bei der Altersfeststellung junger Flüchtlinge, die sich bislang häufig selbst als sogenannte „UMAs“ deklarieren konnten und als Minderjährige eine Vorzugsbehandlung durch Ausländer- und Jugendämter genossen. ...

Emil Sänze: „Unterstützung der DUH mit öffentlichen Geldern ist schallende Ohrfeige für alle Dieselfahrzeugbesitzer!“

Pressemitteilung - Stuttgart, den 13.04.2018
„Bewertung, Management und Kommunikation als Schlüssel für eine klimaresiliente und naturnahe Grünflächenentwicklung“: Für 18 Projekte und Kampagnen mit Namen wie diesem erhält die Lobbygruppe Deutsche Umwelthilfe (DUH) derzeit Mittel im Umfang von etwa 5,9 Millionen Euro für laufende Projekte von der ...