AfD-Fraktion · Landtag von BWBaden-Württemberg

Emil Sänze: Recyclingprogramm „Grüne Chemie – CO2 als Ressource“ ist Selbstverständlichkeit und keine Ruhmestat

Pressemitteilung - Stuttgart, den 26.08.2018
Wie das baden-württembergische Umweltministerium am Freitag verkündete, sollen für „Studien zu biotechnologischen Verfahren zur Synthese von Rohstoff aus Kohlendioxid unter Ausnutzung der Lichtenergie der Sonne“ insgesamt 500 000 Euro zur Verfügung gestellt werden. Das Recyclingprogramm „Grüne Chemie – CO2 ...

Rüdiger Klos: AfD-Fraktionsvorstand wird mit Muhterem Aras (Bündnis 90/Die Grünen) zu einem Gespräch zusammentreffen

Pressemitteilung - Stuttgart, den 24.08.2018
Die AfD-Fraktion hat mit dem gemeinsamen Antrag ihrer Präsidiumsmitglieder vom 6. August 2018 die in der Geschäftsordnung vorgesehenen Voraussetzungen für die Einberufung einer Sitzung des Präsidiums außer der Reihe nach § 14 Absatz 2 GO erfüllt. Die Bestimmung ist eindeutig und sieht keine zusätzlichen Anforderungen ...

Klaus Dürr: Überprüfung der Behörde BitBW sinnvoll, Begründung „ella“ nur ein Ablenkungsmanöver

Pressemitteilung - Stuttgart, den 24.08.2018
Zur Ankündigung von Innenminister Thomas Strobl (CDU), die IT-Behörde BitBW auf den Prüfstand zu stellen, sagt der Sprecher für Digitalpolitik der AfD-Fraktion Klaus Dürr MdL: „Die Evaluation der BitBW und der gesetzlichen Grundlage halte ich für absolut richtig und wichtig. Die Begründung des Herrn Strobl erscheint ...

Dr. Heiner Merz: „Wir werden noch immer hinters Licht geführt – Griechenland muss Eurozone verlassen!“

Pressemitteilung - Stuttgart, den 24.08.2018
Einen zeitnahen Ausschluss Griechenlands aus der Euro-Zone fordert der baden-württembergische AfD-Landtagsabgeordnete und europapolitische Sprecher seiner Fraktion, Dr. Heiner Merz, anlässlich der Veröffentlichung der Kosten für den vor acht Jahren aufgelegten Rettungsschirm zur Unterstützung des südeuropäischen Landes. ...

Bernd Gögel und Emil Sänze: Yezidische Jungs als Vehikel für Kaderausbildung linksideologischer urbaner „Kümmerermilieus“

Pressemitteilung - Stuttgart, den 24.08.2018
„Ich kann nur einem jeden Steuerzahler raten, sich einmal im Internet mit dem Projekt ‚Yezidische Jungs in BW‘ vertraut zu machen, das vom Staatsministerium gefördert unter der Ägide der Landesarbeitsgemeinschaft ‚Jungenarbeit und Jungenpolitik – LAGJ e.V.‘ durchgeführt wird. Betroffen sind etwa 300 Jungen ...

Bernd Gögel: AfD besteht weiterhin auf Einberufung einer Präsidiumssondersitzung

Pressemitteilung - Stuttgart, den 23.08.2018
Ungeachtet der Zusage von Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Bündnis 90/Die Grünen) zu einem Gespräch mit dem Fraktionsvorstand der Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg besteht die AfD-Fraktion weiterhin auf die unverzügliche Einberufung einer Sondersitzung des Landtagspräsidiums. Eine solche hatte die AfD mit ...

Lars Patrick Berg springt Innenminister Thomas Strobl in Asylproblematik in Teilen bei – jedoch kein Grund für Jubel

Pressemitteilung - Stuttgart, den 22.08.2018
Der innenpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Lars Patrick Berg MdL, springt Innenminister Thomas Strobl (CDU) beim Thema Asyl in Teilen bei. Die Rückenstärkung gelte für das Thema „Bleiberecht für Asylbewerber in Arbeit“. Auf Kritik stößt bei Berg jedoch die „schwache“ Arbeitsleistung des ...

Emil Sänze: AfD fordert zeitnahe Wiedereinführung der Wehrpflicht in Deutschland

Pressemitteilung - Stuttgart, den 21.08.2018
Angesichts des bedenklichen Personalmangels in der zur Berufsarmee umstrukturierten Bundeswehr und des daraus resultierenden sicherheitspolitischen Risikos für die Verteidigung der Bundesrepublik im Krisenfall fordert die AfD eine zeitnahe Wiedereinführung der allgemeinen Wehrpflicht für alle männlichen Staatsbürger ab 18 Jahren. ...

Harald Pfeiffer: Palmer der grüne Seehofer – nichts anderes als ein Grünes Feigenblatt?

Pressemitteilung - Stuttgart, den 21.08.2018
Nach einem Bericht der Südwestpresse vom 20. August 2018 seien für den Tübinger Bürgermeister Boris Palmer (Grüne) „schwarzfahrende junge männliche Flüchtlinge zu einem echten Ärgernis und teilweise zu einem Sicherheitsproblem“ geworden. „Boris Palmer spricht das aus, was die AfD seit Jahren ...

Rüdiger Klos: Amtsmissbrauch, Willkür und Missachtung von Recht und Gesetz durch die Landtagspräsidentin

Pressemitteilung - Stuttgart, den 20.08.2018
Die AfD-Fraktion hat mit dem gemeinsamen Antrag ihrer Präsidiumsmitglieder vom 6. August die in der Geschäftsordnung vorgesehenen Voraussetzungen für die Einberufung einer Sitzung des Präsidiums außer der Reihe nach § 14 Absatz 2 GO erfüllt. Die Bestimmung ist eindeutig und sieht keine zusätzlichen Anforderungen vor. ...

Daniel Rottmann und Klaus Dürr: Doppelte Staatsangehörigkeit bedeutet Loyalitätskonflikte

Pressemitteilung - Stuttgart, den 20.08.2018
Die Mitglieder der AfD im Innenausschuss des Stuttgarter Landtages, die Abgeordneten Daniel Rottmann und Klaus Dürr, lehnen die in Medienberichten bekanntgewordene Praxis ab, wonach mittlerweile die Mehrzahl der Einbürgerungen unter Beibehaltung der alten Staatsangehörigkeit vorgenommen werden. „Die Staatsangehörigkeit ist der ...

Hans Peter Stauch: AfD gegen Ausweitung von Public-Private-Partnership in Verkehrswesen und Autobahnunterhaltung

Pressemitteilung - Stuttgart, den 18.08.2018
Gegen die Ausweitung von Public-Private-Partnership (PPP)-Projekten insbesondere im Verkehrswesen, dem Straßenbau sowie der Unterhaltung von Autobahnen, Brücken und Tunneln spricht sich Hans Peter Stauch, MdL, in seiner Funktion als verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg sowie als stellvertretender ...