AfD-Fraktion · Landtag von BWBaden-Württemberg

Gesetz zur Entsorgung von Bau-Styropor würde bundesweite Kosten von bis zu 24,5 Milliarden Euro verursachen

Pressemitteilung - Stuttgart, den 10.03.2017
Pressemitteilung - Stuttgart, den 10.03.2017 Dämmplatten aus Styropor wurden lange als Wundermittel zur Energieeinsparung gefeiert. „Dabei werden bei ihrer Herstellung große Mengen CO2 freigesetzt. Davon war bei linksgrünen Weltverbesserern natürlich nie die Rede“, sagt Emil Sänze. Stattdessen wurde das ...

Mit der AfD wird es keine Frauenquote geben – Vertreterinnen von SPD und CDU standen teilweise auf Seiten der AfD

Pressemitteilung - Stuttgart, den 10.03.2017
Die Landtagspräsidentin Muhterem Aras lud am Donnerstag, den 9. März 2017,  zu einer Veranstaltung zum Internationalen Frauentag ein. Das Thema lautete „Frauenvielfalt in Baden-Württemberg“. Neben einer Gesprächsrunde mit Baden-Württembergerinnen waren die frauenpolitischen Sprecher aller Landtags-Fraktionen zu ...

Landeserstaufnahmestelle Ellwangen: 1000 Polizeieinsätze in weniger als zwei Jahren

Pressemitteilung - Stuttgart, den 10.03.2017
Erst am Donnerstag rückte die Landeserstaufnahmestelle (LEA) in Ellwangen erneut in den Fokus der Öffentlichkeit. 40 Bewohner waren unter anderem mit Stangen und Scheren aufeinander losgegangen. 14 Einsatzfahrzeuge der Polizei rückten an, um die Situation zu klären. Der AfD-Abgeordnete Udo Stein erkundigte sich nun in einer Kleinen ...

Echte CDU-Parteifreunde stehen nicht zusammen

Pressemitteilung - Stuttgart, den 09.03.2017
Pantoffelhelden von der CDU Bei der namentlichen Abstimmung über den FDP/DVP-Antrag zum sogenannten Strobl-Papier kassierte der CDU-Innenminister eine öffentliche Abfuhr von seinen eigenen Fraktionskollegen. AfD-Fraktionsvize Dr. Rainer Podeswa analysiert das Abstimmungsergebnis: „Die CDU lässt den eigenen Innenminister im Regen ...

Abstimmung über Strobl-Initiative: „Die Botschaft hör´ ich wohl, allein mir fehlt der Glaube“

Pressemitteilung - Stuttgart, den 09.03.2017
Überwiegend Forderungen der AfD Die sogenannte Strobl-Initiative ist Gegenstand eines Antrages der FDP/DVP-Fraktion. Dass sich der Stuttgarter Landtag mit dem Abschiebungspapier des Innenministers befasst, begrüßt der AfD-Fraktionsvize Emil Sänze: „Die Strobl-Initiative verdient eine Legitimierung durch den Landtag; auch, weil ...

Türkischer Konsulatsunterricht muss sofort abgeschafft werden

Pressemitteilung - Stuttgart, den 09.03.2017
Für die Kinder der ersten Gastarbeiter wurde der sogenannte Konsulatsunterricht eingerichtet. Dieser findet auf Türkisch statt, das Lehrmaterial stammt zum Großteil aus der Türkei. Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) kritisierte bereits in den 1970ern Jahren, dass auf diesem Wege rassistische Inhalte in deutsche ...

Echte Familienpolitik statt Gleichstellungspolitik

Pressemitteilung - Stuttgart, den 08.03.2017
Auch ohne staatliche Quoten, Bevorzugungsgesetze und Förderprogramme ging die frauenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Dr. Christina Baum, beruflich und privat einen gleichberechtigten Weg. „Gleichberechtigt und nicht künstlich gleichgemacht“, insistiert Baum. „Frauen muss eine echte Wahlfreiheit als Karrierefrau oder Mutter ...

Deutschland muss wehrhaft sein – auch und besonders gegen Erdoğan

Pressemitteilung - Stuttgart, den 08.03.2017
Erdoğan führt Merkel vor In respektloser Kolonialherren-Manier lässt der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan wissen, dass er auch in Deutschland nach Belieben Wahlkampfreden halten und sonst einen Aufstand machen werde. „Dass Erdoğan unserer Regierung keinen Respekt zollt, spricht Bände und sollte den schon ...

AfD: Kehrtwende bei Energiewende. Sonst droht volkswirtschaftlicher Selbstmord!

Pressemitteilung - Stuttgart, den 08.03.2017
AfD fordert Kehrtwende bei der Energiewende Die AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg fordert eine Kehrtwende bei der Energiewende. Der energiepolitische Sprecher der Fraktion, Klaus-Günther Voigtmann, fordert die Landesregierung auf, „den Irrweg der sogenannten Energiewende zu verlassen und zur wirtschaftlichen und ...

Debatte um Dieselfahrverbote: Rohrkrepierer der grün-schwarzen Regierung

Pressemitteilung - Stuttgart, den 08.03.2017
Pressemitteilung - Stuttgart, den 08.03.2017 Oberlehrerhafte Politklasse, die sich aus der Wirklichkeit verabschiedet hat "Die grün-schwarze Landesregierung hat einen echten Rohrkrepierer produziert“, so der Vorwurf des verkehrspolitischen Sprechers der AfD-Fraktion Bernd Gögel. „Die Stuttgarter Feinstaubsituation wird ...

Kritik an der Rückzahlung von mehr als 400 000 Euro – Rülke und die SPD machen sich lächerlich

Pressemitteilung - Stuttgart, den 07.03.2017
Pressemitteilung - Stuttgart, den 07.03.2017 Rülke und die SPD machen sich lächerlich und lenken nur von der eigenen Steuerverschwendung ab Zuerst beklagten die Kartellparteien, dass die dreimonatige Spaltung der AfD-Fraktion den Steuerzahler unmäßig viel Geld kosten würde. Bei der gestrigen Pressekonferenz rechnete Jörg ...

Sicherheitsrisiko E-Akte

Pressemitteilung - Stuttgart, den 07.03.2017
„Künftig kommt das Amt zum Bürger“ „Beinahe wie eine Drohung klingt das, wenn Innenminister Strobl ankündigt, in Zukunft komme das Amt zum Bürger nach Hause ins Wohnzimmer“, sagt AfD-Fraktionsvize Rüdiger Klos. Die landesweite Einführung der elektronischen Akte (E-Akte) ist beschlossene Sache und ...