AfD-Fraktion · Landtag von BWBaden-Württemberg

Lars Patrick Berg: Die Unbunten von Tuttlingen

Auf einer Facebook-Seite machen SPDler und Linksradikale Druck auf die lokale Presse, weil diese ihnen nicht negativ genug über den Wahlkreisabgeordneten der AfD berichtet. Die „Unbunten“ wollen lieber eine Schweigespirale statt neutraler Berichterstattung sehen. AfD-Abgeordneter Lars Patrick Berg äußert zu den Vorgängen auf der Facebook-Seite „Tuttlingen ist bunt“:

„Tuttlingen ist bunt, aber nur solange der Gränzbote schreibt, was in das enge Weltbild der dortigen Tonangeber passt. Was nicht links ist, ist nicht in Ordnung. So einfach ist die Welt für die dortigen Akteure, einer Truppe aus vom Verfassungsschutz beobachteten Linksextremisten und SPDlern, die Angst haben, bei der nächsten Bundestagswahl hinter die AfD zurückzufallen. Weil ihnen demokratischer Wettbewerb außerhalb des links-linken Diskurses ein Dorn im Auge ist, soll die Berichterstattung über andere eingeschränkt und deren Meinungsäußerung gleich ganz unterjocht werden. Mit den Vertretern der lokalen SPD ist es damit weit bergab gegangen!“

Dass man es bei der SPD mit dem gegebenen Wort und der Wahrheitsliebe nicht allzu ernst meine, hätten die letzten Jahre oft genug gezeigt. Erinnert sei an das „Nein“ zur Mehrwertsteuererhöhung 2005, welches nach der Bundestagswahl vergessen war oder auch an die Absage zur neuerlichen „Großen Koalition“ am 24. September 2017 – auch diese Absage wanke nun.

Lars Patrick Berg verweist auf eine eigens geführte Statistik, in welcher der Mitbewerber Guido Wolf (CDU) in der Berichterstattung des Gränzboten seit März 2017 an die 300 mal vorkommt, er selbst hingegen nur rund zwei Dutzend mal.

Gemeinsame Klausurtagung von AfD-Landesgruppe und Landtagsfraktion im Bundestag in Berlin

Pressemitteilung - Stuttgart, den 16.06.2018
Zur ersten gemeinsamen Klausurtagung trafen sich am Wochenende die Landtags- und Bundesabgeordneten der AfD im Paul-Löbe-Haus in Berlin. Ziel des zweitägigen Treffens der AfD-Abgeordneten aus Baden-Württemberg, das von Dr. Dirk Spaniel MdB und Emil Sänze MdL federführend organisiert wurde, war die inhaltliche Abstimmung über ...

Stefan Herre zu den Gebühren für das Abheben von Kleinbeträgen: „Bargeld ist geprägte Freiheit“

Pressemitteilung - Stuttgart, den 15.06.2018
Die AfD warnt immer wieder vor der Abschaffung des Bargelds. Die Gründe liegen auf der Hand: Eine rein bargeldlose Zahlweise sorgt dafür, dass der Kunde gläsern wird. In diesem Zusammenhang verurteilt der verbraucherpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Stefan Herre, die Ankündigung einiger Direktbanken. Sie wollen bei der Abhebung von ...

Dr. Bernd Grimmer zur europäischen Regelung von Kohlendioxid-Emissionen: „AfD mahnt rationales Denken an“

Pressemitteilung - Stuttgart, den 14.06.2018
Der Landtagsabgeordnete und umweltpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion Dr. Bernd Grimmer mahnt in der Diskussion über europäische Emissionsnormen mehr rationales Denken an. Die CO2-Normen des aktuellen Vorschlags der EU-Kommission seien oberhalb der Kleinwagenklasse technisch nicht erreichbar.„Das Dokument vermittelt den Eindruck, als ...

Lars Patrick Berg zur Kreistagswahlreform: „AfD fordert fairen Wettbewerb“

Pressemitteilung - Stuttgart, den 14.06.2018
„Panik vor der AfD“ warf der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Lars Patrick Berg, der FDP bei der zweiten Beratung des AfD-Gesetzesentwurfes zur Kreistagswahlreform vor. Die FDP schade, da sie einem Gesetz, welches sie selbst seit vielen Jahren wolle, aber nur ablehne, weil es von der AfD komme, der demokratischen Kultur des ...

Emil Sänze: Anspruch auf Volkssouveränität mit Champagner-Lüge weggewischt

Pressemitteilung - Stuttgart, den 14.06.2018
In der zweiten Beratung des Demokratiestärkungsgesetzes am gestrigen 13. Juni 2018 fand der Gesetzentwurf der AfD-Fraktion weiterhin breite Ablehnung durch die übrigen Frakti­onen, während der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion Emil Sänze Argumente vortrug, die die Kritik am Entwurf entkräften konnten. Von der ...

Dr. Christina Baum nach Ablehnung einer Schweigeminute: „Kartellparteien erheben Heuchelei zur Staatsräson“

Pressemitteilung - Stuttgart, den 14.06.2018
„Mit Wut, Entsetzen und brennender Sorge hat die Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg die einstimmige Ablehnung einer Schweigeminute für die zunehmende Zahl von Gewaltopfern von Migrantenkriminalität zur Kenntnis nehmen müssen, über die auf meinen Geschäftsordnungsantrag hin heute Vormittag im Plenum ...

Sabine Reger (AfD) im zweiten Wahlgang zur Laienrichterin am Verfassungsgerichtshof gewählt

Pressemitteilung - Stuttgart, den 14.06.2018
Mit einfacher Mehrheit wählten die Abgeordneten des Landtags von Baden-Württemberg heute im zweiten Wahlgang Sabine Reger zum Richter ohne Befähigung zum Richteramt. Unmittelbar nach der geheimen Abstimmung wurde Sabine Reger – Mitglied der Alternative für Deutschland seit Dezember 2015 – durch Sabine Kurtz (CDU), ...

Grüner Abgeordneter Jürgen Walter wegen Beleidigung von Dr. Rainer Balzer mit Ordnungsruf belegt

Pressemitteilung - Stuttgart, den 14.06.2018
Die Stellvertretende Präsidentin des Landtags, Sabine Kurtz (CDU), belegte in der heutigen 65. Plenarsitzung den Abgeordneten Jürgen Walter (GRÜNE) wegen der Beleidigung von Dr. Rainer Balzer (AfD) mit einem Ordnungsruf. Während der gestrigen Rede des bildungspolitischen Sprechers der AfD-Landtagsfraktion Dr. Rainer Balzer zum Thema ...

Dr. Rainer Balzer: AfD fordert lückenlose Aufklärung der desaströsen Auftragsvergabe für die Bildungsplattform „ella“

Pressemitteilung - Stuttgart, den 13.06.2018
Angesichts der immer desaströseren Umstände bei der gescheiterten Einführung der digitalen Bildungsplattform „ella“, die in den letzten Wochen und Monaten in erschreckender Deutlichkeit zutage getreten sind, fordert der AfD-Abgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Rainer Balzer nicht nur eine lückenlose ...

Lars Patrick Berg zum Vergewaltigungsfall in Freiburg: „Erosion der gesellschaftlichen Ordnung“

Pressemitteilung - Stuttgart, den 12.06.2018
Wieder wird eine junge Frau vergewaltigt, wieder ist der mutmaßliche Täter offenbar Asylbewerber und wieder ist es Freiburg. Ob Missbrauchsprozesse, Vergewaltigungen oder Morde – in Freiburg zeige sich nach Meinung des AfD-Landtagsabgeordneten Lars Patrick Berg MdL die durch die Politik herbeigeführte Fragmentierung von Rechtsstaat und ...

Emil Sänze: Lügengespinst um Mörder von Susanna manifestiert das Komplettversagen des deutschen Rechtsstaates

Pressemitteilung - Stuttgart, den 11.06.2018
„Auf geradezu beängstigende Weise manifestiert das Lügengespinst um den Mörder der 14-jährigen Susanna F. das – unter anderem von Innenminister Thomas Strobl so tapfer widersprochene und dennoch offensichtliche – Komplettversagen des deutschen Rechtsstaates, um immer tiefere Abgründe aus dem modernen ...

Stefan Herre zum Kindergipfel im Landtag: „Eine Gesellschaft braucht starke Charaktere“

Pressemitteilung - Stuttgart, den 10.06.2018
Rund 80 Kinder und Jugendliche zeigten heute im Landtag von Baden-Württemberg, dass sie nicht abseits stehen wollen, sondern mitreden möchten – und zwar mit den anwesenden Abgeordneten. Die AfD war als stärkste Oppositionspartei mit drei Landtagsabgeordneten vertreten, darunter Stefan Herre (im Foto rechts). Mit 26 Jahren ist er der ...