AfD-Fraktion · Landtag von BWBaden-Württemberg

Bernd Gögel: Hanebüchene Schuldzuweisungen des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge

Gleichermaßen entsetzt wie empört weist die baden-württembergische AfD die völlig aus der Luft gegriffenen Unterstellungen von Johannes Schmalzl (FDP), Landeschef des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge, zurück, der im Vorfeld der zentralen Gedenkfeier zum Volkstrauertrag wider besseres Wissen die AfD in die Nähe des extremen Nationalismus zu rücken versucht hatte. Laut einer Meldung der Deutschen Presseagentur soll Schmalzl die hanebüchene Behauptung aufgestellt haben, die „AfD will ein Europa der Nationalstaaten – genau das war aber Grundlage für unsere kriegerischen Auseinandersetzungen.“

Europa der Völker und nicht der Nationalstaaten!

„Als Landesvorsitzender des Volksbundes Deutscher Kriegsgräberfürsorge hätte Herr Schmalzl sich zumindest ein wenig schlaumachen sollen, bevor er mit derart herabwürdigenden Diffamierungen an die Öffentlichkeit tritt“, erläutert Bernd Gögel, der designierte Vorsitzende der Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg. „Schon mit einem Blick in unser Programm hätte er verstanden, dass das, was wir anstreben, kein Europa der Nationalstaaten, sondern ein Europa der Völker ist – und damit die Umsetzung einer Idee von Charles de Gaulle und Konrad Adenauer, die man ja beim besten Willen nicht als rechtspopulistische Kriegstreiber bezeichnen kann.“ Es erschließe sich nicht einmal ansatzweise, warum von souveränen Nationalstaaten eine größere Kriegsgefahr ausgehen sollte als von einem europäischen Zentralstaat, wie er von den Brüsseler Technokraten angestrebt wird. „Seit Ende des Zweiten Weltkriegs haben wir in Europa mehr als sieben Jahrzehnte und damit länger länger als jemals zuvor in der Geschichte in Frieden gelebt – und das als unabhängige Nationalstaaten. Deutschland ist, wie immer wieder kolportiert wird, ‚umzingelt von Freunden’ – und auch das sind durchweg eigenständige Nationalstaaten mit ganz unterschiedlicher Kultur und Geschichte“, so Gögel. „Es widerspricht jeder Logik, wenn Johannes Schmalzl gerade aus diesen friedliebenden mitteleuropäischen Nationalstaaten eine wie auch immer geartete Kriegsgefahr emporsteigen sieht und warum er diese ausgerechnet noch – quasi in vorauseilendem Gehorsam zugunsten der Kartellparteien – der AfD unterschieben möchte, die sich ausdrücklich gegen die Expansionspolitik von NATO und Europäischer Union einsetzt!“ Wenn Schmalzl ernsthaft Kritik üben möchte, sollte er sich als Zielscheibe besser der Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen und deren verbaler Offensive gegen die Russische Föderation zuwenden.

Konstruierte Schuldzuweisungen und Herabwürdigungen

In seiner AfD-Wähler- und -Mitgliederbeleidigung reiht sich der Verwaltungsjurist Johannes Schmalzl als führender FDP-Politiker und ehemaliger Präsident des baden-württembergischen Landesamtes für Verfassungsschutz nahtlos in die Ägide von Landes- und Bundespolitikern ein, die sich der AfD nicht anders erwehren können, als sie mit konstruierten Schuldzuweisungen und Herabwürdigungen zu überziehen, deren Wahrheitsgehalt zunehmend gegen Null tendiert. „Richtig ist, dass die Alternative für Deutschland seit ihrer Gründung vor vier Jahren für mehr Unabhängigkeit aller europäischen Staaten von Brüssel und für eine stärkere Unabhängigkeit der europäischen Völker von der Europäischen Union kämpft, um deren Kultur, Geschichte und nationale Identität zu bewahren“, so der AfD-Landtagsabgeordnete abschließend.

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