AfD-Fraktion · Landtag von BWBaden-Württemberg

Bundes-FDP kopiert Grundsatzpapier der baden-württembergischen AfD-Fraktion

Nach dem fulminanten Wahlergebnis der AfD kopieren die etablierten Parteien fleißig Standpunkte der Alternative für Deutschland, so wie Bundespräsident Frank Walter Steinmeier, der in seiner gestrigen Rede zum Tag der Deutschen Einheit vorschlug, Asyl und Einwanderung zu trennen. Neben ihm propagiert die Bundes-FDP seit kurzem ein bestechend klares Konzept, wie Asyl und Einwanderung geregelt werden können. Sie kopiert damit ungeniert das Konzept Fit4Return, das die baden-württembergische AfD-Landtagsfraktion im August 2016 begonnen hatte zu entwickeln und der Öffentlichkeit im Mai 2017 vorgestellt hat.

Konzept Fit4Return zur Einwanderungsproblematik wurde bislang kaum beachtet

„Wir erkennen mit einem gewissen Amüsement, dass die Konzepte der Alternative für Deutschland wirken“, sagt Fraktionsvize Emil Sänze, der das Projekt initiiert und begleitet hat. „Es war damals symptomatisch, dass die Pressekonferenz, bei der wir unser Fit4Return vorgestellt haben, von den Landesmedien kaum besucht wurde“, erinnert sich Sänze. „Das Medienecho insgesamt war verhalten, während sich dieselben Medien sonst mit Elan auf jedes vermeintliche Skandälchen rund um die AfD stürzen.“

Dreisäulenmodell regelt Asyl, qualifizierte Einwanderung und Remigration

Analog zum 3-Säulenmodell der AfD-Fraktion spricht die FDP von einem 3- bzw. 4-Türenmodell, in dem konsequente Abschiebungen gefordert werden, wie es die AfD ebenfalls vorsieht. Das
Konzept Fit4Return baden-württembergischen Landtagsfraktion sieht neben der unumgänglichen Grenzsicherung Folgendes vor:

AfD – Säule 1: Ein Gesetz, das qualifizierte Einwanderung erlaubt, ähnlich der kanadischen Gesetze.

(FDP: „Deutschland sucht qualifizierte Zuwanderer aus, die sich bewerben. Sie müssen sprachliche sowie berufliche Qualifikationen vorweisen und dürfen nicht in den Sozialstaat einwandern.“)

AfD – Säule 2: Rückkehr von Kriegsflüchtlingen, sobald deren Heimatländer befriedet sind.

(FDP: „Kriegsflüchtlinge bekommen bei uns Schutz. Sobald ihre Heimat befriedet ist, müssen sie zurück – auch, um ihr Zuhause wiederaufzubauen.“)

AfD – Säule 3: Hilfe zur Selbsthilfe. In Deutschland sollen Fähigkeiten und berufliche Kenntnisse gestärkt werden, damit die Rückkehrer ihr Heimatland wiederaufbauen können.

„Unser Konzept Fit4Return geht damit sogar noch weiter“, erläutert Emil Sänze. Anstatt die Menschen zwanghaft zu integrieren, sollten wir sie unterstützen, sonst berauben wir die Kriegsflüchtlinge einer Zukunft in ihrer angestammten Kultur und bluten die Herkunftsländer aus. Daraus lässt sich auch der Titel unseres Konzepts ableiten: ‚Fi4Return‘ bedeutet, die Menschen fit zu machen für eine erfolgreiche Rückkehr in ihr Heimatland.“

Konzept Fit4Return auch für den Bundestag

Die AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg hat das Konzept Fit4Return in den vergangenen Monaten bei mehreren Bürgerdialogen präsentiert und konnte eine durchweg positive Resonanz verzeichnen. Sie wird das Konzept Fit4Return der neukonstituierten Fraktion im Bundestag zur Verfügung stellen, damit dieses auch im Berliner Plenum debattiert werden kann. „Unser Rückführungskonzept basiert auf dem AfD-Programm. Es ist ebenso schlüssig wie lösungsorientiert und belegt, dass die AfD konstruktive Lösungen bereitstellt, die von den etablierten Parteien geteilt werden“, sagt Emil Sänze. „Wir freuen uns, wenn wir mit unserer Arbeit einen sinnvollen Beitrag zur Lösung drängender Probleme beitragen können.“

 

Unser Konzept in Kurzform

http://afd-fraktion-bw.de/pdf/downloads/fit4return_flyer_170612.pdf

Unsere Pressemitteilung vom 18.5.2017:

http://afd-fraktion-bw.de/aktuell/505/AfD-Fraktion+stellt+Konzept+zum+Umgang+mit+schutzsuchenden+Fl%C3%BCchtlingen+vor%3A+%E2%80%9AFit4Return%E2%80%98+

FDP-Konzept

https://www.facebook.com/FDP/photos/a.82276712249.79698.21289227249/10155756553632250/?type=3&theater

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