AfD-Fraktion · Landtag von BWBaden-Württemberg

Stefan Herre: Im Schneckentempo auf der Datenautobahn

Im Wahlkampf ging ein Thema beinahe völlig unter: die Digitalisierung. Zwar war sie für die eine oder andere Partei ein beliebtes Schlagwort, doch blieb es meist bei populistischen und inhaltsleeren Parolen. „Digitalisierung ist in der deutschen Politik leider noch immer ein Fremdwort“, erklärt der 25-jährige AfD-Abgeordnete Stefan Herre. „Das darf nicht verwundern, denn die meisten Verantwortlichen sind in einem Alter, in dem sie nur bedingt mit dem Internet aufgewachsen sind und deshalb die Möglichkeiten dieser Technologie nicht begreifen.“ So sei es auch nicht überraschend, dass sich die entsprechende Internetseite der baden-württembergischen Regierung noch immer im Aufbau befinde…über zwanzig Jahre nach Einführung der kommerziellen Internetnutzung: https://mlr.baden-wuerttemberg.de/de/unsere-themen/laendlicher-raum/breitbandausbau/

Von schneller Internetverbindung profitiert gesamte Gesellschaft

Während man in der Wirtschaft mit der Vernetzung sämtlicher Lebensbereiche experimentiert, ist das Land überzogen von weißen Flecken – so auch der Zollernalbkreis. „Im Jahr 2017 reden wir darüber, dass manche Gemeinden im ländlichen Raum nicht über die nötige Internetgeschwindigkeit verfügen, die die immer größer werdenden Datenmengen kompensieren können“, so Herre. „Die Bevölkerung fernab der Städte ist somit abgehängt von einer Entwicklung, die wesentlich ist für das private und berufliche Leben.“ Herre, der ein großer Anhänger des modernen Büros ist und somit die familienfreundliche Homeoffice-Möglichkeit unterstützt, sieht auch im wirtschaftlichen Bereich große Defizite: „Eine Glasfaserleitung auf dem Land könnte für die ein oder andere Firma ein Grund sein, aus den teuren Städten wegzuziehen. Das würde wiederum zu Arbeitsplätzen in kleineren Gemeinden führen. Von einer schnellen Internetverbindung profitiert die ganze Gesellschaft.“

Glasfasernetzausbau kommt viel zu spät

Dass man nun im Zollernalbkreis damit beginnen will, das Glasfasernetz auszubauen, sieht Stefan Herre mit gemischten Gefühlen: „Endlich wird etwas getan, nachdem die großen privaten Anbieter erklärt hatten, dass sich ein Ausbau nicht rentiere. Doch es ist erschütternd, dass die Verantwortlichen jahrelang kaum etwas unternommen haben.“ Herre sieht nicht nur die Politik vor Ort in der Pflicht, für ein schnelles Internet zu sorgen, sondern weitet seine Forderung auf die Bundesregierung aus: „Heutzutage besteht eine gute Infrastruktur nicht nur aus einem umfangreichen Verkehrsnetz, sondern eben auch aus schnellen Datenwegen. Das Internet der Dinge, das eine Vernetzung von allem vorsieht, ist schon längst keine Zukunftsvision mehr. Es ist Realität.“ Deshalb müsse die neue Bundesregierung umgehend nach ihrer Einsetzung an Konzepten und der Finanzierung des Breitbandausbaus in Deutschland arbeiten. „Schnelle Internetleitungen – vor allem im ländlichen Raum – müssen vom Bund gefördert und finanziert werden. Sonst verliert Deutschland sehr schnell den Anschluss. Und das wäre für ein Land, das völlig vom Export abhängig ist, eine Katastrophe“, fasst Herre zusammen.

Bernd Gögel ab 1. Dezember 2017 neuer Fraktionsvorsitzender

Pressemitteilung - Stuttgart, den 16.11.2017
Die Fraktion der AfD im Landtag bekommt einen neuen Fraktionsvorsitzenden. Im dritten Wahlgang konnte der bisherige Vize-Fraktionsvorsitzende und Verkehrspolitische Sprecher, Bernd Gögel, eine Zwei-Drittel-Mehrheit der abgegebenen Stimmen erzielen und wird nun ab 1. Dezember 2017 die 21-köpfige AfD-Landtagsfraktion als Nachfolger von Prof. Dr. ...

Prof. Dr. Jörg Meuthen MdEP legt Landtagsmandat zum Jahresende nieder

Pressemitteilung - Stuttgart, den 16.11.2017
Der bisherige Fraktionschef Prof. Dr. Jörg Meuthen wechselt ins Europäische Parlament (EP) und hatte deshalb den Fraktionsvorsitz zum 30. November 2017 aufgegeben. Nach der Wahl seines Nachfolgers Bernd Gögel erklärte Meuthen auf einer Pressekonferenz: „Aufgrund des erfreulich schnell und reibungslos verlaufenden ...

Stefan Herre: Deutsche Bank vs. Bargeld

Pressemitteilung - Stuttgart, den 10.11.2017
Dass ein 500-Euro-Schein einen tatsächlichen Wert von nur wenigen Cent hat, ist eine Tatsache. Dieses System, das darauf basiert, dass wir für die aufgedruckte Zahl einen entsprechenden Wert erhalten, ist beinahe so alt wie die Zivilisation. Die Azteken nutzten Kakaobohnen als Zahlungsmittel, andere Völker Muscheln. „Ein sogenannter ...

Dr. Rainer Balzer: Begriff der Freiheit wird von Grünen trivialisiert

Pressemitteilung - Stuttgart, den 09.11.2017
„Kunst ist eine Tochter der Freiheit“ – Es ist ein grundsätzliches Problem von Linken, dass sie hehre Ideale trivialisieren und verfälschen. Die Philosophie hat einen Freiheitsbegriff hervorgebracht, der über das triviale Verständnis hinausgeht. Schiller schreibt in seinen Briefen über die ästhetische ...

Dr. Christina Baum: „NSU-Ausschuss wird missbraucht!“

Pressemitteilung - Stuttgart, den 09.11.2017
Zum wiederholten Male wird der Untersuchungsausschuss Rechtsterrorismus/NSU BW durch Mitglieder von SPD, FDP und Grünen in ausschusswidriger Weise missbraucht. Darauf verweist die AfD-Landtagsabgeordnete Dr. Christina Baum. Die Vorkommnisse nimmt die Fraktion der AfD zum Anlass für die Diskussion, inwieweit die Arbeit im NSU-Ausschuss Sinn ...

Udo Stein fordert Programm zur Reduzierung der Schwarzwildbestände

Pressemitteilung - Stuttgart, den 09.11.2017
Schwarzwild wird seit Jahren immer mehr zu einem echten Problem in Baden-Württemberg. Die Bestände steigen stetig an. Die Gefahr eines Ausbruchs der Afrikanischen Schweinepest, welche von Wild auch auf Hausschweine übertragen werden kann, steigt dadurch enorm an. Zwar wurde von Minister Hauk ein „Runder Tisch Schwarzwild“ ...

Tempolimits auf der A 81: Unbelehrbare Raser als Vorwand für ideologische Umerziehung

Pressemitteilung - Stuttgart, den 08.11.2017
Kaum drei Wochen ist es her, dass die CDU-Landtagsfraktion lautstark ihren prinzipiellen Widerstand gegen Geschwindigkeitsbeschränkungen auf der A 81 in den Medien vermeldet und sich gegen den ein Vorgehen des grünen Verkehrsministers verwahrt hat, das den Koalitionsvereinbarungen widerspricht (Stuttgarter Zeitung am 18.10.). „Jetzt hat man ...

Stefan Herre MdL: „Meinungsvielfalt an Schulen fördern“

Pressemitteilung - Stuttgart, den 08.11.2017
„An Mut fehlt es den Jugendlichen jedenfalls nicht“, stellt Stefan Herre, der jugendpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, nach seiner Teilnahme am gestrigen Jugendlandtag fest. Jetzt fehle nur noch die Bereitschaft, die Dinge aus vielen Blickwinkeln zu betrachten.  Und nicht nur aus einem. Herre warnte in seiner heutigen Rede im Plenarsaal ...

Prof. Dr. Jörg Meuthen MdL: Studie zu Paralleljustizstrukturen „erster Schritt in die richtige Richtung“

Pressemitteilung - Stuttgart, den 08.11.2017
Angenehm überrascht zeigte sich die Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg nach Kenntnisnahme des Vorstoßes von Justizminister Guido Wolf zur Erstellung einer Studie über die hierzulande grassierende Paralleljustiz. Dies brachte AfD-Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Jörg Meuthen bei einer Aktuellen Debatte am heutigen ...

Lars Patrick Berg und Stefan Herre: Fehlende Perspektive im Polizeidienst führt zu Demotivation

Pressemitteilung - Stuttgart, den 07.11.2017
„Ein Arbeitsstelle, die primär ‚sicher’ ist, ist nicht mehr zeitgemäß“, weiß der AfD-Abgeordnete Stefan Herre. „Den jungen Leuten geht es heute vor allem um eine Perspektive. Auch jenen, die sich für den Polizeidienst entscheiden. Die neue Einstellungsoffensive berücksichtigt diesen wesentlichen ...

Mitgliederbrief von Prof. Dr. Jörg Meuthen

Pressemitteilung - Stuttgart, den 07.11.2017
Geschätzte Mitglieder und Förderer unserer Alternative für Deutschland, liebe Parteifreunde, man muss im Leben, privat wie im Beruf, so auch in der Politik, die eigenen Schritte stets wohlüberlegt und mit Bedacht setzen. Das fällt an Weggabelungen manchmal ganz leicht, manchmal aber auch ziemlich schwer. Ich stand in den ...

Der Krieg in Syrien ist vorbei – die Syrer bleiben

Pressemitteilung - Stuttgart, den 02.11.2017
Wie die Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der AfD - Landtagsfraktion ergeben hat, halten sich in Baden-Württemberg fast 34.000 anerkannte syrische Flüchtlinge auf, davon zwei Drittel Männer. Aber obwohl der Krieg in Syrien so gut wie beendet ist, findet die Landesregierung nichts dabei, wenn die Asylbehörden weiterhin Syrer ...