AfD-Fraktion · Landtag von BWBaden-Württemberg

Emil Sänze: Explosion der Flüchtlingskosten in den Billionenbereich

Für blankes Entsetzen bei deutschen Steuerzahlern dürften die zu erwartenden Kosten für die bisherige Flüchtlingskrise sorgen, die Dr. Wolfgang Bok, Dozent für „Strategische Kommunikation“ an der Hochschule Heilbronn und früherer Chefredakteur der „Heilbronner Stimme“, in einem Interview mit der renommierten „Neuen Zürcher Zeitung“ prognostiziert. Bei schätzungsweise zwei Millionen Zugewanderten bis Ende 2018 würden sich die lebenslangen Kosten für diese weitgehend integrationsunfähige Personengruppe auf mindestens 900 Milliarden Euro summieren, wie Bok einräumt. „Jeder einzelne der derzeit etwa 44,21 Millionen Erwerbstätigen in Deutschland müsste demnach finanziell mit durchschnittlich 20.385 Euro für die Flutung unseres Landes mit Asylbewerbern einstehen – und das ist nur die Spitze des Eisbergs, wenn nicht unverzüglich die europäischen Außengrenzen hermetisch abgeriegelt und weitere Flüchtlingsströme aus Afrika und Asien unterbunden werden, wie es die AfD seit ihrer Gründung mit Nachdruck fordert“, erläutert AfD-Landtagsabgeordneter Emil Sänze. „Allein die Einwohner Baden-Württembergs müssen fast 120 Milliarden Euro zu diesem Fass ohne Boden beisteuern, ohne dass jemand auch nur ansatzweise erklären kann, wie diese astronomische Unsumme letztlich erwirtschaftet werden soll. Bei einem weiteren Anstieg der Flüchtlingszahlen, beispielsweise durch den Familiennachzug, werden die Kosten in den Billionen-Bereich explodieren!“

Jeder Flüchtling kostet dem Steuerzahler im Lauf seines Lebens eine knappe halbe Million Euro

Die Schätzung in Höhe von 900 Milliarden Euro fußt auf einem Gutachten des Finanzwissenschaftlers Prof. Dr. Bernd Raffelhüschen, der wegen des geringen Bildungsniveaus davon ausgeht, „dass jeder Flüchtling in seiner Lebenszeit per saldo 450.000 Euro kostet“. Bei einer Quote von 59 Prozent ohne Schulabschluss und zahllosen Analphabeten sind nur 13 Prozent der Flüchtlinge erwerbsfähig, und auch zumeist das nur als Hilfskräfte. Wegen der vielen zu erwartenden Langzeitarbeitslosen steht ein zusätzlicher Kostenanstieg zu befürchten. Für einen einzelnen unbegleiteten jugendlichen Migranten werden sogar bis zu 5000 Euro im Monat veranschlagt. Von einem „Segen“ für den deutschen Staat und die Stabilisierung seiner sozialen Sicherungsnetze könne schon lange keine Rede mehr sein, bestätigt Dr. Wolfgang Bok und unterstreicht damit zweifelsfrei sämtliche Positionen der AfD in Bezug auf Angela Merkels „Politik der offenen Grenzen“.

Es brodelt und rumort gewaltig

Unter dem Firnis der ökonomischen Zufriedenheit würde es gewaltig „brodeln und rumoren“, wie es in dieser Heftigkeit noch nie feststellbar gewesen sei, hatte das auf so genannte Tiefeninterviews spezialisierte Rheingold-Institut ermittelt. „Es ist höchst unseriös von der Bundesregierung und den ‚Altparteien‘, die ‚Flüchtlingskrise‘ als ‚bewältigt‘ zu propagieren und als vermeintlich rechtes ‚Tabuthema‘ komplett zu ignorieren“, betont Emil Sänze. „Nach wie vor steht die Flüchtlingskrise und deren Folgen wie die bis zum Zerreißen gespannten sozialen Netze, die steigende Kriminalität und die offensichtliche Islamisierung bei den deutschen Bürgern ganz oben auf der Agenda der zu bewältigenden Probleme in Europa. Die Menschen wollen endlich Antworten auf ihre Fragen und praktikable Lösungsansätze für ihre Sorgen und Nöte. Pauschales Geschwätz wie ‚Der Islam gehört zu Deutschland‘ oder die Ankündigung eines Familiennachzugs für 390.000 Syrer helfen niemand weiter und verschärfen die Situation!“

Angst vor den eigenen Bürgern bei den Kartellparteien

Die wichtigsten Fragen, die die besorgten Menschen in Deutschland, aber auch den europa- und migrationskritischen EU-Mitgliedsstaaten umtreiben, stünden nach wie vor im Raum, ohne dass ein einziger Politiker einer Kartellpartei aus Angst vor den eigenen Bürgern eine verbindliche Antwort geben könne, so Sänze: „Die Bürger wollen wissen, wie viele Migranten aus kulturfremden Nationen sie noch aufnehmen sollen, warum abgelehnte und kriminelle Asylbewerber nicht konsequent abgeschoben werden und ob das bereits jetzt spürbare Chaos vielleicht erst der Anfang von dem ist, was uns noch bevorsteht?“

www.nzz.ch/meinung/kommentare/die-fluechtlingskosten-sind-ein-deutsches-tabuthema-ld.1316333

Bernd Gögel: Diesel-Kompromiss erinnert an das Märchen vom Kaiser und seinen neuen Kleidern – der Bürger bleibt auf der Strecke

Pressemitteilung - Stuttgart, den 11.07.2018
Als gleichermaßen unfertig und unausgegoren als auch ungerecht und verlogen bewertet die Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg den von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Bündnis 90/Die Grünen), Innenminister Thomas Strobl (CDU), Verkehrsminister Winfried Hermann (Bündnis 90/Die Grünen) und ...

Carola Wolle: City-Maut und Nahverkehrsabgabe – auch nach den Fahrverboten sollen die Bürger noch zur Kasse gebeten werden

Pressemitteilung - Stuttgart, den 10.07.2018
Eine „weitere Diskreditierung des Individualverkehrs“ befürchtet die AfD-Landtagsabgeordnete und wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion, Carola Wolle MdL, im Fall der Einführung einer von SPD-Parlamentariern geforderten City-Maut und Nahverkehrsabgabe. Darüber hinaus werde die Einführung einer City-Maut zu einer ...

AfD zum Verbot der „Osmanen Germania“: „Längst überfälliger Schritt – aber nur ein halbherziger Tropfen auf den heißen Stein!“

Pressemitteilung - Stuttgart, den 10.07.2018
Ausdrücklich begrüßt die Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg das Verbot des türkischen Rockerclubs „Osmanen Germania“ durch das Bundesinnenministerium, das von den Abgeordneten der Alternative für Deutschland bereits seit geraumer Zeit auch vom baden-württembergischen Innenminister Thomas Strobl ...

Klaus Dürr schreibt an Innenminister Strobl: „Wir brauchen eine Transformations-Prämie“

Pressemitteilung - Stuttgart, den 10.07.2018
„Die Digitalisierung kommt. Sie kommt mit oder gegen uns. Kommt sie mit uns, können wir sie formen und gestalten. Doch im Zeitplan hinkt das Land hinterher. Diesen Eindruck teilen meine Gesprächspartner aus Unternehmen ebenso wie Wirtschaftsförderer und Akteure aus der IT-Welt“, beginnt der Sprecher für Digitalisierung der ...

Lars Patrick Berg: Farbanschlag auf AfD-Regionalrat Wunsch – dritter Anschlag innerhalb weniger Tage in der Region

Pressemitteilung - Stuttgart, den 09.07.2018
Innerhalb weniger Tage haben drei Anschläge auf Vertreter der AfD in der Region Stuttgart stattgefunden. Nach den Anschlägen auf eine Veranstaltung der AfD Heilbronn und dem Bundestagsabgeordneten Volker Münz aus dem Wahlkreis Göppingen ist nun der Regionalrat und frisch gewählte Bundesschiedsrichter der AfD, Stephan Wunsch, zum ...

Udo Stein: Verknüpfung von Landesgartenschau und LEA Ellwangen ist Politik nach Gutsherrenart

Pressemitteilung - Stuttgart, den 06.07.2018
Die Verknüpfung der Vergabe der Landesgartenschau 2026 nach Ellwangen an die Bedingung, dass die Stadt Ellwangen einer Verlängerung der Landeserstaufnahmestelle für Flüchtlinge (LEA) über 2020 hinaus zustimmt, stößt bei der Landtagsfraktion der AfD auf massive Ablehnung. „Das ist nichts Anderes als blanke Erpressung ...

Dr. Rainer Balzer: „Überprüfung der Lehrinhalte“ dient Ablenkung vom Versagen in der Bildungspolitik

Pressemitteilung - Stuttgart, den 06.07.2018
Angesichts der zunehmenden Digitalisierung möchte Ministerpräsident Kretschmann (Bündnis 90/Die Grünen) den Bildungskanon auf den Prüfstand stellen. Bislang habe man sich immer gefragt, wo man noch etwas draufsatteln könne, so Kretschmann. „Ich finde, in Zeiten des Internets müssen wir auch mal darüber ...

Dr. Christina Baum: Landesseniorentag entlarvt beängstigende Demokratiedefizite des SPD-Fraktionsvorsitzenden

Pressemitteilung - Stuttgart, den 05.07.2018
Deutliche Demokratiedefizite ließ der Fraktionsvorsitzende der SPD, Andreas Stoch, bei einem Generationendialog der Gemeinschaftsschule, Realschule und das Gymnasiums anlässlich des Landesseniorentages in Waldkirch erkennen. Darauf verweist AfD-Landtagsabgeordnete Dr. Christina Baum, die für ihre Fraktion an der gutbesuchten Veranstaltung ...

Bernd Gögel und Emil Sänze: Flüchtlingsbetreuung – ein lukratives Geschäft

Pressemitteilung - Stuttgart, den 05.07.2018
„Es interessiert uns, wie viel die Träger der Freien Wohlfahrtspflege in Baden-Württemberg seit September 2015 für die Betreuung von Flüchtlingen an öffentlichen Geldern eingenommen haben“, meint der AfD-Fraktionsvorsitzende im Landtag von Baden-Württemberg, Bernd Gögel. „Schließlich positionieren ...

Fraktionsvorsitzender Bernd Gögel: Nach Anschlag in Heilbronn Linksextremisten endlich als Terroristen behandeln

Pressemitteilung - Stuttgart, den 04.07.2018
Nach dem hinterhältigen Anschlag auf eine Veranstaltung der Alternative für Deutschland am gestrigen Abend in Heilbronn, in dessen Folge mehrere Verletzte in einer Klinik medizinisch versorgt werden mussten, erneuert die AfD-Landtagsfraktion ihre Forderung nach Einsetzung eines Linksextremismus-Untersuchungsausschusses des ...

Lars Patrick Berg: Kinderehen-Gesetz ist ein Flop – das Kindeswohl wird weiter gefährdet

Pressemitteilung - Stuttgart, den 04.07.2018
„Die Regierung weiß zwar, wie häufig Kleidungsstücke getragen werden und führt über allerlei Dinge Statistik – aber wie viele Kinderehen es gibt, hat sie einfach nicht erfasst“, bemerkt der AfD-Landtagsabgeordnete Lars Patrick Berg zu Aussagen der Regierungen in Bund und Land fassungslos. Berg führt weiter ...

Emil Sänze: Kretschmann auf dem linken Auge blind – Antwort der Landesregierung auf AfD-Antrag zur Extremismusprävention

Pressemitteilung - Stuttgart, den 03.07.2018
„Angesichts der baden-württembergischen Praxis der Extremismusprävention wundern uns die mit einiger Regelmäßigkeit gegen Veranstaltungen unserer basisdemokratischen Partei stattfindenden Schikanen und Ausschreitungen in keiner Weise“, resümiert der stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende im ...