AfD-Fraktion · Landtag von BWBaden-Württemberg

Emil Sänze: Explosion der Flüchtlingskosten in den Billionenbereich

Für blankes Entsetzen bei deutschen Steuerzahlern dürften die zu erwartenden Kosten für die bisherige Flüchtlingskrise sorgen, die Dr. Wolfgang Bok, Dozent für „Strategische Kommunikation“ an der Hochschule Heilbronn und früherer Chefredakteur der „Heilbronner Stimme“, in einem Interview mit der renommierten „Neuen Zürcher Zeitung“ prognostiziert. Bei schätzungsweise zwei Millionen Zugewanderten bis Ende 2018 würden sich die lebenslangen Kosten für diese weitgehend integrationsunfähige Personengruppe auf mindestens 900 Milliarden Euro summieren, wie Bok einräumt. „Jeder einzelne der derzeit etwa 44,21 Millionen Erwerbstätigen in Deutschland müsste demnach finanziell mit durchschnittlich 20.385 Euro für die Flutung unseres Landes mit Asylbewerbern einstehen – und das ist nur die Spitze des Eisbergs, wenn nicht unverzüglich die europäischen Außengrenzen hermetisch abgeriegelt und weitere Flüchtlingsströme aus Afrika und Asien unterbunden werden, wie es die AfD seit ihrer Gründung mit Nachdruck fordert“, erläutert AfD-Landtagsabgeordneter Emil Sänze. „Allein die Einwohner Baden-Württembergs müssen fast 120 Milliarden Euro zu diesem Fass ohne Boden beisteuern, ohne dass jemand auch nur ansatzweise erklären kann, wie diese astronomische Unsumme letztlich erwirtschaftet werden soll. Bei einem weiteren Anstieg der Flüchtlingszahlen, beispielsweise durch den Familiennachzug, werden die Kosten in den Billionen-Bereich explodieren!“

Jeder Flüchtling kostet dem Steuerzahler im Lauf seines Lebens eine knappe halbe Million Euro

Die Schätzung in Höhe von 900 Milliarden Euro fußt auf einem Gutachten des Finanzwissenschaftlers Prof. Dr. Bernd Raffelhüschen, der wegen des geringen Bildungsniveaus davon ausgeht, „dass jeder Flüchtling in seiner Lebenszeit per saldo 450.000 Euro kostet“. Bei einer Quote von 59 Prozent ohne Schulabschluss und zahllosen Analphabeten sind nur 13 Prozent der Flüchtlinge erwerbsfähig, und auch zumeist das nur als Hilfskräfte. Wegen der vielen zu erwartenden Langzeitarbeitslosen steht ein zusätzlicher Kostenanstieg zu befürchten. Für einen einzelnen unbegleiteten jugendlichen Migranten werden sogar bis zu 5000 Euro im Monat veranschlagt. Von einem „Segen“ für den deutschen Staat und die Stabilisierung seiner sozialen Sicherungsnetze könne schon lange keine Rede mehr sein, bestätigt Dr. Wolfgang Bok und unterstreicht damit zweifelsfrei sämtliche Positionen der AfD in Bezug auf Angela Merkels „Politik der offenen Grenzen“.

Es brodelt und rumort gewaltig

Unter dem Firnis der ökonomischen Zufriedenheit würde es gewaltig „brodeln und rumoren“, wie es in dieser Heftigkeit noch nie feststellbar gewesen sei, hatte das auf so genannte Tiefeninterviews spezialisierte Rheingold-Institut ermittelt. „Es ist höchst unseriös von der Bundesregierung und den ‚Altparteien‘, die ‚Flüchtlingskrise‘ als ‚bewältigt‘ zu propagieren und als vermeintlich rechtes ‚Tabuthema‘ komplett zu ignorieren“, betont Emil Sänze. „Nach wie vor steht die Flüchtlingskrise und deren Folgen wie die bis zum Zerreißen gespannten sozialen Netze, die steigende Kriminalität und die offensichtliche Islamisierung bei den deutschen Bürgern ganz oben auf der Agenda der zu bewältigenden Probleme in Europa. Die Menschen wollen endlich Antworten auf ihre Fragen und praktikable Lösungsansätze für ihre Sorgen und Nöte. Pauschales Geschwätz wie ‚Der Islam gehört zu Deutschland‘ oder die Ankündigung eines Familiennachzugs für 390.000 Syrer helfen niemand weiter und verschärfen die Situation!“

Angst vor den eigenen Bürgern bei den Kartellparteien

Die wichtigsten Fragen, die die besorgten Menschen in Deutschland, aber auch den europa- und migrationskritischen EU-Mitgliedsstaaten umtreiben, stünden nach wie vor im Raum, ohne dass ein einziger Politiker einer Kartellpartei aus Angst vor den eigenen Bürgern eine verbindliche Antwort geben könne, so Sänze: „Die Bürger wollen wissen, wie viele Migranten aus kulturfremden Nationen sie noch aufnehmen sollen, warum abgelehnte und kriminelle Asylbewerber nicht konsequent abgeschoben werden und ob das bereits jetzt spürbare Chaos vielleicht erst der Anfang von dem ist, was uns noch bevorsteht?“

www.nzz.ch/meinung/kommentare/die-fluechtlingskosten-sind-ein-deutsches-tabuthema-ld.1316333

Dr. Christina Baum: Verpflichtende HIV-Untersuchungen in Gemeinschafts- und Erstaufnahmeeinrichtungen

Pressemitteilung - Stuttgart, den 12.10.2018
„Im vollen Bewusstsein, dass die Anzahl von HIV-Neuinfizierungen bei Menschen nichtdeutscher Herkunft steigt, möchte Minister Manfred Lucha absolut gar nichts unternehmen, um die baden-württembergische Bevölkerung zu schützen“, so die sozialpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion Dr. Christina Baum fassungslos. Zuletzt im Jahr ...

AfD-Innenexperte Lars Patrick Berg: Budgetaufstockung für die Polizei auf Druck der AfD ist wichtiger Schritt in die richtige Richtung

Pressemitteilung - Stuttgart, den 12.10.2018
Lars Patrick Berg, Sprecher für Polizei und Innere Sicherheit der AfD Landtagsfraktion, begrüßt ausdrücklich die Budget-Aufstockung für die Polizei durch die Landesregierung. „AfD wirkt“, so Berg. Man sehe, dass der Druck, den die AfD-Fraktion aufgebaut habe, nun Früchte trage. „Grün-Schwarz kann Innere ...

Communiqué zur turnusmäßigen Wahl des Vorstands der Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg

Pressemitteilung - Stuttgart, den 12.10.2018
Bereits im ersten Wahlgang wurde der bisherige Vorsitzende der Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg, Bernd Gögel MdL, bei der turnusmäßigen Fraktionsvorstandswahl der 20 AfD-Landtagsabgeordneten wiedergewählt. Als Gegenkandidaten hatten sich Emil Sänze MdL und Dr. Rainer Podeswa MdL gegen den im November 2017 ...

Dr. Rainer Balzer: Warum ein AfD-Portal „Neutrale Schule“ auch im Südwesten notwendig ist

Pressemitteilung - Stuttgart, den 11.10.2018
Im Blätterwald der etablierten Medien rauscht es gewaltig, seitdem bekannt ist, dass auch die AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg wie die Hamburger Kollegen ein Portal „Neutrale Schule“ einrichten will. Schwerpunktmäßig wird es um Informationen über die Neutralitätspflichten der Lehrerschaft gemäß des ...

Stellungnahme des Fraktionsvorsitzenden Bernd Gögel zur Kretschmann-Kritik an den „Juden in der AfD“ (JAfD)

Pressemitteilung - Stuttgart, den 09.10.2018
„Der Weltenerklärer Kretschmann meint jetzt schon die Welt in gute Juden und schlechte Juden einteilen zu müssen. Ein guter Jude ist, wenn er sich gegen die AfD wendet und diese der Nazimethoden bezichtigt. Ein schlechter Jude ist demnach derjenige, der meint, Mitglied in der AfD zu sein und sich noch dazu erdreistet, den Arbeitskreis ...

Thomas Axel Palka und Dr. Rainer Podeswa zum Aufmarsch der linksextremen Verfassungsfeinde in Schwaigern

Pressemitteilung - Stuttgart, den 09.10.2018
Nach wiederholter Zusammenarbeit mit Linksextremisten und sogar marxistisch-leninistischen Diktaturanhängern fordern die AfD-Landtagsabgeordneten Thomas Axel Palka und Dr. Rainer Podeswa die Beobachtung der Grünen und der SPD Schwaigern durch den Verfassungsschutz. Am 2. Oktober 2018 veranstaltete die AfD im idyllischen Schwaigern einen ...

Stellungnahme von Dr. Rainer Balzer zur Neutralen Schule und zum „Beutelsbacher Konsens“

Pressemitteilung - Stuttgart, den 08.10.2018
Nach mehreren Landtagsfraktionen und Landesverbänden der AfD plant auch die Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg die Einrichtung einer digitalen Plattform zur Meldung von Verstößen gegen die „Neutrale Schule“ und den „Beutelsbacher Konsens“. Dazu äußert sich Dr. Rainer Balzer, ...

Emil Sänze zu Winfried Kretschmanns Angriffen gegen die AfD: „Ministerpräsident zündelt mit der Sprache des Bürgerkrieges“

Pressemitteilung - Stuttgart, den 08.10.2018
„Das Ex-Mitglied des Kommunistischen Bundes Westdeutschlands, der geläuterte Maoist und sich heute als Bürgerlicher gebende Ministerpräsident Winfried Kretschmann ist in Bezug auf die Alternative für Deutschland und auch auf meine Person auffallend dünnhäutig geworden“, so der stellvertretende Vorsitzende und ...

Carola Wolle: Landtagspräsidentin Muhterem Aras verunglimpft Ostdeutsche

Pressemitteilung - Stuttgart, den 03.10.2018
„Sie kann es nicht lassen: Bei einer vorgezogenen Feierstunde zum Tag der deutschen Einheit in Brackenheim versuchte sich Landtagspräsidentin Muhterem Aras letzte Woche erneut an der Interpretation aktueller gesellschaftlicher und politischer Geschehnisse – und ließ dabei einen tiefen Einblick in ihre eigene Befindlichkeit zu“, ...

Dr. Christina Baum: Muhterem Aras spaltet bewusst die Gesellschaft und verletzt Neutralitätspflicht ein weiteres Mal!

Pressemitteilung - Stuttgart, den 02.10.2018
„Landtagspräsidentin Muhterem Aras spaltet weiterhin die Gesellschaft!“, so die sozialpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Dr. Christina Baum, im Anschluss an die Rede anlässlich der Eröffnungsfeier „Vertrauensfragen – Der Anfang der Demokratie im Südwesten 1918-1924“ im Haus der Geschichte am 30. ...

Emil Sänze: Muhterem Aras‘ fabelhafte Wunschvorstellung vom Grundgesetz offenbart exorbitante Bildungslücken

Pressemitteilung - Stuttgart, den 02.10.2018
„Wir haben ja mit den merkwürdigen Ansichten von Muhterem Aras schon unsere Erfahrungen gemacht“, meint Emil Sänze, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg, zu den Äußerungen der Landtagspräsidentin in der Heilbronner Stimme vom 26. September 2018. „Aber jetzt ...

Überlastete Polizei: Lars Patrick Berg wirft Landesregierung „sicherheitspolitische Umnachtung“ vor

Pressemitteilung - Stuttgart, den 02.10.2018
Die Polizei in Baden-Württemberg sei „am Limit“, hatte Medienberichten zufolge der Landesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft Ralf Kusterer der aktuellen Belastungssituation der Polizei bescheinigt. Lars Patrick Berg MdL sieht seine Ansicht bestätigt, Grün-Schwarz fahre „einen Kurs der sicherheitspolitischen ...