AfD-Fraktion · Landtag von BWBaden-Württemberg

Politischer Aschermittwoch: Grüne Traumtänzer sind die wahren Horrorclowns

Pressemitteilung - Stuttgart, den 01.03.2017

Beim politischen Aschermittwoch der Bundesgrünen sprang derweil die Politikerin in die Bütt, die sich darauf freut, dass sich unser Land verändern wird. „Leider nicht zum Guten, wie man bereits an den Folgen der ungesteuerten Einwanderung erkennt: Mehr Kriminalität, hohe Folgekosten und Zweifel an der Integrationsfähigkeit der noch nicht so lange hier Lebenden“, kritisiert Emil Sänze. „Dass Karin Göring-Eckardt Rechtspopulisten „Horrorclowns“ nennt, muss ein Versehen sein“, wundert sich Sänze. „Die wahren Horrorclowns finden sich bei den Traumtänzern auf dem grünen Ponyhof.“

Melodram in Biberach

Mehr Melodram als bei den Landesgrünen in Biberach ging kaum. Sie boten einen syrischen Flüchtling aus Damaskus auf, der seine Frau und Kinder in Damaskus zurücklassen musste und hier auf seien Anhörung wartet. Emil Sänze verurteilt diesen Auftritt: „Er ist typisch für den verlogenen Kern vieler männlicher Fluchtgeschichten. Wer aus einem Kriegsgebiet flüchtet, lässt niemals seine gefährdete Familie dort. Das aber blenden die Bessermenschen der Grünen sorgsam aus.“ Derweil drohte Kretschmann, dass weiter Flüchtlinge zu uns strömen würden, „als sei dies eine Naturgewalt“, wundert sich Sänze. „Gleichzeitig ging der Ministerpräsident fleißig mit dem sonst so verpönten Gedankengut der Alternative für Deutschland hausieren“, bemerkt Sänze spöttisch. „Plötzlich soll das Asylgesetz wieder eingehalten werden und die Einwanderung neu geregelt werden.“ Weiterhin verlangte der Grüne: „Wir müssen auf der Basis von Fakten argumentieren“. „Genau das vermissen wir in der grünen Politik von Anfang an“, kommentiert Sänze. „Wer Ideologie grundsätzlich vor Vernunft stellt, kann nie in der Realität ankommen, geschweige denn, sie gestalten“, kanzelt er Kretschmann und die Grünen ab.

Politischer Aschermittwoch der CSU – Der größte Stammtisch der Welt

CSU-Chef Horst Seehofer bekennt mit schütterer Stimme: Für ihn gelte, "Bayern immer zuerst". Rüdiger Klos kommentiert: „Trotz dieser präsidialen Anleihe verharren die müden Worte Seehofers im gewohnt provinziellen Zuschnitt. Warum nicht Deutschland immer zuerst?" Größere Beachtung verdiene nach Klos‘ Ansicht die Absage Seehofers an eine Koalitionsaussage zugunsten der Grünen. Diese seien "das wahre Sicherheitsrisiko für unser Land" und das Verhalten Einzelner nach den Anschlägen der vergangenen Wochen sei der "Gipfel der Schäbigkeit", so Seehofer. Weiterhin erkennt Klos: „In der Sache völlig richtig, aber in echter Stammtischdiktion“ schickt CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer seine Getreuen mit dem Schlachtruf ins Superwahljahr: "Zieht den Kampfanzug an! Das Bürgerliche muss jetzt aufstehen und kämpfen gegen Rot-Rot-Grün."

Ausgerechnet der EU-Monarch Schulz fordert Solidarität

In Niederbayern ließ sich der neue Messias der SPD, Martin Schulz, hochleben. Die AfD sei eine Schande für die Bundesrepublik, tönte er in Vilshofen.  „Es ist ein Wunder, dass Herr Schulz, der viele Jahre inmitten eines riesigen Hofstaates in Brüssel regierte, überhaupt noch weiß, dass Deutschland eine Republik ist und keine Monarchie“, kommentiert der AfD-Abgeordnete Rüdiger Klos.  Die Aufnahme von einer Million Flüchtlingen bezeichnete Schulz als Akt der Solidarität. Klos dazu: „Dass ausgerechnet ein Egomane von Solidarität spricht, ist verwunderlich. Jemand, der 304 Euro Geld pro Tag, pro Jahr sind das 111 000 Euro steuerfrei, ohne schlechtes Gewissen und ohne an allen Sitzungen teilgenommen zu haben, eingesteckt hat. Schulz steht für eine völlig außer Kontrolle geratene Bürokratie. Und so einer will Bundeskanzler werden.“

Dr. Christina Baum: Verpflichtende HIV-Untersuchungen in Gemeinschafts- und Erstaufnahmeeinrichtungen

Pressemitteilung - Stuttgart, den 12.10.2018
„Im vollen Bewusstsein, dass die Anzahl von HIV-Neuinfizierungen bei Menschen nichtdeutscher Herkunft steigt, möchte Minister Manfred Lucha absolut gar nichts unternehmen, um die baden-württembergische Bevölkerung zu schützen“, so die sozialpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion Dr. Christina Baum fassungslos. Zuletzt im Jahr ...

AfD-Innenexperte Lars Patrick Berg: Budgetaufstockung für die Polizei auf Druck der AfD ist wichtiger Schritt in die richtige Richtung

Pressemitteilung - Stuttgart, den 12.10.2018
Lars Patrick Berg, Sprecher für Polizei und Innere Sicherheit der AfD Landtagsfraktion, begrüßt ausdrücklich die Budget-Aufstockung für die Polizei durch die Landesregierung. „AfD wirkt“, so Berg. Man sehe, dass der Druck, den die AfD-Fraktion aufgebaut habe, nun Früchte trage. „Grün-Schwarz kann Innere ...

Communiqué zur turnusmäßigen Wahl des Vorstands der Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg

Pressemitteilung - Stuttgart, den 12.10.2018
Bereits im ersten Wahlgang wurde der bisherige Vorsitzende der Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg, Bernd Gögel MdL, bei der turnusmäßigen Fraktionsvorstandswahl der 20 AfD-Landtagsabgeordneten wiedergewählt. Als Gegenkandidaten hatten sich Emil Sänze MdL und Dr. Rainer Podeswa MdL gegen den im November 2017 ...

Dr. Rainer Balzer: Warum ein AfD-Portal „Neutrale Schule“ auch im Südwesten notwendig ist

Pressemitteilung - Stuttgart, den 11.10.2018
Im Blätterwald der etablierten Medien rauscht es gewaltig, seitdem bekannt ist, dass auch die AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg wie die Hamburger Kollegen ein Portal „Neutrale Schule“ einrichten will. Schwerpunktmäßig wird es um Informationen über die Neutralitätspflichten der Lehrerschaft gemäß des ...

Stellungnahme des Fraktionsvorsitzenden Bernd Gögel zur Kretschmann-Kritik an den „Juden in der AfD“ (JAfD)

Pressemitteilung - Stuttgart, den 09.10.2018
„Der Weltenerklärer Kretschmann meint jetzt schon die Welt in gute Juden und schlechte Juden einteilen zu müssen. Ein guter Jude ist, wenn er sich gegen die AfD wendet und diese der Nazimethoden bezichtigt. Ein schlechter Jude ist demnach derjenige, der meint, Mitglied in der AfD zu sein und sich noch dazu erdreistet, den Arbeitskreis ...

Thomas Axel Palka und Dr. Rainer Podeswa zum Aufmarsch der linksextremen Verfassungsfeinde in Schwaigern

Pressemitteilung - Stuttgart, den 09.10.2018
Nach wiederholter Zusammenarbeit mit Linksextremisten und sogar marxistisch-leninistischen Diktaturanhängern fordern die AfD-Landtagsabgeordneten Thomas Axel Palka und Dr. Rainer Podeswa die Beobachtung der Grünen und der SPD Schwaigern durch den Verfassungsschutz. Am 2. Oktober 2018 veranstaltete die AfD im idyllischen Schwaigern einen ...

Stellungnahme von Dr. Rainer Balzer zur Neutralen Schule und zum „Beutelsbacher Konsens“

Pressemitteilung - Stuttgart, den 08.10.2018
Nach mehreren Landtagsfraktionen und Landesverbänden der AfD plant auch die Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg die Einrichtung einer digitalen Plattform zur Meldung von Verstößen gegen die „Neutrale Schule“ und den „Beutelsbacher Konsens“. Dazu äußert sich Dr. Rainer Balzer, ...

Emil Sänze zu Winfried Kretschmanns Angriffen gegen die AfD: „Ministerpräsident zündelt mit der Sprache des Bürgerkrieges“

Pressemitteilung - Stuttgart, den 08.10.2018
„Das Ex-Mitglied des Kommunistischen Bundes Westdeutschlands, der geläuterte Maoist und sich heute als Bürgerlicher gebende Ministerpräsident Winfried Kretschmann ist in Bezug auf die Alternative für Deutschland und auch auf meine Person auffallend dünnhäutig geworden“, so der stellvertretende Vorsitzende und ...

Carola Wolle: Landtagspräsidentin Muhterem Aras verunglimpft Ostdeutsche

Pressemitteilung - Stuttgart, den 03.10.2018
„Sie kann es nicht lassen: Bei einer vorgezogenen Feierstunde zum Tag der deutschen Einheit in Brackenheim versuchte sich Landtagspräsidentin Muhterem Aras letzte Woche erneut an der Interpretation aktueller gesellschaftlicher und politischer Geschehnisse – und ließ dabei einen tiefen Einblick in ihre eigene Befindlichkeit zu“, ...

Dr. Christina Baum: Muhterem Aras spaltet bewusst die Gesellschaft und verletzt Neutralitätspflicht ein weiteres Mal!

Pressemitteilung - Stuttgart, den 02.10.2018
„Landtagspräsidentin Muhterem Aras spaltet weiterhin die Gesellschaft!“, so die sozialpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Dr. Christina Baum, im Anschluss an die Rede anlässlich der Eröffnungsfeier „Vertrauensfragen – Der Anfang der Demokratie im Südwesten 1918-1924“ im Haus der Geschichte am 30. ...

Emil Sänze: Muhterem Aras‘ fabelhafte Wunschvorstellung vom Grundgesetz offenbart exorbitante Bildungslücken

Pressemitteilung - Stuttgart, den 02.10.2018
„Wir haben ja mit den merkwürdigen Ansichten von Muhterem Aras schon unsere Erfahrungen gemacht“, meint Emil Sänze, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg, zu den Äußerungen der Landtagspräsidentin in der Heilbronner Stimme vom 26. September 2018. „Aber jetzt ...

Überlastete Polizei: Lars Patrick Berg wirft Landesregierung „sicherheitspolitische Umnachtung“ vor

Pressemitteilung - Stuttgart, den 02.10.2018
Die Polizei in Baden-Württemberg sei „am Limit“, hatte Medienberichten zufolge der Landesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft Ralf Kusterer der aktuellen Belastungssituation der Polizei bescheinigt. Lars Patrick Berg MdL sieht seine Ansicht bestätigt, Grün-Schwarz fahre „einen Kurs der sicherheitspolitischen ...