AfD-Fraktion · Landtag von BWBaden-Württemberg

Abgeordneter Kuhn verlässt den Landtag – Nachfolger ist Klaus Dürr

Pressemitteilung - Stuttgart, den 20.12.2016 „Mit der Landtagswahl im März, bei der die AfD ein erfreulich gutes Ergebnis erzielt hat, ist mir die ehrende Aufgabe zugewachsen, den Kreis Calw im Landtag zu vertreten“, sagt Dr. Heinrich Kuhn, Abgeordneter der AfD-Fraktion.  „Was ich mit Idealismus und Mut begonnen habe, hat sich bald als kräftezehrend erwiesen; ich habe meine Belastbarkeit überschätzt“, hat Kuhn erkannt. „Das Alter und gesundheitliche Risiken haben Grenzen aufgezeigt, die ich nicht übersehen kann.“

„Daher habe ich mich entschlossen, mein Landtagsmandat zum 31.12.2016 niederzulegen. Diese Entscheidung ist mir gewiss nicht leicht gefallen, bin ich mir doch der Verantwortung den Wählern gegenüber bewusst.  Mit Herrn Klaus Dürr aus Wildberg habe ich einen Nachfolger, der den Kreis Calw im bisherigen Sinne vertritt. Er ist als mein Stellvertreter bereit, sich dieser Aufgabe zu stellen und sich nach Kräften zum Wohle unserer Region und des Landes einzusetzen“, teilt Kuhn mit.

Der AfD-Abgeordnete bittet sowohl die Fraktionen im Landtag, als auch die Medien, ihn wohlwollend aufzunehmen und vertrauensvoll bei seiner Arbeit zu begleiten und wünscht allen ein friedvolles, gesegnetes Weihnachtsfest sowie ein gelingendes Jahr 2017.

Sein Nachfolger Klaus Dürr ist 58 Jahre alt, verheiratet, hat zwei erwachsene Töchter und von Beruf Industriefachwirt.

Anton Baron: Energiespar-Wahn lähmt den Wohnungsbau

Pressemitteilung - Stuttgart, den 15.04.2019
  Antrag des AfD-Abgeordneten über Kosten der Energiespargesetzgebung offenbart falsche Prioritäten Stuttgart. Ein viel diskutierter Kostenpunkt im Wohnungsbau ist die Energiespargesetzgebung infolge der Energieeinsparverordnung (EnEV) und des Erneuerbare-Energien-Wärme-Gesetzes (EEWärmeG) des Bundes und des ...

Dr. Rainer Balzer zum Thema „Gewalt gegen Lehrkräfte“: Konkrete statistische Erfassung der Fälle von Gewalt gegen Lehrkräfte

Pressemitteilung - Stuttgart, den 12.04.2019
Nach der öffentlichen Anhörung zum Thema „Gewalt gegen Lehrkräfte“ fordert Dr. Rainer Blazer, Bildungspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, mit Nachdruck eine konkrete statistische Erfassung aller Fälle von Gewalt gegen Lehrkräfte durch das Kultusministerium sowie eine Meldepflicht für Schulen. „Wir ...

Hans Peter Stauch: Autobahn-Blockaden bei Hochzeiten sind kein Brauchtum und gehören konsequent unterbunden!

Pressemitteilung - Stuttgart, den 11.04.2019
Der von der AfD eingebrachte Antrag an das Innenministerium von Thomas Strobl über die Eingriffe in den Straßenverkehr durch Hochzeits- oder Sportfankorsos von Mitbürgern mit Migrationshintergrund wurde mit der zweifelhaften Begründung zurückgewiesen, dass derartige Vorkommnisse aus gesellschaftlichen Gründen als kulturelles ...

Emil Sänze und Dr. Rainer Podeswa über den Umgang mit Hans-Georg Maaßen und die „Umwidmung“ des Opfers Daniel H.

Pressemitteilung - Stuttgart, den 11.04.2019
Wie der „Focus“ mit einem hohen Beamten umspringt, der Merkel zu widersprechen wagt Die Vorgänge sind in lebendiger Erinnerung: Am 27. August 2018 wurde in Chemnitz der 35-jährige Tischler Daniel H. mutmaßlich von Tätern aus dem Zuwanderermilieu durch fünf Messerstiche zu Tode gebracht. Der Prozess wegen Totschlags ...

Dr. Rainer Podeswa und Emil Sänze: „Öffentlich-rechtliche Berichterstattung bringt AfD-Fraktion gezielt in Misskredit!“

Pressemitteilung - Stuttgart, den 09.04.2019
Strukturierung, Zusammenstellung und auch vermeintliche Irrtümer in der Berichterstattung der Landesmedien sprechen manchmal Bände. Sie scheinen stets auffallend zu Lasten der AfD auszufallen, und dies insbesondere im Vorfeld von Wahlen. Im Januar 2016 lud der SWR auf Druck von Grünen und SPD die AfD von Fernsehpodiumsdiskussionen aus. ...

Carola Wolle zum Zustand des Rettungswesens in Baden-Württemberg: „Herr Strobl – handeln Sie!“

Pressemitteilung - Stuttgart, den 09.04.2019
„Die Hilfsfristen im Rettungsdienst werden weiterhin nicht eingehalten“, kritisiert die AfD-Landtagsabgeordnete Carola Wolle. In steter Regelmäßigkeit sei das Thema Rettungsdienst Gegenstand von Anträgen und Debatten. Und auch die Medien berichteten immer wieder über die offensichtlichen Defizite. „Eine Reform – ...

Bernd Gögel und Anton Baron: Sozialistische Enteignungspolitik schafft nur neue Probleme

Pressemitteilung - Stuttgart, den 08.04.2019
Mit einigem Entsetzen beobachtet der Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion, Bernd Gögel, die aktuelle Enteignungsdebatte: „Der Bundesvorsitzende der in Baden-Württemberg regierenden Grünen preist allen Ernstes Enteignungen als Mittel der Wahl zur Reduktion des Wohnkostenanstiegs an. Gleichzeitig befördern die Grünen ja eine ...

Carola Wolle: Tierschutz der Landesregierung – mehr Schein als Sein!

Pressemitteilung - Stuttgart, den 08.04.2019
Auf die strukturellen Versäumnisse der Landesregierung beim Tierschutz weist die AfD-Landtagsabgeordnete Carola Wolle hin. „Auch wenn der Schutz von Haus- und Nutztieren ebenso wie das Wohl der Wildtiere von großer Bedeutung ist, sind die Bemühungen der grün-schwarzen Landesregierung in dieser Hinsicht mehr als ...

Rüdiger Klos zu den Enteignungsplänen von Robert Habeck & Co.: „Grüne Utopisten entlarven latente Verfassungsfeindlichkeit!“

Pressemitteilung - Stuttgart, den 08.04.2019
Die pauschale Forderung von Robert Habeck, dem Bundesvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen, nach Enteignung zeigt einmal mehr, dass die Grünen die bundesdeutsche Verfassung vorsätzlich missinterpretieren und aushöhlen wollen, aber von Recht und Gesetz keine Ahnung haben. Darauf verweist der AfD-Landtagsabgeordnete Rüdiger ...

Carola Wolle: Massiver Auftragseinbruch in der deutschen Industrie trifft vor allem Baden-Württemberg

Pressemitteilung - Stuttgart, den 08.04.2019
Anlässlich der aktuell vom Bundeswirtschaftsministerium veröffentlichen Zahlen zur Auftragsentwicklung in der deutschen Industrie äußert sich Carola Wolle, wirtschaftspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion in Stuttgart, wie folgt: „Der Rückgang der Bestellungen in der Industrie um ganze 4,2 Prozent binnen eines Monats ist ...

Emil Sänz über den fadenscheinigen Versuch von Winfried Kretschmann, Volksnähe und Heimatliebe zu simulieren

Pressemitteilung - Stuttgart, den 04.04.2019
Am gestrigen Mittwoch vermelden die „Stuttgarter Nachrichten“ einen überfraktionellen Antrag von Grünen, CDU, SPD und FDP („die AfD wurde nicht gefragt“, so die StN), den Dialekt politisch zu stärken und den Antrag im Plenum in den jeweiligen Mundarten der Sprecher zu diskutieren. Emil Sänze MdL, Pressepolitischer ...

Dr. Rainer Podeswa zur Absenkung des Grunderwerbsteuersatzes: „Frivole Blockade wider besseres Wissen durch die Altparteien“

Pressemitteilung - Stuttgart, den 04.04.2019
Dr. Rainer Podeswa: „Hätten Sie vor zwei Jahren unseren AfD-Gesetzentwürfen zugestimmt, dann hätten wir längst eine familienfreundliche Grunderwerbsteuer wie in Bayern!“ Stuttgart. Es ist die klassische Situation: Ein zentraler Gesetzentwurf der AfD wird von den Altparteien abgelehnt und taucht in notdürftig ...