AfD-Fraktion · Landtag von BWBaden-Württemberg

Emil Sänze: Wer Industrie für Klimawandel verantwortlich macht, riskiert bewusst Wohlstand und Arbeitsplätze

„Heute ist Tag der Wahrheit: Die Aussichten für einen Wirtschaftsaufschwung sind schlecht und werden schlechter. Erst die EZB, dann die Fed und schließlich die Notenbanken senken die Zin­sen. Der deutsche Sparer wird wiederum zum Opfer einer unfähigen Finanz- und Wirtschaftspolitik, die Märkte werden zerredet und mit ihrer fehlenden Wirtschaftskompetenz Millionen von Arbeits­plät­zen gefährdet. Das wird die Sparer noch mehr in Aktien und Gold treiben und tausende von Arbeits­plät­zen kosten“, betont Emil Sänze, Pressepolitischer Sprecher und Mitglied im Finanz- und Europa-Aus­schuss der baden-württembergischen AfD-Landtagsfraktion.

Höhere Verluste als erwartet, Gewinnwarnungen bei deutschen Großunternehmen

Mit Spannung blicken Investoren und Sparer auf die anstehenden Sitzungen der Europäischen Zentralbank (EZB) und der US-Notenbank Fed. Innerhalb von sieben Tagen kommen die Währungs­hü­ter zusammen, um über den künftigen Kurs der Geldpolitik zu entscheiden. Den Anfang macht heu­te die EZB, die an diesem Donnerstag mit großer Wahrscheinlichkeit ihre Ankaufspolitik fortsetzen und die Strafzinsen für die Banken erhöhen wird. Der „Forward Guidance“, also den Zinsausblick zu än­dern, ist das erklärte Ziel. Dabei stehen jetzt schon alle Zeichen auf Sturm: Der vielgerühmte Tesla-Chef Elon Musk hat sich den Absatzrekord teuer erkauft. Der Verlust fällt höher aus als erwartet. Nicht nur, dass die Aktie nachbörslich deutlich verliert, nein, die Tesla-Aktie stürzt sogar um mehr als zehn Pro­zent ab. Mit Continental, Lufthansa, Daimler und BASF haben vier Konzerne aus der ersten deutschen Börsenliga ihre Aktionäre davor gewarnt, dass die Gewinne in diesem Jahr niedriger aus­fal­len. Eine Melange mit zumeist hausgemachten Problemen und Belastungen, die das Management nicht zu verantworten hat, hat dazu geführt, dass Daimler seit dem Antritt von Ola Källenius schon zwei Gewinnwarnungen veröffentlichen musste und im zweiten Quartal dieses Jahres erstmals seit langem einen Milliardenverlust verbucht hat. Und ob sich auch bei BMW eine Gewinnwarnung ab­zeich­net, wird allein davon abhängen, ob Oliver Zipse sofort reinen Tisch macht oder abwartet, bis sich die Aktienmärkte beruhigt haben

Tag der Wahrheit wird auch für Kretschmann kommen

„Und mittendrin steht unser ‚Landesvater Kretschmann‘, der larmoyant die Automobilindustrie be­schul­digt, für den Klimawandel verantwortlich zu sein. Eines ist sicher, Herr Kretschmann und sein Ka­binett sind verantwortlich für die Zerstörung unserer Arbeitsplätze und unseres Wohlstands – und der Tag der Wahrheit wird auch für ihn kommen, spätestens dann, wenn selbst die Wähler der grün-schwar­zen Regierung festgestellt haben, dass Kretschmann der Auffassung ist, dass Schwindeln zum Ge­schäft gehört“, so Sänze. 

Emil Sänze: AfD in Baden-Württemberg gerät verstärkt in den Fokus linksextrem motivierter Übergriffe

Pressemitteilung - Stuttgart, den 18.10.2019
Linksliberales Establishment verwendet Methoden, die sie der AfD vorwirft, und legitimiert dadurch Ausschreitungen gegen die AfD Tauberbischofsheim/Rottweil/Stuttgart. Nachdem bereits am 15. Oktober 2019 das Telekom-Gebäude in Rottweil, in dem das Bürgerbüro des Landtagsabgeordneten und stellvertretenden Vorsitzenden der AfD-Fraktion Emil ...

Anton Baron: Legales Glücksspiel muss möglich sein – Änderung des Staatsvertrages trotz EU-Einmischung grundsätzlich sinnvoll

Pressemitteilung - Stuttgart, den 18.10.2019
Stuttgart. Der AfD-Landtagsabgeordnete Anton Baron betont das freiheitliche Menschenbild seiner Fraktion in der Glücksspielfrage, verschließt jedoch auch nicht seine Augen vor den Risiken: „Das Glücksspiel hat ein hohes Suchtpotential. Jedoch ist eine Illegalisierung oder ein staatliches Monopol nicht zielführend, sondern ...

Bernd Gögel: AfD fordert Schutz aller Gotteshäuser und religiöser Einrichtungen vor Terroranschlägen

Pressemitteilung - Stuttgart, den 17.10.2019
Einen effizienteren Schutz von Gotteshäusern und religiösen Einrichtungen aller Glaubensgemeinschaften in Baden-Württemberg fordert die AfD-Landtagsfraktion angesichts der offensichtlich nicht ausreichenden Sicherheitsvorkehrungen beim antisemitischen Anschlag auf die jüdische Synagoge in Halle (Saale) während der ...

Daniel Rottmann: Ungerechtfertigter Ordnungsruf dokumentiert unzureichende Sitzungsleitung durch Sabine Kurtz (CDU)

Pressemitteilung - Stuttgart, den 17.10.2019
„In der heutigen Debatte habe ich als Landtagsabgeordneter der AfD den Abgeordneten der Grünen Hans-Ulrich Sckerl als Antisemiten bezeichnet und dafür einen Ordnungsruf erhalten. Zuvor hatte Sckerl seine tief verwurzelte antisemitische Haltung dadurch zum Ausdruck gebracht, dass er die ‚Juden in der AfD‘ (JAfD) auf ...

Dr. Christina Baum: Stellungnahme zur Nichtwahl als Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums

Pressemitteilung - Stuttgart, den 17.10.2019
„Vorgeschlagen von meiner Fraktion als Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums des baden-württembergischen Landtags musste ich heute zu meiner größten Enttäuschung erleben, dass eine große Mehrheit der Landtagsabgeordneten von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD und FDP/DVP in offener Abstimmung gegen mich ...

Stefan Räpple: AfD will die Zwangsfinanzierung der öffentlich-rechtlichen Sender per Gesetz kippen

Pressemitteilung - Stuttgart, den 17.10.2019
In zweiter Lesung befasste sich der baden-württembergische Landtag mit dem AfD-Gesetzentwurf gegen die Zwangsfinanzierung öffentlich-rechtlicher Medien durch freie Bürger. Der AfD-Landtagsabgeordnete Stefan Räpple und seine Fraktion wollen die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks auf andere Beine stellen. „Es ist ...

Emil Sänze: Zunehmenden Bedeutungs- und Kompetenzverlust der Landesparlamente endlich stoppen!

Pressemitteilung - Stuttgart, den 17.10.2019
Auf den zunehmenden Bedeutungs- und Kompetenzverlust, den die Landesparlamente durch die zunehmende Verlagerung von Rechtsetzungskompetenzen auf die Unionsebene hinnehmen müssen, verwies der AfD-Landtagsabgeordnete Emil Sänze in seiner Plenarrede vor den Abgeordneten des baden-württembergischen Landtags zum AfD-Änderungsantrag für ...

Udo Stein: „Volksbegehren Bienensterben“ macht Bauern zu Sündenböcken für Agrarpolitik

Pressemitteilung - Stuttgart, den 16.10.2019
„Kann ein Volksbegehren, das Verbote und Freiheitsbeschränkungen fordert, vom Volk kommen?“ Diese Frage stellte der AfD-Landtagsabgeordnete und agrarpolitische Sprecher seiner Fraktion, Udo Stein, am heutigen Mittwoch in seiner Plenarrede in den Raum. Es zeichne sich deutlich ab, dass „hinter dem ‚Volksbegehren ...

Emil Sänze: „Kein Raum der AfD“ – Früchte der Rottweiler Kunst

Pressemitteilung - Stuttgart, den 16.10.2019
Am 15. Oktober 2019 wurde das Telekom-Gebäude in Rottweil, in dem sich das Bürgerbüro des Landtagsabgeordneten und stellvertretenden Vorsitzenden der AfD-Fraktion Emil Sänze befindet, von Unbekannten mit Parolen „Kein Raum der AfD“ beschmiert und der Briefkasten mit Montageschaum gefüllt. Vom örtlichen ...

Emil Sänze: Reform des Bundesrates nach Schweizer Vorbild und Gleichstellung mit dem Deutschen Bundestag

Pressemitteilung - Stuttgart, den 14.10.2019
Nach Auffassung von Emil Sänze, dem stellvertretenden Vorsitzenden der AfD-Landtagsfraktion, ist das aus Bundestag und Bundesrat bestehende Zweikammersystem nicht mehr zeitgemäß. Daher fordert er zur Beseitigung der Demokratiedefizite des deutschen Föderalismus eine demokratisch gewählte Kammer nach Vorbild des Schweizer ...

Stellungnahme von Bernd Gögel zum Anschlag auf die Synagoge in Halle (Saale)

Pressemitteilung - Stuttgart, den 10.10.2019
„Mit Entsetzen und Empörung habe ich gemeinsam mit meinen Kollegen der baden-württembergischen AfD-Fraktion den hinterhältigen Terroranschlag eines offensichtlich geistig verwirrten Einzeltäters auf die Synagoge der sachsen-anhaltinischen Großstadt Halle (Saale) zur Kenntnis genommen, der zwei Menschenleben gefordert hat. Im ...

Emil Sänze zum Zimmertheater-Skandal: „Wo bleibt die Eigentragfähigkeit der Kunst?“

Pressemitteilung - Stuttgart, den 10.10.2019
Die AfD-Landtagsfraktion hatte in einer Anfrage die finanzielle Landesförderung der Komödie „Wenn der Kahn nach links kippt, setze ich mich nach rechts“ kritisiert, die vom Rottweiler „Zimmertheater“ unter der Leitung von Dr. Peter Staatsmann erarbeitet und inszeniert wurde. Die Gemeinderatsfraktionen von Bündnis ...