Für Sie im Landtag
Die AfD-Fraktion bekennt sich zu den Wurzeln unserer Kultur und verteidigt sie gegen die Verächtlichmachung durch die Altparteien und deren Klientel. Unsere Kultur und Werte allein sind Leitbild für unsere Gesellschaft und unser politisches Handeln. Die AfD-Fraktion steht zu unserer Kultur, die auf der Grundlage des Christentums und der Aufklärung beruht und im Grundgesetz seine bestmögliche Form gefunden hat.
Seit 2016 bereichern wir den Landtag in Baden-Württemberg und zeigen, wie echte Oppositionsarbeit geht. Viele unserer Meinungen und Vorschläge, die erst mit viel Drama abgelehnt werden, werden von den anderen Fraktionen kopiert und später eingebracht. Auch wenn das ärgerlich ist, zeigt es doch, dass wir wissen, was die Bürger in diesem Land bewegt. Während man bei den “etablierten Parteien” oft den Eindruck hat, dass sie den Kontakt zur Bevölkerung verloren haben. Wir vertreten hingegen das Volk und dessen Interessen.
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Dank den Grünen: Der Strom wird noch teurer werden!
Unser energiepolitischer Sprecher Dr. Uwe Hellstern erzählt von den Vorgängen, die sich neulich im Landtag abspielten. Die Grünen verhindern dort beharrlich die Rückkehr zur Kernenergie, während sie gleichzeitig keine Lösung für die derzeitigen Energieprobleme liefern. Sie ruinieren unser Land!
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Wir sehen uns vor Gericht!
Unser Abgeordneter stellt klar: Die #AfD wird die C-Pandemie schonungslos aufarbeiten . Nötigenfalls sehen wir uns vor Gericht wieder.
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So lösen wir das Problem mit der inneren Sicherheit! – Teil 2
Die AfD kann nur kritisieren und bietet keine Lösungen an? Ganz im Gegenteil!
Wir zeigen euch, wie wir als AfD-Fraktion die innere Sicherheit hierzulande wiederherstellen werden. Dazu haben wir einen 10-Punkte-Plan erarbeitet, den wir euch Schritt für Schritt vorstellen werden. Gemeinsam machen wir Baden-Württemberg wieder sicher!
Nicht erst seit der Bluttat von Illerkirchberg vorletztes Jahr ist klar: Das Problem mit der erodierenden inneren Sicherheit ist auch ein Migrationsproblem. Ausländische Täter sind auch laut dem aktuellen Sicherheitsbericht deutlich überrepräsentiert. Das Tragische: Viele der Täter dürften eigentlich schon längst nicht mehr hier sein!
Diesem Problem wollen wir vorbeugen. Die Zahl der Abschiebungen hierzulande muss deutlich erhöht werden. Es ist ein Unding, wie viele Migranten sich illegal in unserem Land aufhalten. Das muss sich schleunigst ändern. Dann wird sich auch die Sicherheitslage hierzulande deutlich verbessern.
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Linke ruiniren unser Bildungssystem!
Unser bildungspolitischer Sprecher Dr. Rainer Balzer erklärt, was es mit dem linken Konzept der Inklusion auf sich hat. Was vordergründig vernünftig und fair klingt, ist in Wahrheit ein Projekt zum Schaden aller Schüler. Wir haben unser bewährtes Schulsystem und daran sollten wir festhalten. Keine ideologischen Experimente auf dem Rücken unserer Kinder!
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So lösen wir das Problem mit der inneren Sicherheit! – Teil 1
Die AfD kann nur kritisieren und bietet keine Lösungen an? Ganz im Gegenteil!
Wir zeigen euch, wie wir als AfD-Fraktion die innere Sicherheit hierzulande wiederherstellen werden. Dazu haben wir einen 10-Punkte-Plan erarbeitet, den wir euch Schritt für Schritt vorstellen werden. Gemeinsam machen wir Baden-Württemberg wieder sicher!
Die tragische Messerattacke von Wangen hat es kürzlich wieder einmal deutlich gemacht: Die innere Sicherheit erodiert nicht nur, nein, sie liegt in Trümmern. Nicht zuletzt auch wegen des fatalen Sicherheitsberichts, der erst vorletzte Woche veröffentlicht wurde und Innenminister Strobl (CDU) ein fatales Zeugnis ausstellte, ist die innere Sicherheit wieder in aller Munde.
Der Täter: Ein Syrer. Und das nicht zum ersten Mal. Klar ist, dass unser Problem mit der inneren Sicherheit auch ein Einwanderungsproblem ist. Daher fordern wir: Wir müssen grenzpolizeiliche Maßnahmen endlich auch mit eigenen Kräften wahrnehmen, um illegale Einwanderung effektiv zu stoppen.
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Baden-Württemberg ist ein sicheres Land? Strobl lass das Lügen sein!
Strobl kann erzählen, was er will, aber: Die innere Sicherheit in Baden-Württemberg erodiert nicht nur, sie liegt in Trümmern. Das kann jeder sehen, der durch die Straßen unserer Städte geht oder sich mal an deren Bahnhöfen aufhält. Das belegen Statistiken. Die Stuttgarter Nachrichten berichteten kürzlich. Doch Jahr für Jahr spricht unser Innenminister Strobl davon, dass wir in einem sicheren Land leben – in einem der sichersten überhaupt. Die Realität sieht indes ganz anders aus.
So nahm die weitestgehend importierte Messerkriminalität im Vergleich zu 2022 um 13,8 Prozent zu. Das sind im Durchschnitt acht Messerangriffe pro Tag – allein in Baden-Württemberg! Die Vornamen der angeblich 1.310 deutschen Täter lauten dabei mitnichten Malte, Sören oder Günther, sondern gehören eilig eingebürgerten oder durch Geburt erstmals deutsch gewordenen Tätern. Darüber kann oder will der Innenminister keine Auskunft geben, ebenso wenig wie über die Zahl der Zuwanderer unter den Tätern.
Diese Differenzierung ist schon 2022 der CDU-Zensur zum Opfer gefallen. Die sich jetzt aber plötzlich als migrationskritisch und als Garant für unsere Sicherheit präsentiert. Das Gegenteil ist der Fall!
Sie versprachen den Menschen Fachkräfte. Gekommen sind Rekordbelastungen für unsere Sozialsysteme und vor allem eine anhaltend hohe Kriminalität. Das Gebot der Stunde, um die innere Sicherheit wiederherzustellen, heißt: Remigration! Man fragt sich wieder bei diesem Bericht: Warum wurden 2023 lediglich 2099 Migranten aus Baden-Württemberg abgeschoben? Herr Strobl, was machen die ganzen Ausreisepflichtigen noch hier, außer dem Gesetz auf der Nase herumzutanzen? Wollen Sie die so lange hierlassen, bis sie eingebürgert sind und als deutsche Tatverdächtige in der Statistik erfasst werden? Mit der CDU gibt es keine Sicherheit. Ganz im Gegenteil!
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Blitzer-Marathon ist Abzocke!
Unser verkehrspolitischer Sprecher Miguel Klauß MdL nennt das Kind wieder einmal beim Namen: Der Blitzer-Marathon - der früher einmal nur einen Tag umfasste - ist nichts als Abzocke und richtet sich gegen die sowieso schon mehr als geplagten Autofahrer. Fahrt vorsichtig und seid euch einer Sache bewusst: Wer Auto fährt, wählt AfD!
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Die CDU hat unsere Sicherheit ruiniert!
Unser innenpolitischer Sprecher @daniel.lindenschmid konfrontiert die CDU und insbesondere Innenminister Strobl mit den verheerenden Ergebnissen ihrer Politik. Die Sicherheit in unserem Land liegt in Trümmern. Zeit, das zu ändern. Zeit für die AfD!
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Ihr wählt CDU? Dann arbeitet ihr bald bis 70!
Es ist skandalös: Die CDU fordert im Landtag von Baden-Württemberg, das Renteneintrittsalter auf 70 anzuheben. Ihr sollt arbeiten, bis ihr buckelig seid, während sie in Saus und Braus leben. Unser Abgeordneter @Miguel Klauß MdL stellt klar: Mit der AfD gibt es das auf gar keinen Fall!
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Eigenheim? Nur mit der AfD!
Der finanzpolitische Sprecher Emil Sänze MdL stellt klar: Die Grunderwerbsteuer muss gestrichen werden! Nur die AfD sorgt für echte Entlastungen, vor allem junger Familien.
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AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Politische Beiträge der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg.
So lösen wir das Problem mit der inneren Sicherheit! – Teil 3
Die AfD kann nur kritisieren und bietet keine Lösungen an? Ganz im Gegenteil!
Wir zeigen euch, wie wir als AfD-Fraktion die innere Sicherheit hierzulande wiederherstellen werden. Dazu haben wir einen 10-Punkte-Plan erarbeitet, den wir euch Schritt für Schritt vorstellen werden. Gemeinsam machen wir Baden-Württemberg wieder sicher!
Wie in den vorangegangenen Posts dieser Reihe bereits dargelegt, ist das Problem mit der inneren Sicherheit auch und gerade ein Migrationsproblem. Die polizeiliche Kriminalstatistik zeigt es Jahr für Jahr: Ausländer sind in Sachen Kriminalität weit überrepräsentiert.
Daher fordern wir die Einrichtung eines Sonderstabs „Gefährliche Ausländer“ in allen Ausländerbehörden der 44 Stadt- und Landkreise. Die Ausländerbehörden sind sozusagen an vorderster Front, wenn es um Migration geht. Und genau dort müssen gefährliche Ausländer bereits ausgemacht und remigriert werden!
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+++ Todesfälle durch Klimawandel reduziert – Grüne flippen aus! +++
Der rechtspolitische Sprecher Rüdiger Klos MdL erläutert im Landtag, dass sich nach aktuellen Studien die Summe der Todesfälle, die auf Hitze oder Kälte zurückzuführen sind, durch den Klimawandel reduziert. Grüne flippen auf Grund dieser Zahlen, Daten und Fakten aus!
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Wahrheit ist halt unbeliebt wenn sie nicht ins Konzept passt.
Rüdiger Klos MdL , genau richtig gesagt und hat Durchaus völlig recht damit. 💙
Bei den hohen Einnahmen an CO2-Steuern, dürfte es keine Toten durch den Klimawandel mehr geben, oder 🤔???
+++ Fauler Pelz: Unfähigkeit oder Arbeitsverweigerung? – Auch hier haben Sie versagt, Herr Lucha, Misstrauen und Ablehnung gesät und wieder ein weiteres Stück Vertrauen in die Politik abgebaut. +++
„Bei Corona haben Sie jeden verfolgen lassen, der zu früh sein Haus verlassen hat, und jetzt wollen sie es bei einem Maßregelvollzug nicht hinbekommen, heraus zu finden, woher die Drogen kommen.“ Diesen Vorwurf erhob der gesundheitspolitische Sprecher Bernhard Eisenhut MdL in der Landtagsdebatte zum „Faulen Pelz.“ „Das hört sich für uns eher nach Arbeitsverweigerung als nach Unfähigkeit an – zumal das Thema ‚Fauler Pelz‘ den Sozialausschuss seit mehr als zwei Jahren beschäftigt. Spätestens nach dem Tod eines jungen Mannes hätte man erwarten können, dass politische Beschwichtigungen ein Ende haben und die Landesregierung für Aufklärung sorgt. Auch wenn es sich um Straftäter handelt, hat der Staat in solchen Einrichtungen eine Fürsorgepflicht. Diese Leute und auch deren Gesundheit sind Ihnen, Herr Lucha, anvertraut. Sie nehmen Ihre Verantwortung aber nicht wahr.“
Auch bei der Situation für die Pflegekräfte erleben wir seit Jahren keine Verbesserungen, ganz im Gegenteil, konstatiert Eisenhut. „In Baden-Württemberg könnte bis 2030 ein Mehrbedarf an Pflegepersonal von rund 40.000 Menschen entstehen. Vor zehn Jahren hat der Landtag immerhin die Enquetekommission Pflege beschlossen. Doch Sie regieren weiter konsequent an den Realitäten vorbei, und genau deshalb wollen Sie Ihre Verantwortung an eine Pflegekammer abschieben. Nicht nur wir hatten Ihnen von Anfang an dargelegt, dass es keine Zwangsmitgliedschaft geben darf und dass es ein demokratisches Zustimmungsverfahren geben muss, bei dem alle Betroffenen befragt werden. Auch hier haben Sie versagt, Herr Lucha, Misstrauen und Ablehnung gesät und wieder ein weiteres Stück Vertrauen in die Politik abgebaut.“
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Bernhard Eisenhut , spricht Klartext und hat absolut völlig recht. 💙
"enquetekommison pflege", noch mehr gut dotierte Laber-Pöstchen während Pflegende weiter fronen dürfen. 🤬
Fuck AFD
So lösen wir das Problem mit der inneren Sicherheit! – Teil 2
Die AfD kann nur kritisieren und bietet keine Lösungen an? Ganz im Gegenteil!
Wir zeigen euch, wie wir als AfD-Fraktion die innere Sicherheit hierzulande wiederherstellen werden. Dazu haben wir einen 10-Punkte-Plan erarbeitet, den wir euch Schritt für Schritt vorstellen werden. Gemeinsam machen wir Baden-Württemberg wieder sicher!
Nicht erst seit der Bluttat von Illerkirchberg vorletztes Jahr ist klar: Das Problem mit der erodierenden inneren Sicherheit ist auch ein Migrationsproblem. Ausländische Täter sind auch laut dem aktuellen Sicherheitsbericht deutlich überrepräsentiert. Das Tragische: Viele der Täter dürften eigentlich schon längst nicht mehr hier sein!
Diesem Problem wollen wir vorbeugen. Die Zahl der Abschiebungen hierzulande muss deutlich erhöht werden. Es ist ein Unding, wie viele Migranten sich illegal in unserem Land aufhalten. Das muss sich schleunigst ändern. Dann wird sich auch die Sicherheitslage hierzulande deutlich verbessern.
#AfD #nurnochAfD #stuttgart #afdfraktionbw #badenwürttemberg #migration #deutschland #💪 #💙💙💙 #💙 #politik #MutzurWahrheit #stolz #deutschland #nurmituns #SeiSchlauWählBlau #KrankeWelt #Widerstand #Impfzwang #🐑 #Abschieben #freiheit #🇩🇪
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Wieso wird das Problem der Wanderung nicht endlich in Angriff genommen? Für mich sieht das hier nach Absicht aus. Und ich sehe hier keine Schuld die man der AFD in die Schuhe schieben kann. Das scheint ja schon zur Gewohnheit geworden zu sein.
YES nur so und nicht anders!!!
Es ist schon merkwürdig das die welche auf der Flucht sowohl ihren Pass verloren haben,als auch die Erinnerung daran,woher sie kommen und wie alt sie sind,dann Familiennachzug einfordern 🤔
+++ Die Brüsseler Zerstörungspolitik ist zutiefst bürger- und vor allen Dingen industriefeindlich – Der Green Deal ist ein Verbots-, Enteignungs- und Entmündigungspaket! +++
„Das Netzwerk ‚Vier Motoren für Europa‘ ist ein Handlanger der Brüsseler Zerstörungspolitik.“ Das sagte der europapolitische Sprecher Emil Sänze MdL in der Europadebatte im Landtag. „Dieses von Ihnen hochgelobte Netzwerk befürwortet den Green-Deal – mit dem die unternehmerische Freiheit, die seit jeher die Grundlage unseres Wohlstandes war, jetzt passé ist. Denn der Green Deal ist in Wahrheit ein Verbots-, Enteignungs- und Entmündigungspaket, das zutiefst bürger- und vor allen Dingen industriefeindlich ist. 200.000 Arbeitsplätze allein in der Automobilbranche stehen in Deutschland auf dem Spiel, und damit Existenzen vieler Unternehmer und Familien.“
Auch das Lieferkettengesetz schlägt in dieselbe Kerbe, so Sänze. „Die Auswirkungen der Brüsseler Suizid – Verordnungen können nicht mehr als Phantasterei abgetan werden. So prognostiziert der IWF Deutschland für das laufende Jahr mit 0,1 Prozent das schwächste Wachstum aller führenden westlichen G7-Industriestaaten. Doch anstatt an echten und langfristigen Lösungen zu arbeiten, werden weitere nutzlose Gremien eingerichtet oder Bettelbriefe geschrieben. Denn nach den EU-Plänen bekommen nur die Mitgliedsstaaten Mittel, deren Pro-Kopf-BIP im Zeitraum von 2015-2017 unter dem EU-Durchschnitt lag. Antragsteller aus Deutschland und Baden-Württemberg können von den zusätzlichen Mitteln demnach nicht profitieren. Warum denn auch nur einen Gedanken an Reflektion oder gar gründliche Analyse der eigenen Entscheidungen verlieren? Einfach mit dem Kopf durch die Wand.“
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Richtig herr saenze sehr guterle redede Respekt sie sprechen das aus was vielen Menschen auf der dem Herzen liegt
Raus aus der EU 💙 💙 💙
Emil Sänze MdL , sehr klare Ansage, und hat 100% recht. 💙
So lösen wir das Problem mit der inneren Sicherheit! – Teil 1
Die AfD kann nur kritisieren und bietet keine Lösungen an? Ganz im Gegenteil!
Wir zeigen euch, wie wir als AfD-Fraktion die innere Sicherheit hierzulande wiederherstellen werden. Dazu haben wir einen 10-Punkte-Plan erarbeitet, den wir euch Schritt für Schritt vorstellen werden. Gemeinsam machen wir Baden-Württemberg wieder sicher!
Die tragische Messerattacke von Wangen hat es kürzlich wieder einmal deutlich gemacht: Die innere Sicherheit erodiert nicht nur, nein, sie liegt in Trümmern. Nicht zuletzt auch wegen des fatalen Sicherheitsberichts, der erst vorletzte Woche veröffentlicht wurde und Innenminister Strobl (CDU) ein fatales Zeugnis ausstellte, ist die innere Sicherheit wieder in aller Munde.
Der Täter: Ein Syrer. Und das nicht zum ersten Mal. Klar ist, dass unser Problem mit der inneren Sicherheit auch ein Einwanderungsproblem ist. Daher fordern wir: Wir müssen grenzpolizeiliche Maßnahmen endlich auch mit eigenen Kräften wahrnehmen, um illegale Einwanderung effektiv zu stoppen.
#AfD #AlternativefürDeutschland #nurnochAfD #stuttgart #afdfraktionbw #badenwürttemberg #deutschland #💪 #💙💙💙 #💙 #politik #MutzurWahrheit #stolz #deutschland #nurmituns #SeiSchlauWählBlau #KrankeWelt #Widerstand #🐑
#heimat #freiheit #🇩🇪
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Die Menschen welche immer behaupten "es gibt keine einfachen Lösungen " sind exakt die Menschen welche alles verbürokratisieren und im Anschluss Steuergelder für Berater rausschmeißen. Wenn wir zurückkehren zum Zustand VOR 2015,bevor Merkel Deutschland zum Selbstbedienungsladen erklärt und sämtliche Türen aufgerissen hat,wäre viel gewonnen. Es zeigt sich doch das der Fachkräftemangel so sicherlich nicht behoben wird. Sonst hätten wir ja nach nunmehr neun Jahren Zuwanderung keinen.
Nicht nur die Sicherheit, auch die immensen Kosten durch illegale, dann die Wohnungsverknappung, die enormen Verwaltungskosten.....
Werdet endlich wach 😡✈️
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